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HaldeRlAnO § 14 Absperrungen und Verbotsschilder (Law)
...sanforderungen kennen. Absperrungen und Verbotsschilder dürfen nicht unberechtigt verändert, beseitigt oder in sonstiger Weise in ihrer Wirksamkeit beeinträchtigt werden. (6) De...
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KraftstoffLBV § 14 Zuständige Stellen (Law)
...3 des vorgenannten Gesetzes verpflichtet sind, erhalten Bezugsscheine vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.
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MedienFortbV § 14 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...sausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der anderen Prüfung erfolgt.
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MgVG § 14 Sitzungen; Geschäftsordnung (Law)
...3 nach Ablauf der in § 13 Abs. 1 Satz 1 genannten Frist zur konstituierenden Sitzung des besonderen Verhandlungsgremiums ein und informieren die örtlichen Betriebs- und Unternehmensleitungen. Das beso...
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ImmoWertV § 14 Marktanpassungsfaktoren, Liegenschaftszinssätze (Law)
...Sachwerts, die aus dem Verhältnis geeigneter Kaufpreise zu entsprechenden Sachwerten abgeleitet werden (Sachwertfaktoren, § 193 Absatz 5 Satz 2 Nummer 2 des Baugesetzbuchs), ...
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LuftPersV § 14 Anerkennung von Flugsimulationsübungsgeräten (Law)
Nutzen Ausbildungsbetriebe zum Zweck der Ausbildung von erlaubnispflichtigem Personal nach § 1 Nummer 2 bis 5 Flugsimulationsübungsgeräte, sind hinsichtlich der Anerkennung dieser Geräte die Bestimmun...
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LuftRegV § 14 Einsicht in das Register (Law)
...3 und die §§ 65 und 67 der Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung entsprechend. § 67 Abs. 3 der Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung gilt mit der Maßgabe, daß die Ein...
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UKlaG § 14 Schlichtungsverfahren und Verordnungsermächtigung (Law)
...samts für Justiz geändert werden. (4) Das Bundesamt für Justiz nimmt die Verbraucherschlichtungsstellen nach Absatz 1 in die Liste nach § 33 Absatz 1 des Verbraucherstreitbeilegun...
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TAppV § 14 Bewertung der Prüfungsleistungen (Law)
...3. "befriedigend" (3) = eine Leistung, die in jeder Hinsicht durchschnittlichen Anforderungen gerecht wird, 4. ...
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SVHV § 14 Aufhebung der Sperre (Law)
...sammlung oder des im Sperrvermerk bestimmten Ausschusses der Vertreterversammlung einzuholen. Entsprechendes gilt für Verpflichtungsermächtigungen, die als gesperrt bezeichnet sind. Soweit im Bereich ...
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RechZahlV § 14 Beteiligungen – Posten 7 (Law)
...satz 2a des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes in der Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft haben Geschäftsguthaben bei Genossenschaften unter dem Posten 7 „Beteiligungen“ auszuweisen. In diesem F...
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SÜG § 14 Abschluß der Sicherheitsüberprüfung (Law)
...satz 1 Satz 5, § 8 Absatz 2, § 9 Absatz 2 und 3 und § 15 bleiben unberührt.
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SchwPestV 1988 § 14 (Law)
...satz 1 Satz 2 Nummer 2 und § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 hinaus die Tötung von Schweinen im Sperrbezirk, im Beobachtungsgebiet oder im Impfgebiet sowie in Kontaktbetrieben anordnen, wenn dies aus Gründ...
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SeeFischG § 14 Nationale Verstoßdatei (Law)
...sanstalt trägt die ihr nach Satz 3, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2, mitgeteilten Daten und die von ihr im Rahmen einer Festsetzung nach § 13 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 zu speichern...
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OrthV § 14 Schützende Hilfen (Law)
...3. Rutschhosen für Doppel-Beinamputierte, 4. Narbenschützer und Kopfschutzkappen; sie können ...
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WiPrO § 14 Einzelheiten des Prüfungsverfahrens (Law)
...sammensetzung und die Berufung ihrer Mitglieder; 2. die Einzelheiten der Prüfungsaufgabenfindung, der Prüfung und des Prüfungsverfahrens, in...
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WpAIV § 14 Inhalt des Verzeichnisses (Law)
...Satz 1 Nr. 3 Buchstabe b und c können durch eine Bezugnahme auf ein anderes Verzeichnis ersetzt werden, das diese Daten enthält. Sie müssen jederzeit unverzüglich im Insiderverzeichnis ergänzt werden ...
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VwVfG § 14 Bevollmächtigte und Beistände (Law)
...sachgemäßen Vortrag nicht fähig sind. Nicht zurückgewiesen werden können Personen, die nach § 67 Abs. 2 Satz 1 und 2 Nr. 3 bis 7 der Verwaltungsgerichtsordnung zur Vertretung im verwaltungsgerichtlich...
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ZO-Ärzte § 14 (Law)
...satzkassen nicht zustande, hat der Landesausschuß der Ärzte und Krankenkassen nach Anrufung durch einen der Beteiligten unverzüglich darüber zu beraten und zu entscheiden. Satz 1 gilt auch für den Fal...
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BauPÜAnO § 14 Voraussetzungen der Zulassung (Law)
...satzes 1 Ziffern 1. und 3. gestatten. (3) Die Zulassung ist zu versagen, wenn der Antragsteller a) die Zulassungsvorau...