LAP-gDBNDV § 46 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

LAP-mDBNDV § 46 Wiederholung (Law)

(1) Ist die Prüfung nicht bestanden oder gilt sie als nicht bestanden, bestimmt das Prüfungsamt, welche Teile der Ausbildung und welche Leistungsnachweise zu wiederholen sind. Es bestimmt auch, innerh...

StrlSchV 2001 § 46 Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung (Law)

...und der Grenzwert der Organdosis für die Haut 50 Millisievert im Kalenderjahr. (3) Bei Anlagen oder Einrichtungen gilt außerhalb des Betriebsgeländes der Grenzwert für die effektive Dosis na...

StVZO 2012 § 46 Kraftstoffleitungen (Law)

...und alle anderen kraftstoffführenden Teile sind gegen betriebstörende Wärme zu schützen und so anzuordnen, dass abtropfender oder verdunstender Kraftstoff sich weder ansammeln noch an heißen Teilen od...

PflSchG 2012 § 46 Genehmigung für den Parallelhandel (Law)

...undesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit selbst durchgeführte kostenpflichtige Vergleichsuntersuchung verlangen. (3) Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsich...

SGB 12 § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung (Law)

...und berät leistungsberechtigte Personen nach § 41, die rentenberechtigt sind, über die Leistungsvoraussetzungen und über das Verfahren nach diesem Kapitel. Personen, die nicht rentenberechtigt sind, w...

SchwbAV 1988 § 46 Übergangsregelungen (Law)

...undert des im Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis zum 31. Mai 2005 eingegangenen Ausgleichsabgabeaufkommens und 45 vom Hundert des Ausgleichsabgabeaufkommens für das Kalenderjahr 2003 an den Ausgleichsfon...

PostG 1998 § 46 Beschlußkammern (Law)

...und den beiden Vizepräsidenten als Beisitzern. Die Entscheidung erfolgt im Benehmen mit dem Beirat. (3) § 73 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2, 3 Satz 2 und Abs. 4 des Telekommunikationsgesetzes g...

OWiG 1968 § 46 Anwendung der Vorschriften über das Strafverfahren (Law)

...und Pflichten wie die Staatsanwaltschaft bei der Verfolgung von Straftaten. (3) Anstaltsunterbringung, Verhaftung und vorläufige Festnahme, Beschlagnahme von Postsendungen und Telegrammen so...

WDO 2002 § 46 Dienstaufsicht (Law)

...und keine erheblichen neuen Tatsachen oder Beweismittel nachträglich bekannt geworden sind (§ 36), 6. das Dienstvergehen wegen Zeitablaufs n...

MPBetreibV Anlage 1 (zu § 10 Absatz 1 und 2, § 11 Absatz 1 und § 12 Absatz 1) (Law)

...und Anwendung elektrischer Energie zur unmittelbaren Beeinflussung der Funktion von Nerven und/oder Muskeln beziehungsweise der Herztätigkeit einschließlich Defibrillatoren, ...

MitÜbermitV Anlage 1 (zu § 1 Satz 1 Nummer 1 und 4 Buchstabe a) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2012, 60) ...

ESBO Anlage 1 Bild 1, 2 und 3 (Law)

...undstelle: BGBl I 1972, 280 - 281)

BauWiAusbV 1999 § 44 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage 8 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsra...

AufenthG 2004 § 44 Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs (Law)

...und jungen Erwachsenen, die eine schulische Ausbildung aufnehmen oder ihre bisherige Schullaufbahn in der Bundesrepublik Deutschland fortsetzen, 2. ...

BioSt-NachV § 44 Verfahren zur Anerkennung (Law)

...und 3 entsprechend anzuwenden. Die Anerkennung ist von der zuständigen Behörde im Bundesanzeiger bekannt zu machen.

EuWO 1988 § 44 Wahlurnen (Law)

...und vor einem beweglichen Wahlvorstand können kleinere Wahlurnen verwendet werden.

BrStV 2010 § 44 Allgemeine Verwendungserlaubnis (Law)

...und 2. von branntweinhaltigen Aromen für die in § 152 Absatz 1 Nummer 3 und 4 des G...

BWO 1985 § 44 (weggefallen) (Law)

FeV 2010 § 44 Teilnahmebescheinigung (Law)

...und vom Seminarteilnehmer unter Angabe des Ausstellungsdatums zu unterschreiben. (2) Die Ausstellung einer Teilnahmebescheinigung ist vom Seminarleiter zu verweigern, wenn der S...