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RÜG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)
...Satz 2 gleichgestellt, die vor Vollendung des achten Lebensjahres als Kind angenommen oder in den Haushalt aufgenommen worden sind. (3) Auf die Wartezeiten einer bergbaulichen V...
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RDG § 17 Löschung von Veröffentlichungen (Law)
...sagung nach § 15 Absatz 6 mit Bestandskraft der Untersagung. Wird im Fall des Satzes 1 Nummer 2 oder 4 ein Abwickler bestellt, erfolgt eine Löschung erst nach B...
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NDAV § 17 Unterbrechung der Anschlussnutzung (Law)
(1) Die Anschlussnutzung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten oder zur Vermeidung eines drohenden Netzzusammenbruchs erforderlich ist. Der Netzbetreiber hat ...
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TrZollV § 17 Zulassung als versorgungsberechtigte Person (Law)
...satz 3 widerrufen werden. Wird die Zulassung zurückgenommen oder widerrufen, ist die Bescheinigung nach Absatz 2 zurückzugeben.
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VermAnlG § 17 Untersagung der Veröffentlichung (Law)
...satz 1 Satz 2 in Verbindung mit § 13 Absatz 1 kein Vermögensanlagen-Informationsblatt bei der Bundesanstalt hinterlegt hat. (3) Die Bundesanstalt untersagt die Veröffentlichung des Vermögens...
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VerpackV 1998 § 17 *) (Law)
(weggefallen)
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TFG § 17 Nicht angewendete Blutprodukte (Law)
...sachgerecht zu lagern, zu transportieren, abzugeben oder zu entsorgen. Transport und Abgabe von Blutprodukten aus zellulären Blutbestandteilen und Frischplasma dürfen nur nach einem im Rahmen des Qual...
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VwVfG § 17 Vertreter bei gleichförmigen Eingaben (Law)
...satz 1 Satz 1 nicht deutlich sichtbar auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite enthalten oder dem Erfordernis des Absatzes 1 Satz 2 nicht entsprechen, unberücksichtigt lassen. Will die Behörd...
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SUG § 17 Teilnahme an Sicherheitsuntersuchungen anderer Staaten (Law)
...sammen. Um so weit wie möglich gemeinsame Schlussfolgerungen zu erzielen, tauscht sie die bei ihren Sicherheitsuntersuchungen gesammelten Informationen in dem für die Erfüllung des Untersuchungsauftra...
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SprengV 1 § 17 (Law)
...satz 1 als Landeskennzeichen die Buchstabenfolge „DE“ zu verwenden. Die Kennnummer der Herstellungsstätte oder des Einführers wird ihnen auf schriftlichen oder elektronischen Antrag von der Bundesanst...
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ZensTeG § 17 Aufbau einer Organisationsdatei (Law)
...sationsdatei zur Vorbereitung und Durchführung eines registergestützten Zensus verwendet und aktualisiert werden.
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AZRG § 17 Datenübermittlung an das Zollkriminalamt (Law)
...satz 1 unterbleibt, mit Ausnahme der Grunddaten, wenn Daten des Betroffenen nur aus einem der folgenden Anlässe im Register erfaßt sind: 1. Z...
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BDG § 17 Einleitung von Amts wegen (Law)
...Sachverhalts nicht eingeleitet werden. Hat ein Beamter zwei oder mehrere Ämter inne, die im Verhältnis von Haupt- zu Nebenamt stehen, kann nur der Dienstvorgesetzte ein Disziplinarverfahren gegen ihn ...
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AFBG § 17 Einkommens- und Vermögensanrechnung (Law)
...satz 2 gelten mit Ausnahme des § 29 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und der Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen in § 21 Absatz 3 Nummer 4 die Abschnitte IV und V des Bundesausbild...
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AktG § 17 Abhängige und herrschende Unternehmen (Law)
(1) Abhängige Unternehmen sind rechtlich selbständige Unternehmen, auf die ein anderes Unternehmen (herrschendes Unternehmen) unmittelbar oder mittelbar einen beherrschenden Einfluß ausüben kann. ...
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BinSchSprFunkV 2003 § 17 (Law)
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BesVNG 1 § 17 (Law)
Bei Versorgungsempfängern, deren Versorgungsbezügen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen A oder B und ein Ortszuschlag nach den Landesbesoldungsgesetzen zugrunde liegen, treten an die Stelle der bi...
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ErsDiG § 17 Entscheidungen über Wehrdienstausnahmen (Law)
...satzbehörden über Wehrdienstausnahmen gelten auch für den Zivildienst.
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BWaldG § 17 Aufgaben der Forstbetriebsgemeinschaft (Law)
...satz von Maschinen und Geräten für mehrere der unter den Nummern 2 bis 5 zusammengefaßten Maßnahmen.
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GtDWSVVDV § 17 Zeugnis, Praxisrangpunktzahl (Law)
...sammenfassendes Zeugnis, in dem die Rangpunkte und Noten der Praxisarbeit und der dienstlichen Bewertungen sowie die sich daraus ergebende Durchschnittsrangpunktzahl (Praxisrangpunktzahl) aufzuführen ...