• WODrittelbG § 4 Wählerliste (Law)

  ...1. in den Betrieb eintritt oder aus ihm ausscheidet, 2. das 18. Lebensjahr vollendet ...

• VermAnlG § 4 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...105 Absatz 1, § 111 Absatz 5 in Verbindung mit § 105 Absatz 1 sowie § 116 Absatz 1 der Abgabenordnung gelten für die in Absatz 1 Satz 1 und 2 bezeichneten Personen nur, soweit die Finanzbehörden die K...

• VerschG § 4 (Law)

  (1) Wer als Angehöriger einer bewaffneten Macht an einem Krieg oder einem kriegsähnlichen Unternehmen teilgenommen hat, während dieser Zeit im Gefahrgebiet vermißt worden und seitdem verschollen ist, ...

• VersFinKfAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...1. Der Ausbildungsbetrieb: 1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur, 1.2 ...

• SVG § 4 (Law)

  (1) Während der Wehrdienstzeit bieten die für die Berufsförderung zuständigen Stellen (Berufsförderungsdienste) interne Bildungsmaßnahmen an, an denen Soldaten auf Zeit oder freiwilligen Wehrdienst na...

• SVSaarAnglG § 4 (Law)

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• PAuswV § 4 Dokumentationspflichten (Law)

  ...1) Die Personalausweisbehörde dokumentiert für die Zwecke des elektronischen Identitätsnachweises: 1. Erklärungen des Ausweisinhabers, die im...

• PBV § 4 Jahresabschluß (Law)

  ...1 und 2, die §§ 244 bis 256a, 264 Absatz 1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 3, die §§ 272, 274, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 und 3 Satz 1, § 284 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs...

• PhysLabAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...11. Messen physikalischer Größen, Bestimmen von Stoffkonstanten und elektrotechnische Arbeiten: a) ...

• SportSeeSchV § 4 Prüfungskommissionen (Law)

  ...1 der Schiffsoffizier-Ausbildungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1992 (BGBl. I S. 22, 227), die zuletzt durch Artikel 440 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 27...

• TAppV § 4 Modellstudiengang (Law)

  ...1 Absatz 1 und 3 genannten Ausbildungsziele gewahrt bleiben. (2) Die Zulassung als Modellstudiengang setzt voraus, dass 1. ...

• ZAGMonAwV § 4 Berichtszeitraum (Law)

  Berichtszeitraum ist das Kalendervierteljahr. Die Bundesanstalt kann durch Entscheidung im Einzelfall den Berichtszeitraum auf einen Kalendermonat verkürzen, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben der...

• ZahnmedAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittel...

• ZollVG § 4 Gestellung (Law)

  ...1) Die Gestellung ist innerhalb der dafür bekanntgegebenen Öffnungszeiten (§ 18) am Amtsplatz der zuständigen Zollstelle oder an dem von ihr zugelassenen Ort zu bewirken. (2) Das Bundesminis...

• AZRG § 4 Übermittlungssperren (Law)

  ...11. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3510), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 12 des Gesetzes vom 19. Februar 2007 (BGBl. I S. 122) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung zugeht, personenbezo...

• BApO § 4 (Law)

  ...1991, im Falle Lettlands vor dem 21. August 1991, im Falle Litauens vor dem 11. März 1990 aufgenommen wurde, oder 3. vom früheren Jugoslawie...

• BargeldPrüfV § 4 Inkrafttreten (Law)

  ...1. Januar 2013 in Kraft.

• AMVV § 4 (Law)

  (1) Erlaubt die Anwendung eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels keinen Aufschub, kann die verschreibende Person den Apotheker in geeigneter Weise, insbesondere fernmündlich, über die Verschrei...

• AStG § 4 Erbschaftsteuer (Law)

  ...1) War bei einem Erblasser oder Schenker zur Zeit der Entstehung der Steuerschuld § 2 Abs. 1 Satz 1 anzuwenden, so tritt bei Erbschaftsteuerpflicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Erbschaftsteuergesetzes di...

• ÄndSchnAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...10. Ausführen von Näharbeiten, 11. Ändern von Heimtextilien, ...