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BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
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SprengV 2 Anlage 3 zum Anhang Schutzabstände nach Nummer 3.2.2 des Anhangs für Lager mit sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen der Lagergruppen I bis III (Law)
...rkungsrichtungen teilweise oder ganz entfallen. (5) Ist in einer Richtung mit einer erhöhten Wirkung zu rechnen, so sind die Schutzabstände in dieser Richtung zu vergrößern. ...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)
...renquellen beim Ausheben von Baugruben und Gräben sowie bei deren Verbau erkennen und vermeiden, insbesondere Einsturzgefahr, Wassereinbruch, Gasaustritt, Haltbarkeit des Verbaus und Zustand des Verba...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...ruppe 2-Jahres-Rhythmus 3-Jahres-Rhythmus 4-Jahres-Rhythmus Stufe ...
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WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)
...r Agrar- und Ernährungswirtschaft erforderlichen strukturellen Anpassungsprozeß zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe, zur umwelt- und qualitätsorientierten Produktion sowie zur Verme...
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BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)
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EinigVtr Anlage I Kap VI A III Anlage I Kapitel VI (Law)
...III Nr. 1 bis 17 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage II Kap X A III Anlage II Kapitel X (Law)
...r Ersten Durchführungsbestimmung zur Verordnung zur Sozialpflichtversicherung der Arbeiter und Angestellten - SVO - vom 17. November 1977 (GBl. I Nr. 35 S. 391), geändert durch die Verordnung über die...
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EinigVtr Anlage II Kap XIX A III Anlage II Kapitel XIX (Law)
...r sinngemäßen Anwendung des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG) - Personalvertretungsgesetz - vom 22. Juli 1990 (GBl. I Nr. 52 S. 1014) nach Maßgabe der Anlage...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)
...ruppe A 5 um je 14 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. ...
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BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)
...rschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen ist auf der Grundlage der Werte während der vorangegangenen fünf Jahre zu ermitteln, sofern entsprechende Daten vorliegen. Eine Beurteilungssch...
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ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)
...rieben, in denen brennbare Stäube auftreten, ist die Ausbreitung einer Staub- oder Grubengasexplosion durch Explosionssperren zu begrenzen. Über die Anordnung der Explosionssperren hat der Unternehmer...
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ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)
...rium der Verteidigung kann in seinem Geschäftsbereich durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales für besondere Tätigkeiten der Arbeitnehmer bei den Streit...
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AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)
...rheit beteiligte Unternehmen (§ 16), abhängige und herrschende Unternehmen (§ 17), Konzernunternehmen (§ 18), wechselseitig beteiligte Unternehmen (§ 19) oder Vertragsteile eines Unternehmensvertrags ...
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BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)
...r Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin kann eine Verringerung der Arbeitszeit und ihre Verteilung beantragen. Über den Antrag sollen sich der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin i...
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BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)
...r Ermittlung des durch Beiträge zur FZR versicherten Durchschnittseinkommens sind für Verfolgungszeiten die nach § 13 ermittelten Beitragsbemessungsgrundlagen, geteilt durch die Werte der Anlage 10 zu...
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BesVNG 1 § 15 (Law)
...rsorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöhen sich die Versorgungsbezüge, so verring...
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EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)
...rplanmäßigen Halt dürfen die Reisenden nur mit Zustimmung des Zugbegleitpersonals aussteigen. Sie müssen sich sofort von den Gleisen entfernen.
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DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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FinDAG § 15 Gesonderte Erstattung (Law)
...rtikel 11 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnu...