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SchneidwMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...kzeugmechaniker/Schneidwerkzeugmechanikerin nach der Handwerksordnung.
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URaG § 1 (Law)
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UVSV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...kosmetischen Zwecken oder für sonstige Anwendungen am Menschen außerhalb der Heil- oder Zahnheilkunde gewerblich oder im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen eingesetzt werden.
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ThermMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.
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VwGO § 1 (Law)
...keit wird durch unabhängige, von den Verwaltungsbehörden getrennte Gerichte ausgeübt.
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WasSiG § 1 Grundsatz (Law)
...1) Um zur Versorgung oder zum Schutz der Zivilbevölkerung und der Streitkräfte 1. die Deckung des lebensnotwendigen Bedarfs an Trinkwasser, ...
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WaStrÜbgVtr § 1 (Law)
...1. Am 1. April 1921 gehen auf das Reich über a) die in dem anliegenden, einen Bestandteil des Vertrags bildenden Verzeichnis - Anlage A - auf...
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PatG § 1 (Law)
...1) Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. (2) Patente werden fü...
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StrabBlPV § 1 Errichtung (Law)
(1) Für die Prüfung der fachlichen Befähigung zum Betriebsleiter eines Straßenbahnunternehmens wird bei der zuständigen obersten Landesbehörde oder bei der von ihr bestimmten Behörde ein Prüfungsaussc...
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StromNEV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ktrizitätsübertragungs- und Elektrizitätsverteilernetzen (Netzentgelte) einschließlich der Ermittlung der Entgelte für dezentrale Einspeisungen.
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WpAIV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...kunftsstaates nach § 2b des Wertpapierhandelsgesetzes, die Anzeige von Verdachtsfällen nach § 10 des Wertpapierhandelsgesetzes, die Veröffentlichung und Mitteilung von Insiderinformationen nach § 15 d...
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WpDVerOV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...keiten im Wege des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs von Verwaltungsgesellschaften nach § 51 Absatz 1 Satz 1, § 54 Absatz 1 und § 66 Absatz 1 des Kapitalanlagesetzbuchs, soweit die Vorschr...
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WpPG § 1 Anwendungsbereich (Law)
...keine Anwendung auf 1. Anteile oder Aktien von offenen Investmentvermögen im Sinne des § 1 Absatz 4 des Kapitalanlagegesetzbuchs; ...
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ZHG § 1 (Law)
...Kariesrisikobestimmung, lokale Fluoridierung z. B. mit Lack oder Gel, Versiegelung von kariesfreien Fissuren. (6) In der Kieferorthopädie können insbesondere folgende Tätigkeiten an zahnmedi...
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AVV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1. die Bezeichnung von Abfällen, 2. die Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit. ...
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BattG § 1 Anwendungsbereich (Law)
...kte eingebaut oder anderen Produkten beigefügt sind. Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1739) in der jeweils geltenden Fassung und die Altfahrzeug-Verordnung in d...
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AltautoV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1 zutreffen, entscheidet das Kraftfahrt-Bundesamt auf Antrag. (3) Fahrzeuge mit besonderer Zweckbestimmung im Sinne von Artikel 4 Abs. 1 Buchstabe a zweiter Anstrich der Richtlinie 70/156/EW...
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AltPflG § 1 (Law)
...1, die über eine Ausbildung nach § 4 Abs. 7 verfügen, sind im Rahmen der ihnen in dieser Ausbildung vermittelten erweiterten Kompetenzen zur Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten berechtigt.
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AMVerkRV § 1 (Law)
...1) Folgende Arzneimittel im Sinne des § 2 Abs. 1 oder Abs. 2 Nr. 1 des Arzneimittelgesetzes, die dazu bestimmt sind, zur Beseitigung oder Linderung von Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhaf...
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BeamtStG § 1 Geltungsbereich (Law)
...Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts.