PreisLS Nr 15 Brennstoffe und Energie (Law)

...kosten sind verrechnungstechnisch wie Betriebsstoffe zu behandeln.

SVWO 1997 Anlage 15 (Law)

(weggefallen)

VersRMAbschR (XXXX) 7. bis 15. (weggefallen) (Law)

BBauG § 15 Zurückstellung von Baugesuchen (Law)

...kstellung des Baugesuchs nach Absatz 1 unwirksam. (3) Auf Antrag der Gemeinde hat die Baugenehmigungsbehörde die Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben nach § 35 Absatz 1 Nummer 2 b...

AntarktUmwSchProtAG § 15 Regelmäßige Unterrichtungen (Law)

...kel 11 des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag sowie den Vertragsparteien dieses Protokolls sind jährlich 1. eine Beschreibung der V...

AtStrlSVDBest § 15 Erlaubnis für spezielle Strahleneinrichtungen (Law)

...kV nicht überschreitet, ist ohne Genehmigung, Registrierung, Anmeldung und Bauartzulassung erlaubt.

AÜG § 15 Ausländische Leiharbeitnehmer ohne Genehmigung (Law)

...3 des Aufenthaltsgesetzes, eine Aufenthaltsgestattung oder eine Duldung, die zur Ausübung der Beschäftigung berechtigen, oder eine Genehmigung nach § 284 Abs. 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch nic...

BDG § 15 Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs (Law)

...klage oder die Anordnung oder Ausdehnung von Ermittlungen gegen Beamte auf Probe und Beamte auf Widerruf nach § 34 Abs. 3 Satz 2 und § 37 Abs. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 3 Satz 2 des Bundesbeamteng...

AGG § 15 Entschädigung und Schadensersatz (Law)

...3) Der Arbeitgeber ist bei der Anwendung kollektivrechtlicher Vereinbarungen nur dann zur Entschädigung verpflichtet, wenn er vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. (4) Ein Anspruch nach ...

ArbGG § 15 Verwaltung und Dienstaufsicht (Law)

...kann durch Rechtsverordnung Geschäfte der Verwaltung und Dienstaufsicht dem Präsidenten des Landesarbeitsgerichts oder dem Vorsitzenden des Arbeitsgerichts oder, wenn mehrere Vorsitzende vorhanden sin...

ArbSchG § 15 Pflichten der Beschäftigten (Law)

(1) Die Beschäftigten sind verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen. Entsprech...

ARegV § 15 Ermittlung der Ineffizienzen (Law)

...ktureller Umstände bestehen, die im Effizienzvergleich durch die Auswahl der Parameter nach § 13 Absatz 3 und 4 nicht hinreichend berücksichtigt wurden und durch den Netzbetreiber nicht beeinflussbar ...

BImSchG § 15 Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen (Law)

...ktronisch anzuzeigen, wenn sich die Änderung auf in § 1 genannte Schutzgüter auswirken kann. Der Anzeige sind Unterlagen im Sinne des § 10 Absatz 1 Satz 2 beizufügen, soweit diese für die Prüfung erfo...

BFStrMG § 15 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

...können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

DRiG § 15 Wirkungen auf das Beamtenverhältnis (Law)

...kraft Auftrags behält sein bisheriges Amt. Seine Besoldung und Versorgung bestimmen sich nach diesem Amt. Im übrigen ruhen für die Dauer des Richterverhältnisses kraft Auftrags die Rechte und Pflichte...

EinsatzWVG § 15 Befristete Arbeitsverhältnisse (Law)

...keit infolge des Einsatzunfalls am Ende der Schutzzeit um mindestens 30 Prozent gemindert ist, können eine an das befristete Arbeitsverhältnis unmittelbar anschließende Weiterverwendung entsprechend §...

EnergieStV § 15 Pflichten des Herstellers, Steueraufsicht (Law)

...Kalenderjahr zu den in der Anlage 1 aufgeführten steuerfreien Zwecken abgegeben hat. (4) Der Inhaber des Herstellungsbetriebs hat einmal im Kalenderjahr den Bestand an Energieerzeugnissen un...

EStG § 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb (Law)

...3 gilt auch für Vergütungen, die als nachträgliche Einkünfte (§ 24 Nummer 2) bezogen werden. 3 § 13 Absatz 5 gilt entsprechend, sofern das Grundstück im Veranlagungszeitraum 1...

BSAVfV § 15 Verkehr mit anderen Stellen (Law)

...kehr mit den zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten und der Kommission der Europäischen Gemeinschaft obliegt dem Bundessortenamt in den Angelegenheiten, für die es nach § 37 des Saatgutverkehrsg...

DüngG § 15 Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen (Law)

...3) Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz, die der Zustimmung des Bundesrates bedürfen, können bei Gefahr im Verzuge oder wenn ihr unverzügliches Inkrafttreten zur Durchführung von Rechtsakte der Europ...