SVSaarAnglG § 12 (Law)

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PfandBG § 12 Deckungswerte (Law)

...chaftliche Substanz des Grundstücks gerichtet sind, insbesondere Forderungen, auf die sich die Hypothek bei inländischen Grundstücken nach den §§ 1120, 1123, 1126, 1127 und 1128 des Bürgerlichen Geset...

PhysLabAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...6 in Kraft.

SpielV § 12 (Law)

...chten fordern, wenn dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich und wirtschaftlich vertretbar ist. (4) Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt kann technische Richtlinien h...

SpiritV § 12 Straftaten (Law)

...6 oder 8 eine Spirituose unter der Verkehrsbezeichnung „Deutscher Weinbrand“, c) entgegen § 8 Abs. 3, § 9 Absatz 1 o...

SPV § 12 Zuordnungspläne (Law)

...ch § 2 Abs. 2a und 2b des Vermögenszuordnungsgesetzes sinngemäß. Die Flurstücke sind entsprechend den Vorschriften des Landesrechts zur Führung des Liegenschaftskatasters zu bezeichnen.

ZVG § 12 (Law)

...che aus einem und demselben Recht haben untereinander folgende Rangordnung: 1. die Ansprüche auf Ersatz der im § 10 Abs. 2 bezeichneten Koste...

BAPostSa § 12 Pflichten (Law)

...chtsbehörde und dem Verwaltungsrat berichtspflichtig. Er erstattet seine Berichte in regelmäßigen, mindestens vierteljährlichen Abständen. Außerdem ist der Aufsichtsbehörde und dem Vorsitzenden des Ve...

BauwAbdAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

AktGEG § 12 Aufsichtsrat (Law)

...chlussprüfungsreformgesetzes vom 10. Mai 2016 (BGBl. I S. 1142) müssen so lange nicht angewandt werden, wie alle Mitglieder des Aufsichtsrats und des Prüfungsausschusses vor dem 17. Juni 2016 bestellt...

AltZertG § 12 Gebühren (Law)

...ch schriftlichen Bescheid gegenüber dem Antragsteller festzusetzen; Bekanntgabevollmachten sind zu beachten. Der Antragsteller hat die Gebühr innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe dieses Bescheides ...

AStG § 12 Steueranrechnung (Law)

...chnung sind die Vorschriften des § 34c Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes und des § 26 Abs. 1 und 6 des Körperschaftsteuergesetzes entsprechend anzuwenden. (3) Steuern von den nach § 3 Nr. 4...

AtVfV § 12 Verlauf (Law)

...chführung nicht mehr gewährleistet ist. Personen, deren Einwendungen noch nicht oder noch nicht abschließend erörtert wurden, können innerhalb eines Monats nach Aufhebung des Termins ihre Einwendungen...

AuslSchuldAbkAG § 12 (Law)

...chuldner Zahlungen und sonstige Leistungen nicht bewirken, wenn 1. sie die Erfüllung einer Schuld zum Gegenstand haben, die Schuld aber nicht...

BeamtVG § 12 Ausbildungszeiten (Law)

...cksichtigung von Hochschulausbildungszeiten nach Satz 1 zu berechnen. (1a) Ergibt eine Berechnung des Ruhegehalts unter Berücksichtigung von Hochschulausbildungszeiten nach Absatz...

AGOZV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...68 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a des Pflanzenschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Abs. 3 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzei...

AgrStatG § 12 Erhebungseinheiten (Law)

...chulerhebung (Baumschulen) sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1 mit Baumschulflächen von mindestens 0,5 Hektar; nicht mit einzubeziehen sind Pflanzgärten in Forstbetrieben.

AHStatDV § 12 (Law)

(weggefallen)

BetrVG § 12 (Law)

(weggefallen)

EnergieStG § 12 (weggefallen) (Law)