• DüngG § 5 Inverkehrbringen (Law)

  ...anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Türkei oder einem Staat, der zugleich Vertragspartei des Abkommens über die Gründung der Europäischen Freihandelsassoziation und des Abkommens übe...

• DGBankSa § 5 (Law)

  ...ane der Aktiengesellschaft sind: a) Der Vorstand, b) der Aufsicht...

• DWG § 5 Programmgrundsätze (Law)

  ...attung soll umfassend, wahrheitsgetreu und sachlich sein sowie in dem Bewusstsein erfolgen, dass die Sendungen der Deutschen Welle die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu ausländischen Staat...

• GAD § 5 Personaleinsatz (Law)

  ...Auswärtigen Amt und an den Auslandsvertretungen eingesetzt. (2) Für Beamte auf Lebenszeit des Auswärtigen Dienstes bildet der Ablauf des 30. Juni des Kalenderjahres, in dem sie die Regelalte...

• GBVfg § 5 (Law)

  ...Aufschrift sind das Amtsgericht, der Grundbuchbezirk und die Nummer des Bandes und des Blattes anzugeben. In den Fällen des § 1 Abs. 2 ist durch einen Zusatz auf die Vereinigung oder Teilung des Bezir...

• FluLärmAhlhV § 5 (Law)

  ...am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmLechfV § 5 (Law)

  ...am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmNordholzV § 5 (Law)

  ...am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• FlurbG § 5 (Law)

  ...as geplante Flurbereinigungsverfahren einschließlich der voraussichtlich entstehenden Kosten aufzuklären. (2) Die landwirtschaftliche Berufsvertretung, die zuständige Landesplanungsbehörde, ...

• FMontAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...aukörpern aus Steinen, Auftragen von Putzen, 14. Bearbeiten von Baustoffen und Bauteilen für den Fassadenbau, Behandeln von ...

• FPersV § 5 Fahrerkarte (Law)

  ...Anfragen bei dem zentralen Fahrerlaubnisregister, dem zentralen Fahrtenschreiberkartenregister und den Fahrerkartenregistern der anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Vertragsstaaten ...

• HolzbInstrmMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

• HStruktG § 5 (Law)

  ...Abs. 3 Satz 4 und 5 der Reichsversicherungsordnung, § 39 Abs. 3 Satz 4 und 5 des Angestelltenversicherungsgesetzes, § 60 Abs. 3 Satz 4 und 5 des Reichsknappschaftsgesetzes in der Fassung dieses Artike...

• GrdstVG § 5 (Law)

  ...at die Genehmigungsbehörde auf Antrag ein Zeugnis darüber zu erteilen. Das Zeugnis steht der Genehmigung gleich.

• GVIDVDV § 5 Auswahlkommission (Law)

  ...as Auswahlverfahren wird von einer Auswahlkommission der Einstellungsbehörde durchgeführt. Teile des Auswahlverfahrens können ausgegliedert werden; die Gesamtverantwortung bleibt jedoch bei der Auswah...

• KrWaffKontrG § 5 Befreiungen (Law)

  ...arf nur der andere der Genehmigung nach den §§ 2 bis 4a. (2) Wer Kriegswaffen auf Grund einer Genehmigung nach § 3 Abs. 1 § 3 Absatz 2 oder einer Allgemeinen Genehmigung nach § 3 Absatz 4 be...

• KSVG § 5 (Law)

  ...aft, Freiheitsstrafen oder freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung oder einstweilig nach § 126a Abs. 1 der Strafprozeßordnung untergebracht ist und unmittelbar vor der Unterbringun...

• LärmVibrationsArbSchV § 5 Fachkunde (Law)

  ...at er sich fachkundig beraten zu lassen. Fachkundige Personen können insbesondere der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit sein. Der Arbeitgeber darf mit der Durchführung von Messungen...

• InvStG § 5 Besteuerungsgrundlagen (Law)

  ...5, 298 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 sowie § 299 Absatz 1 Nummer 3 des Kapitalanlagegesetzbuchs spätestens vier Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres im Bundesanzeiger bekannt macht; die Angaben sind mit ...

• IStGHG § 5 Überstellungsunterlagen (Law)

  ...Artikel 91 Abs. 2 Buchstabe c des Römischen Statuts bezeichneten Unterlagen sind die anwendbaren Bestimmungen darzustellen. Soweit es sich um Vorschriften des Statuts handelt, reicht die Angabe der Be...