• BAPostG § 3 Gegenstand (Law)

  ...38 Absatz 1 des Postpersonalrechtsgesetzes. (3) Das Bundesministerium der Finanzen kann der Bundesanstalt im Einvernehmen mit den Postnachfolgeunternehmen weitere Folgeaufgaben der Neuordnun...

• BAPostSa § 3 Rechtsform (Law)

  ...werden. Klagen zwischen dem Bund und der Anstalt hinsichtlich fachaufsichtlicher Maßnahmen sind ausgeschlossen.

• BauPÜAnO § 3 Bauzeichnungen (Law)

  ...wesentlichen Baustoffe und Bauarten, 3. das Brandverhalten der Baustoffe und die Feuerwiderstandsdauer der Bauteile, soweit ...

• AÜG § 3 Versagung (Law)

  ...Wirtschaftsgemeinschaft oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum liegen. (3) Die Erlaubnis kann versagt werden, wenn der Antragsteller nicht Deuts...

• BBodSchV § 3 Untersuchung (Law)

  ...wenn Untersuchungen eine Überschreitung von Prüfwerten ergeben oder wenn auf Grund einer Bewertung nach § 4 Abs. 3 eine Überschreitung von Prüfwerten zu erwarten ist. Besteht ein hinreichender Verdach...

• AGOZV § 3 Registrierung (Law)

  ...3) Der Antragsteller kann auf Angaben verweisen, die bereits zur Registrierung nach § 13n der Pflanzenbeschauverordnung geführt haben, soweit der Antrag nach Absatz 1 bei der für die Registrierung zus...

• AgrStatG § 3 Erhebungseinheiten (Law)

  Erhebungseinheiten der Flächenerhebung sind die Gemeinden und gemeindefreien Gebiete.

• AHStatDV § 3 Lager (Law)

  ...Waren des freien Verkehrs und ausländische Waren miteinander vermischt oder vermengt, so ist das Gemisch oder Gemenge bei der Entnahme so zu behandeln, als ob die Waren getrennt gehalten worden wären....

• ApoG § 3 (Law)

  ...wenn ein Jahr lang von der Erlaubnis kein Gebrauch gemacht worden ist; die zuständige Behörde kann die Frist verlängern, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. ...

• BImSchG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter einwirkende Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen. (3) Emission...

• EltLastV § 3 (Law)

  ...Wirtschaft und Energie und bei den obersten Wirtschaftsbehörden der Länder sind zur Durchführung der Lastverteilung besondere Stellen einzurichten. Sie tragen die Bezeichnungen ...

• ErgThAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...waltung betrauten Person, wenn die Schule nach den Schulgesetzes eines Landes der staatlichen Aufsicht durch die Schulverwaltung untersteht, sowie 3. ...

• BSHGebV § 3 Gebührenbemessung (Law)

  ...wiesenen Bruttoregistertonnen (BRT) zugrunde zu legen. (2) Für die Berechnung der Gebühren nach Zeitaufwand gemäß der Anlage zu § 2 Absatz 1 wird folgender Stundensatz angewende...

• BTÄO § 3 (Law)

  ...wer als Tierarzt approbiert oder nach § 2 Abs. 2, 3 oder 4 zur vorübergehenden Ausübung des tierärztlichen Berufs befugt ist.

• DestAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...weltschutz, 3. Ausführen von Hygienemaßnahmen, 4. ...

• FStrAusbauG § 3 (Law)

  ...werden sollen.

• FStrG § 3 Straßenbaulast (Law)

  ...weltschutzes sowie behinderter und anderer Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung mit dem Ziel, möglichst weitreichende Barrierefreiheit zu erreichen, zu berücksichtigen. (2) Soweit die Trä...

• GarBBAnO § 3 Rampen (Law)

  ...wendelten Rampenbereichen mindestens 3,50 m betragen. Gewendelte Rampenteile müssen eine Querneigung von mindestens 3 v.H. haben. Der Halbmesser des inneren Fahrbahnrandes muß mindestens 5,0 m betrage...

• GebrMG § 3 (Law)

  ...werblich anwendbar, wenn er auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann.

• FinDAG § 3 (weggefallen) (Law)

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