• AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

  ...on § 57 des Branntweinmonopolgesetzes, der Bereitung von Wein und Obstwein, dem Brauen von Bier, der Alkoholherstellung aus Melasse, aus indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufbereitung....

• StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

  ...orgeschrieben oder zugelassen, so entfällt diese Androhung. (4) Droht das Gesetz Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten an, so beträgt das Höchstmaß einer wahlweise angedrohten Geldstrafe einh...

• TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

  ...Originaltextes: BGBl. I 2006, 1855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) .........

• SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

  ...on Backbord ein Fahrzeug in Luv sichtet und nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob das andere Fahrzeug den Wind von Backbord oder von Steuerbord hat, muß es dem anderen ausweichen. ...

• SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

  ...on Sozialleistungen zu befähigen. Die Beratung umfasst auch eine gebotene Budgetberatung. (3) Die Unterstützung umfasst Hinweise und, soweit erforderlich, die Vorbereitung von Kontakten und ...

• SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

  ...owie 3. Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von...

• SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

  ...ovember des Vorjahres die Leistungsberechtigten nach § 27b Absatz 2 Satz 2 mit, soweit diese der Darlehensgewährung nach Satz 1 für das laufende oder ein vorangegangenes Kalenderjahr nicht widersproch...

• SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

  ...onen in einer Wohnung oder in einer entsprechenden anderen Unterkunft, so wird vermutet, dass sie gemeinsam wirtschaften (Haushaltsgemeinschaft) und dass die nachfragende Person von den anderen Person...

• SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

  ...oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe in einer ersten Stufe um bis zu 25 vom Hundert, bei wiederholter Ablehnung in weiteren Stuf...

• SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

  ...ommen die Bedarfe nach § 34 Absatz 7, 4. Bedarfe für Unterkunft und Heizung a) ...

• SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

  ...onen in einer Werkstatt für behinderte Menschen den Eingangs- und Berufsbildungsbereich durchlaufen oder im Arbeitsbereich beschäftigt sind oder 4. ...

• SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

  ...otwendige Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Pflegehilfsmitteln sowie die Ausbildung in ihrem Gebrauch. (2) Technische Pflegehilfsmittel sollen den Pflegebedürftig...

• SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

  ...ohnumfeldes der Pflegebedürftigen können gewährt werden, 1. soweit sie angemessen sind und 2. ...

• SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

  ...oweit die Sicherstellung der häuslichen Pflege für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 im Rahmen des Arbeitgebermodells erfolgt, sollen die angemessenen Kosten übernommen werden.

• SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

  ...onären Pflege im Sinne des § 64g, 4. Inanspruchnahme von Unterstützungsangeboten im...

• SGB 12 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...oziales kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Bestimmungen über die Abgrenzung des Personenkreises nach § 67 sowie über Art und Umfang der Maßnahmen nach § 68 Abs. 1 erlassen. ...

• SGB 12 § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts (Law)

  ...onderen Person zur Haushaltsführung erforderlich oder eine Beratung oder zeitweilige Entlastung der haushaltsführenden Person geboten, sind die angemessenen Kosten zu übernehmen. (4) Die Lei...

• SGB 12 § 73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen (Law)

  ...onstigen Lebenslagen erbracht werden, wenn sie den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigen. Geldleistungen können als Beihilfe oder als Darlehen erbracht werden.

• SGB 12 § 82 Begriff des Einkommens (Law)

  ...on bis zu 200 Euro monatlich nicht als Einkommen zu berücksichtigen. (3a) Für Personen, die Leistungen der Hilfe zur Pflege erhalten, ist ein Betrag in Höhe von 40 Prozent des Einkommens aus...

• SGB 12 § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze (Law)

  ...on für voraussichtlich längere Zeit Leistungen in einer stationären Einrichtung bedarf. (2) Bei einer stationären Leistung in einer stationären Einrichtung wird von dem Einkommen,...