• UVSV § 11 Inkrafttreten (Law)

  (1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. Januar 2012 in Kraft. (2) § 4 Absatz 1 tritt am 1. November 2012 in Kraft.

• VwVfG § 11 Beteiligungsfähigkeit (Law)

  ...weit ihnen ein Recht zustehen kann, 3. Behörden.

• WasSiG § 11 Ausstattung (Law)

  ...Wasseraufbereitung sowie zur Messung der Radioaktivität, 2. die Beschaffung von beweglichen Einrichtungen zur Wassergewinnun...

• UrhG § 11 Allgemeines (Law)

  ...Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des Werkes.

• VwGO § 11 (Law)

  ...weichen will. (3) Eine Vorlage an den Großen Senat ist nur zulässig, wenn der Senat, von dessen Entscheidung abgewichen werden soll, auf Anfrage des erkennenden Senats erklärt hat, daß er an...

• TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)

  (1) Die Prüfungen sind zeitnah zu den Unterrichtsveranstaltungen durchzuführen. Sie sollen in den vorlesungsfreien Zeiten stattfinden und in der Regel, ausgenommen Wiederholungsprüfungen, bis zum Begi...

• TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

  ...11 zu Ende geführt werden.

• ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)

  ...wählten Gebäuden gemeldeten Einwohner Namen, Vornamen, Geburtsjahr und Anschrift. (2) Für die Durchführung der Gebäude- und Wohnungsstichprobe nach § 7 übermitteln die Gemeinden, die für die...

• FRG Anlage 10 (Law)

  ...weibliche Versicherte der Rentenversicherung der Angestellten Zeitraum Angestellte der Leistungsgruppe ...

• ScheckG Art 10 (Law)

  ...worden ist, keine Verbindlichkeit begründen, so hat dies auf die Gültigkeit der übrigen Unterschriften keinen Einfluß.

• BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

  ...worden ist, – das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsiche...

• BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...11) „Einführer“ ist, wer Kraft- oder Brennstoffe gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen einführt. (12) „Vermischer“ ist, wer Kraft- oder Brennstoffe gewerbsmäßig oder im...

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  ...wie §§ 5 bis 9 bewilligen, soweit dies in besonderen Einzelfällen zu Forschungs- und Erprobungszwecken erforderlich ist und schädliche Umwelteinwirkungen nicht zu erwarten sind. Die Bewilligung ist zu...

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...wahrt. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Absatz 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Absatz...

• BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

  ...werte Massenanteil des Quarzes in dem Feinstaubgemisch ...

• TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

  ...11 Lichtbild des Inhabers 11.1 ...

• BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

  ...werbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe Juni 2012, genügt.

• BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

  ...werden. (2) Die in dieser Verordnung festgelegten Grenzwerte für den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe, die aus Erdöl gewonnen werden, gelten nicht für Kraft- oder ...

• BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

  ...wefelgehalt in Dieselkraftstoff zur Verwendung für mobile Maschinen und Geräte, für land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen sowie für Binnenschiffe und Sportboote ist im Rahmen der Überwachung nac...