• SchleusV § 14 Inkrafttreten (Law)

  ...ber 1999 in Kraft; ...

• SEAG § 14 Negativerklärung (Law)

  ...Bescheinigung nach Artikel 8 Abs. 8 der Verordnung nur aus, wenn die Vertretungsorgane einer SE, die nach Maßgabe des Artikels 8 der Verordnung ihren Sitz verlegt, erklären, dass eine Klage gegen die ...

• SeefiV § 14 Fanggerät (Law)

  ...Beschreibungen nach der Anlage 4, auch in Verbindung mit § 17 Absatz 5 des Seefischereigesetzes, entsprechen. Die Verpflichtung nach Satz 1 gilt in den ICES-Bereichen IIIb, IIIc und IIId. (2...

• VersammlG § 14 (Law)

  ...bsicht hat, eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel oder einen Aufzug zu veranstalten, hat dies spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe der zuständigen Behörde unter Angabe des Gegenstandes...

• VerschG § 14 (Law)

  ...botsverfahren sind die Amtsgerichte sachlich zuständig.

• WehrPflG § 14 Wehrersatzbehörden (Law)

  ...Bundesministerium der Verteidigung unterstehenden Behörden der Bundeswehrverwaltung übertragen: 1. Bundesamt für Wehrverwaltung – Bundesoberb...

• StBGebV § 14 Pauschalvergütung (Law)

  ...berater eine Pauschalvergütung vereinbaren. Die Vereinbarung ist in Textform und für einen Zeitraum von mindestens einem Jahr zu treffen. In der Vereinbarung sind die vom Steuerberater zu übernehmende...

• ZVG § 14 (Law)

  ...bestimmtem Betrag gelten als aufschiebend bedingt durch die Feststellung des Betrags.

• ZÄPrO § 14 (Law)

  ...bschnitte, die Prüfungstage, die Urteile und das Gesamtergebnis der Prüfung anzugeben sind. Werden Wiederholungsfristen festgesetzt, so hat der Vorsitzende die Fristen und Bedingungen, von deren Erfül...

• AsylVfG 1992 § 43 Vollziehbarkeit und Aussetzung der Abschiebung (Law)

  ...beantragt, wird die Abschiebungsandrohung erst mit der Ablehnung dieses Antrags vollziehbar. Im Übrigen steht § 81 des Aufenthaltsgesetzes der Abschiebung nicht entgegen. (3) Haben Familiena...

• AtStrlSVDBest § 43 Forderungen zur Gewährleistung der nuklearen Sicherheit (Law)

  ...Betriebe auf der Grundlage der wissenschaftlich-technischen Kenntnisse über auslösende Ereignisse, den Ablauf der Vorgänge und die Zuverlässigkeit von Komponenten und Ausrüstungen vorzunehmen; Betrieb...

• BBG 2009 § 43 Gnadenrecht (Law)

  ...Bundespräsidentin oder dem Bundespräsidenten oder der von ihr oder ihm bestimmten Stelle steht hinsichtlich des Verlustes der Beamtenrechte das Gnadenrecht zu. Wird im Gnadenweg der Verlust der Beamte...

• ÄApprO 2002 § 43 Abweichende Regelungen für die Prüfungen (Law)

  ...ber 2003 die Ärztliche Vorprüfung bereits bestanden haben, den Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung aber noch nicht bestanden haben, legen diesen bis zum 1. Oktober 2005 nach der Approbationsordnun...

• BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...bis 15, 17, 19 bis 22, 22b, 23, 24 Abs. 1, 3, 5 und 7, §§ 25, 25a, 27, 28, 30, 32, 33 Abs. 1 bis 3 und 5, § 34 Abs. 1, 2 und 4, §§ 35a, 35c, 36 bis 38, 39, 40 und 42 mit Wirkung vom 1....

• BeurkG § 43 Feststellung des Zeitpunktes der Vorlegung einer privaten Urkunde (Law)

  Bei der Feststellung des Zeitpunktes, zu dem eine private Urkunde vorgelegt worden ist, gilt § 42 Abs. 2 entsprechend.

• EnergieStV § 43 Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern und Drittgebieten (Law)

  ...bieten sind in den Fällen des § 19b Absatz 3 des Gesetzes nach den Zollvorschriften mit den für die Besteuerung maßgeblichen Merkmalen anzumelden. Die Steuererklärung ist in der Zollanmeldung oder nac...

• HRG § 43 Dienstliche Aufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer (Law)

  ...bliegenden Aufgaben in Wissenschaft und Kunst, Forschung, Lehre und Weiterbildung in ihren Fächern nach näherer Ausgestaltung ihres Dienstverhältnisses selbständig wahr.

• KaffeeStV 2010 § 43 Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag (Law)

  ...bermittlung im Auftrag (§ 38 Absatz 1 Satz 2) hat der Dritte die Daten dem Auftraggeber unverzüglich in leicht nachprüfbarer Form zur Überprüfung zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber hat die Dat...

• StVollzG § 43 Arbeitsentgelt, Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt (Law)

  ...bleiben unberücksichtigt. (7) Der Gefangene kann beantragen, dass die Freistellung nach Absatz 6 in Form von Urlaub aus der Haft gewährt wird (Arbeitsurlaub). § 11 Abs. 2, § 13 Abs. 2 bis 5 ...

• SGB 4 § 43 Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane (Law)

  ...ben, bleiben hierbei unberücksichtigt. Bei dem Bundesvorstand der Deutschen Rentenversicherung Bund sind Stellvertreter die als solche gewählten Personen. Bei der Bundesvertreterversammlung der Deutsc...