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SeeStrO 1972 Regel 15 Kreuzende Kurse (Law)
...aschinenfahrzeuge einander so kreuzen, daß die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß dasjenige ausweichen, welches das andere an seiner Steuerbordseite hat; wenn die Umstände es zul...
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PreisLS Nr 15 Brennstoffe und Energie (Law)
...asförmige Brenn- und Treibstoffe, Dampf, Strom, Preßluft und Preßwasser. (2) Die Brennstoff- und Energiekosten sind verrechnungstechnisch wie Betriebsstoffe zu behandeln.
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SVWO 1997 Anlage 15 (Law)
(weggefallen)
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VersRMAbschR (XXXX) 7. bis 15. (weggefallen) (Law)
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BBauG § 15 Zurückstellung von Baugesuchen (Law)
...ass die Durchführung der Planung durch das Vorhaben unmöglich gemacht oder wesentlich erschwert werden würde. Wird kein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt, wird auf Antrag der Gemeinde anstelle der...
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AntarktUmwSchProtAG § 15 Regelmäßige Unterrichtungen (Law)
...4 zu übermitteln. (2) Das Umweltbundesamt hat die in Absatz 1 genannten Angaben zur allgemeinen Einsicht bereitzuhalten. ...
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AtStrlSVDBest § 15 Erlaubnis für spezielle Strahleneinrichtungen (Law)
...assung erlaubt.
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AÜG § 15 Ausländische Leiharbeitnehmer ohne Genehmigung (Law)
...4 Abs. 3 des Aufenthaltsgesetzes, eine Aufenthaltsgestattung oder eine Duldung, die zur Ausübung der Beschäftigung berechtigen, oder eine Genehmigung nach § 284 Abs. 1 des Dritten Buches Sozialgesetzb...
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BDG § 15 Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs (Law)
...4 Abs. 3 Satz 2 und § 37 Abs. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 3 Satz 2 des Bundesbeamtengesetzes unterbrochen. (5) Die Fristen der Absätze 1 bis 3 sind für die Dauer des Widerspruchsverfahrens...
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AGG § 15 Entschädigung und Schadensersatz (Law)
...4) Ein Anspruch nach Absatz 1 oder 2 muss innerhalb einer Frist von zwei Monaten schriftlich geltend gemacht werden, es sei denn, die Tarifvertragsparteien haben etwas anderes vereinbart. Die Frist be...
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ArbGG § 15 Verwaltung und Dienstaufsicht (Law)
...4 Abs. 5 genannten Verbände zu hören. (2) Die Landesregierung kann durch Rechtsverordnung Geschäfte der Verwaltung und Dienstaufsicht dem Präsidenten des Landesarbeitsgerichts oder dem Vorsi...
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ArbSchG § 15 Pflichten der Beschäftigten (Law)
...assungen bei der Arbeit betroffen sind. (2) Im Rahmen des Absatzes 1 haben die Beschäftigten insbesondere Maschinen, Geräte, Werkzeuge, Arbeitsstoffe, Transportmittel und sonstige Arbeitsmit...
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ARegV § 15 Ermittlung der Ineffizienzen (Law)
...4 oder 22 ermittelten Effizienzwert anzusetzen (bereinigter Effizienzwert). Ist der Effizienzwert nach § 12 Abs. 4 angesetzt worden, hat der Netzbetreiber die erforderlichen Nachweise zu erbringen, da...
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BImSchG § 15 Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen (Law)
...4 gelten entsprechend für eine Anlage, die nach § 67 Absatz 2 oder § 67a Absatz 1 anzuzeigen ist oder vor Inkrafttreten dieses Gesetzes nach § 16 Absatz 4 der Gewerbeordnung anzuzeigen war. ...
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BFStrMG § 15 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)
Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.
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DRiG § 15 Wirkungen auf das Beamtenverhältnis (Law)
...as Richterverhältnis zu einem anderen Dienstherrn begründet, so ist auch dieser zur Zahlung der Dienstbezüge verpflichtet.
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EinsatzWVG § 15 Befristete Arbeitsverhältnisse (Law)
...4, deren Erwerbsfähigkeit infolge des Einsatzunfalls am Ende der Schutzzeit um mindestens 30 Prozent gemindert ist, können eine an das befristete Arbeitsverhältnis unmittelbar anschließende Weiterverw...
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EnergieStV § 15 Pflichten des Herstellers, Steueraufsicht (Law)
...as Hauptzollamt kann anstelle des Herstellungsbuchs betriebliche Aufzeichnungen zulassen, wenn die Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werden. Das Herstellungsbuch ist jeweils für ein Kalenderj...
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EStG § 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb (Law)
...assung von Wirtschaftsgütern bezogen hat. 2 Satz 1 Nummer 2 und 3 gilt auch für Vergütungen, die als nachträgliche Einkünfte (§ 24 Num...
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BSAVfV § 15 Verkehr mit anderen Stellen (Law)
Der Verkehr mit den zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten und der Kommission der Europäischen Gemeinschaft obliegt dem Bundessortenamt in den Angelegenheiten, für die es nach § 37 des Saatgutve...