• FluLärmRamstV § 1 (Law)

  ...zbereich festgesetzt.

• FRG § 1 (Law)

  ...zbl. I S. 269), auch wenn sie die deutsche Staatsangehörigkeit erworben haben oder erwerben, e) Hinterbliebene der in Buchst...

• GoldSchmAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Goldschmied/Goldschmiedin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf. ...

• GetrAuVÜV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für die Durchführung der Rechtsakte des Rates und der Kommission der Europäischen Gemeinschaften im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation für ...

• GewStG § 1 Steuerberechtigte (Law)

  Die Gemeinden erheben eine Gewerbesteuer als Gemeindesteuer.

• GGKontrollV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für die Kontrollen von Gefahrguttransporten durch die nach § 9 Abs. 1 des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter zuständigen Behörden auf der St...

• FGNV § 1 (Law)

  ...zbuch neu bestimmt; die in der Anlage Teil 2 aufgeführte Arzneimittel-Festbetragsgruppe wird gemäß § 35a Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch neu bestimmt. Für die jeweilige Standar...

• HZInstrmMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Handzuginstrumentenmacher/Handzuginstrumentenmacherin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 aner...

• GWDAPrV § 1 Diplomstudium (Law)

  Das Diplomstudium „Wetterdienst“ an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) ist der Vorbereitungsdienst für den gehobenen Wetterdienst des Bundes.

• HeimMitwirkungsV § 1 Allgemeines (Law)

  (1) Die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Heimen nach § 1 des Gesetzes erfolgt durch Heimbeiräte. Ihre Mitglieder werden von den Bewohnerinnen und Bewohnern der Heime gewählt. (2)...

• KlimaBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für untertägige Betriebe mit Ausnahme der Hohlraumbauten.

• MarkschBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für 1. markscheiderische und sonstige vermessungstechnische Arbeiten im Zusammenhang mit Tätigkeiten und E...

• IntFamRVG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Dieses Gesetz dient 1. der Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 des Rates vom 27. November 2003 über die Zuständigkeit...

• LMEV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...zbuches.

• LASaarEG § 1 Grundsatz (Law)

  (1) Die Vorschriften 1. des Lastenausgleichsgesetzes vom 14. August 1952 (BGBl. I S. 446), ...

• SchHaltHygV § 1 Geltungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für alle Betriebe, die Schweine zu Zucht- oder Mastzwecken halten.

• NatPDrömlV § 1 Festsetzung (Law)

  (1) In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Drömling Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält ...

• NatPMSchweizV § 1 Festsetzung (Law)

  (1) In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Bereich der Märkischen Schweiz Naturschutzgebiete von zentraler Bedeutung und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark fe...

• NatSGSchorfhV § 1 Festsetzung (Law)

  (1) Die in § 2 näher bezeichneten Landschaften nördlich des Eberswalder Urstromtals werden als Naturschutzgebiete und als ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung festgesetzt. (2)...

• NatSGSpreewV § 1 Festsetzung (Law)

  In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Spreewald Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit der Gesamtbezeichnung "Biosphärenreservat Spreewald"...