• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  ...ssen untergebracht sind, muß mindestens ein Aufzug vorhanden sein. Art, Größe und Ausstattung des Aufzugs müssen den Bedürfnissen der Bewohner entsprechen.

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.2 Zielgruppen, 4.3 Markenführung, 4.4 ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  (1) Der Unternehmer darf den Fahrbetrieb auf einer Strecke erst aufnehmen, wenn er für diese Strecke eine Betriebserlaubnis besitzt. (2) Die Betriebserlaubnis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sschutz und Hygiene: 2.1 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 2.2 ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.4 Gestaltung von Digital- und Printmedien, 4.5 Koordinierung von Produktionsprozessen; ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...4 Uhr und 5 Uhr morgens nicht gestattet werden. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn Kinder oder Jugendliche an einer Veranstaltung eines anerkannten Trägers der Jugendhilfe teilnehmen oder sich au...

• KHG § 4 (Law)

  Die Krankenhäuser werden dadurch wirtschaftlich gesichert, daß 1. ihre Investitionskosten im Wege öffentlicher Förderung übernom...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung die höchstzulässige Gesamtlänge bis zu einer Gesamtlänge von 17,80 m und die höchstzulässige Teillänge des Sattela...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  Das Recht des Gläubigers aus dem Registerpfandrecht bestimmt sich nur nach der Forderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

• RVO § 4 (Law)

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• SaatV § 4 Antrag (Law)

  ...ss der Feldbestand aus Zertifiziertem Saatgut erster Generation, Basissaatgut oder anerkanntem Vorstufensaatgut erwächst; 4. bei Zertifizier...

• SchädlBekAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. Rech...

• NatPMüritzV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...401 bis 5424 und 5435 bis 5437 des Forstreviers Serrahn; der Abt. 6122, 6124, 6126, 6145, 6150, 6151, 6154, 6156 und 6159 des Forstreviers Goldenbaum und der Abt. 6202, Teilflächen ...

• NatSGmElbeV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...409, 410, 411 (mit Ausnahme der Nordecke östlich des Arestantengrabens), 412, 413, 414 und 415 (mit Ausnahme der Flächen nördlich des Sommerdeichs). 4. ...

• PartG § 4 Name (Law)

  ...ssen Kurzbezeichnung geführt werden; Zusatzbezeichnungen können weggelassen werden. (2) Gebietsverbände führen den Namen der Partei unter Zusatz ihrer Organisationsstellung. Der Zusatz für G...

• PTBAKostO § 4 Sonderaufwendungen (Law)

  Erfordert die Nutzleistung überdurchschnittliche Aufwendungen für Material, Energie, besondere Prüfanlagen, Meß- und Hilfseinrichtungen oder andere Vorkehrungen oder Hilfsmittel oder verursacht die Nu...

• RennwLottGABest § 4 (Law)

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• RuStAG § 4 (Law)

  ...ssen. (4) Die deutsche Staatsangehörigkeit wird nicht nach Absatz 1 erworben bei Geburt im Ausland, wenn der deutsche Elternteil nach dem 31. Dezember 1999 im Ausland geboren wurd...