-
WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)
(1) Der Bieter hat eine Unterlage über das Angebot (Angebotsunterlage) zu erstellen und zu veröffentlichen. Die Angebotsunterlage muss die Angaben enthalten, die notwendig sind, um in Kenntnis der Sac...
-
ZHG § 11 (Law)
Die Approbation als Zahnarzt darf in den Fällen der §§ 8 bis 10 nur erteilt werden, wenn der Bewerber das 25. Lebensjahr vollendet hat und kein Versagungsgrund nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorli...
-
VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...9 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.
-
ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...998 in Kraft.
-
ZVG § 11 (Law)
(1) Sind Ansprüche aus verschiedenen Rechten nach § 10 Nr. 4, 6 oder 8 in derselben Klasse zu befriedigen, so ist für sie das Rangverhältnis maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2)...
-
BAPostG § 9 Grundsätze (Law)
Die Bundesanstalt nimmt die der Postbeamtenversorgungskasse in den §§ 14 bis 16 des Postpersonalrechtsgesetzes übertragenen Aufgaben wahr. Die Bundesanstalt kann mit Zustimmung des Bundesministeriums ...
-
BauwAbdAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)
(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...
-
ABBergV § 9 Arbeitsfreigabe (Law)
Der Unternehmer hat entsprechend dem Ergebnis der Beurteilung von Gefährdungen nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 dafür zu sorgen, daß 1. ...
-
BDG § 9 Zurückstufung (Law)
(1) Die Zurückstufung ist die Versetzung des Beamten in ein Amt derselben Laufbahn mit geringerem Endgrundgehalt. Der Beamte verliert alle Rechte aus seinem bisherigen Amt einschließlich der damit ver...
-
AgrStatG § 9 Erhebungseinheiten (Law)
...91 Absatz 1, deren Flächen, auf denen Blumen oder Zierpflanzen oder deren jeweilige Jungpflanzen angebaut werden, mindestens 0,3 Hektar im Freiland oder mindestens 0,1 Hektar unter hohen begehbaren Sc...
-
BImSchG § 9 Vorbescheid (Law)
(1) Auf Antrag soll durch Vorbescheid über einzelne Genehmigungsvoraussetzungen sowie über den Standort der Anlage entschieden werden, sofern die Auswirkungen der geplanten Anlage ausreichend beurteil...
-
BinSchG § 9 Binnenschiffsbestandsdatei (Law)
...999 geltenden Fassung oder d) auf Grund des Gesetzes zur Sicherung von Verkehrsleistungen vom 23. Juli 2004 (BGBl. I...
-
ElekAnlAusbV § 9 Abschlußprüfung (Law)
...90 Minuten, 3. im ...
-
EBRG § 9 Bildung (Law)
(1) Die Bildung des besonderen Verhandlungsgremiums ist von den Arbeitnehmern oder ihren Vertretern schriftlich bei der zentralen Leitung zu beantragen oder erfolgt auf Initiative der zentralen Leitun...
-
DGBankSa § 9 (Law)
1. Der Aufsichtsrat besteht aus 20 Mitgliedern. Davon werden neun Mitglieder von der Hauptversammlung und zehn Mitglieder von den Arbeitnehme...
-
DiätV § 9 (Law)
(1) Als Kochsalzersatz werden die in der Anlage 3 aufgeführten Zusatzstoffe zugelassen. Der Gehalt an Adipinsäure und Adipaten, berechnet als Adipinsäure, darf 60 Gramm in einem Kilogramm Kochsalzersa...
-
ChemFachAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)
(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll zu Beginn des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die...
-
BodenlAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.
-
FamFG § 9 Verfahrensfähigkeit (Law)
(1) Verfahrensfähig sind 1. die nach bürgerlichem Recht Geschäftsfähigen, 2. ...
-
FlaggRG § 9 (Law)
(1) Ein Seeschiff, für das ein Schiffszertifikat, Schiffsvorzertifikat oder Flaggenschein erteilt ist, muß seinen Namen an jeder Seite des Bugs und seinen Namen sowie den Namen des Heimathafens am Hec...