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LuftRegV § 14 Einsicht in das Register (Law)
Für die Einsicht in maschinell geführte Register und die Erteilung von Abschriften hieraus gelten § 85 des Gesetzes über Rechte an Luftfahrzeugen, die Vorschriften des Abschnitts 3 und die §§ 65 und 6...
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UKlaG § 14 Schlichtungsverfahren und Verordnungsermächtigung (Law)
...1 (ABl. L 266 vom 9.10.2009, S. 11), die zuletzt durch Artikel 17 der Verordnung (EU) Nr. 260/2012 (ABl. L 94 vom 30.3.2012, S. 22) geändert worden ist, und c)...
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TAppV § 14 Bewertung der Prüfungsleistungen (Law)
...1. "sehr gut" (1) = eine hervorragende Leistung, 2. "gut" (2) = eine Leistung, die erhebl...
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SVHV § 14 Aufhebung der Sperre (Law)
...10 Abs. 2 ist die vorherige Zustimmung der Vertreterversammlung oder des im Sperrvermerk bestimmten Ausschusses der Vertreterversammlung einzuholen. Entsprechendes gilt für Verpflichtungsermächtigunge...
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RechZahlV § 14 Beteiligungen – Posten 7 (Law)
...1 Absatz 2a des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes in der Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft haben Geschäftsguthaben bei Genossenschaften unter dem Posten 7 „Beteiligungen“ auszuweisen. In dies...
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SÜG § 14 Abschluß der Sicherheitsüberprüfung (Law)
...1) Kommt die mitwirkende Behörde zu dem Ergebnis, daß kein Sicherheitsrisiko nach § 5 Abs. 1 vorliegt, so teilt sie dies der zuständigen Stelle mit. Fallen Erkenntnisse an, die kein Sicherheitsrisiko ...
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RechKredV § 14 Forderungen an Kreditinstitute (Nr. 3) (Law)
Im Posten "Forderungen an Kreditinstitute" sind alle Arten von Forderungen aus Bankgeschäften sowie alle Forderungen von Finanzdienstleistungsinstituten an in- und ausländische Kreditinstitu...
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SchwPestV 1988 § 14 (Law)
...1 Satz 2 Nummer 2 und § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 hinaus die Tötung von Schweinen im Sperrbezirk, im Beobachtungsgebiet oder im Impfgebiet sowie in Kontaktbetrieben anordnen, wenn dies aus Gründen de...
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SeeFischG § 14 Nationale Verstoßdatei (Law)
...13 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2, mitgeteilten Daten und die von ihr im Rahmen einer Festsetzung nach § 13 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 zu speichernden oder zu einer Änderung oder Löschung einer Eintragung füh...
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OrthV § 14 Schützende Hilfen (Law)
...1. Stumpfstrümpfe, Stumpfschutzhüllen, Stumpfpflegemittel sowie Hautschutzmittel, die beim Tragen von Stützapparaten (§ 4) notwendig sind, ...
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WiPrO § 14 Einzelheiten des Prüfungsverfahrens (Law)
...1. die Einrichtung der Prüfungskommission, der Aufgabenkommission und der Widerspruchskommission, in denen jeweils eine Person, die eine für die Wirtschaft zuständige od...
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WpAIV § 14 Inhalt des Verzeichnisses (Law)
...15b Abs. 1 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes hat zu enthalten: 1. die deutliche hervorgehobene Überschrift "Insiderverzeichnis nach §...
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VwVfG § 14 Bevollmächtigte und Beistände (Law)
(1) Ein Beteiligter kann sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Die Vollmacht ermächtigt zu allen das Verwaltungsverfahren betreffenden Verfahrenshandlungen, sofern sich aus ihrem Inhalt ...
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ZO-Ärzte § 14 (Law)
...13 Abs. 1 und 2 entsprechend. (2) Der Landesausschuss hat die für die Sozialversicherung zuständige oberste Landesbehörde an seinen Beratungen zu beteiligen. Wurde der Landesausschuss zur En...
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BauPÜAnO § 14 Voraussetzungen der Zulassung (Law)
...1) Als Prüfingenieur kann auf Antrag zugelassen werden, wer 1. das Hochschulstudium des Bauingenieurwesens erfolgreich abgeschlossen hat, ...
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AltPflAPrV § 14 Bestehen der Prüfung, Zeugnis (Law)
...1) Die Prüfung ist bestanden, wenn jeder der nach § 5 Abs. 1 vorgesehenen Prüfungsteile mindestens mit der Note "ausreichend" bewertet worden ist. (2) Über die bestandene staatlich...
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BBesG § 14 Anpassung der Besoldung (Law)
...1. Februar 2017 gelten unter Berücksichtigung einer Erhöhung 1. des Grundgehaltes, 2. ...
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ArbGG § 14 Errichtung und Organisation (Law)
...1) In den Ländern werden Arbeitsgerichte errichtet. (2) Durch Gesetz werden angeordnet 1. die Errichtung und Aufhebung...
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BedGgstV § 14 (Aufhebung von Vorschriften) (Law)
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BelWertV § 14 Grundlagen der Sachwertermittlung (Law)
...16 zu ermittelnden Wert der baulichen Anlage zusammen. Zu der baulichen Anlage gehören auch die Außenanlagen.