• BBhV § 5 Konkurrenzen (Law)

  ...57 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erhalten noch nach § 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versicherungspflichtig sind. (5) Ein Kind wird bei de...

• AMGKostV § 5 Übergangsvorschriften (Law)

  ...weiterhin in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Oktober 2003 (BGBl. I S. 2157), die durch Artikel 2 Absatz 25 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, anzuwenden, wen...

• AujeszkKrV § 5 (Law)

  ...weine, seinem Vertreter, den mit der Beaufsichtigung, Wartung und Pflege der Schweine betrauten Personen, von Tierärzten und von Personen im amtlichen Auftrag, und zwar jeweils nur in bestandseigener ...

• AÜG § 5 Widerruf (Law)

  ...wird mit dem Wirksamwerden des Widerrufs unwirksam. § 2 Abs. 4 Satz 4 gilt entsprechend. (3) Der Widerruf ist unzulässig, wenn eine Erlaubnis gleichen Inhalts erneut erteilt werden müßte. ...

• AgrStatG § 5 (weggefallen) (Law)

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• BelWertV § 5 Gutachten (Law)

  ...werden. In besonderen Fällen, etwa im Rahmen von Kooperationen oder bei Portfoliokäufen, können für andere Kreditinstitute oder Versicherungsunternehmen erstellte Gutachten zugrunde gelegt werden, wen...

• BeschussV § 5 Instandsetzungsbeschuss (Law)

  ...waffen, deren höchstbeanspruchte Teile ohne Nacharbeit lediglich ausgetauscht worden sind, sofern alle höchstbeanspruchten Teile mit dem für diese Waffen vorgeschriebenen Beschussgasdruck beschossen w...

• BKrFQV § 5 Nachweise (Law)

  ...weit sich aus den Bescheinigungen nach Absatz 1 ergibt, dass die jeweilige Grundqualifikation oder Weiterbildung erworben worden ist. Werden die Grundqualifikation oder die Weiterbildung nicht nachgew...

• DrechslAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• EdlStFAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• EuWG § 5 Wahlorgane (Law)

  ...widrigkeiten der Stadtwahlleiter ist, wenn ein Wahlberechtigter das Amt eines Wahlvorstehers, stellvertretenden Wahlvorstehers oder eines Beisitzers im Wahlvorstand oder im Stadtwahlausschuß einer kre...

• BTÄO § 5 (Law)

  ...weise und die Ermittlung durch die zuständigen Behörden entsprechend den Artikeln 8, 50, 51, 56 und 56a der Richtlinie 2005/36/EG zu regeln sowie 2. ...

• BVFG § 5 Ausschluss (Law)

  ...walttätigkeiten beteiligt oder öffentlich zur Gewaltanwendung aufgerufen oder mit Gewaltanwendung gedroht hat oder cc) ...

• BVG § 5 (Law)

  ...worden sind, von dem an Leistungen nach anderen Vorschriften gewährt werden, b) mit dem ersten Weltkrieg durch die in § 1 Nr...

• BPolZollV § 5 (Law)

  ...waltung die Befugnisse der Bundespolizei, die sich aus dem Zweiten Abschnitt (§§ 14 bis 50) des Bundespolizeigesetzes und aus dem Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt d...

• BrillVerfMAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegen des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BNotO § 5 (Law)

  ...werden, wer die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz erlangt hat. Das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz ist nicht anzuwenden.

• FzgLackAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Werkzeugen, Maschinen und Anlagen, 10. Be- und Verarbeiten von Werk-, Hilfs- und Beschichtungsstoffen sowie von Bauteilen, ...

• FloristAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FlRV § 5 (Law)

  ...wirtschaft in Hamburg sowie dem für die Eintragung des Schiffes zuständigen Schiffsregistergericht. (3) Wird für das Schiff ein Schiffszertifikat erteilt, so hat der Eigentümer das Schiffsvo...