• AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

  ...lsystemen und aus der Betriebswasseraufbereitung. B Allgemeine Anford...

• StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

  (1) Droht das Gesetz neben Freiheitsstrafe ohne besonderes Mindestmaß wahlweise keine Geldstrafe an, so tritt neben die Freiheitsstrafe die wahlweise Androhung der Geldstrafe. Dies gilt auch, wenn die...

• TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

  a) Wenn zwei Segelfahrzeuge sich einander so nähern, daß die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß das eine dem anderen wie folgt ausweichen: ...

• SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

  ...lschaftliches Engagement. Zur Überwindung der Notlage gehört auch, die Leistungsberechtigten für den Erhalt von Sozialleistungen zu befähigen. Die Beratung umfasst auch eine gebotene Budgetberatung. ...

• SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

  ...lsätze zu gewähren sind, für einmalige Bedarfe nach Absatz 1 Leistungen erbracht, wenn sie diese nicht aus eigenen Kräften und Mitteln vollständig decken kann. In diesem Falle kann das Einkommen berüc...

• SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

  ...ls Darlehen erbracht werden. (2) Der Träger der Sozialhilfe übernimmt für Leistungsberechtigte nach § 27b Absatz 2 Satz 2 die jeweils von ihnen bis zur Belastungsgrenze (§ 62 des Fünften Buc...

• SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

  Lebt eine nachfragende Person gemeinsam mit anderen Personen in einer Wohnung oder in einer entsprechenden anderen Unterkunft, so wird vermutet, dass sie gemeinsam wirtschaften (Haushalts...

• SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

  ...ls bis zu 25 vom Hundert. Die Leistungsberechtigten sind vorher entsprechend zu belehren. (2) § 26 Abs. 1 Satz 2 findet Anwendung.

• SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

  ...ls, 3. die Bedarfe für Bildung und Teilhabe nach dem Dritten Abschnitt des Dritten Kapitels, ausgenommen die Bedarfe nach § 34 Absatz 7, ...

• SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

  ...ls wahrscheinlich erscheint, dass diese erfüllt sind und das zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt vollständig zu decken. Die Entscheidung des Trägers der...

• SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

  (1) Pflegebedürftige haben Anspruch auf Versorgung mit Pflegehilfsmitteln, die 1. zur Erleichterung der Pflege der Pflegebedürft...

• SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

  Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der Pflegebedürftigen können gewährt werden, 1. soweit sie angemessen sind und ...

• SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

  ...ls erfolgt, sollen die angemessenen Kosten übernommen werden.

• SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

  ...lstationären Pflege im Sinne des § 64g, 4. Inanspruchnahme von Unterstützungsangebo...

• SGB 12 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)

  Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Bestimmungen über die Abgrenzung des Personenkreises nach § 67 sowie über Art und Umfang der Ma...

• SGB 12 § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts (Law)

  ...ls sie mit anderen Haushaltsangehörigen zusammenleben, die anderen Haushaltsangehörigen den Haushalt führen können und die Weiterführung des Haushalts geboten ist. Die Leistungen sollen in der Regel n...

• SGB 12 § 73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen (Law)

  ...ls Beihilfe oder als Darlehen erbracht werden.

• SGB 12 § 82 Begriff des Einkommens (Law)

  ...lsatz erbracht haben, sind kein Einkommen. Bei Minderjährigen ist das Kindergeld dem jeweiligen Kind als Einkommen zuzurechnen, soweit es bei diesem zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes, mit ...

• SGB 12 § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze (Law)

  (1) Die Aufbringung der Mittel kann, auch soweit das Einkommen unter der Einkommensgrenze liegt, verlangt werden, 1. soweit von ...