-
LuftVG § 11 (Law)
Die Vorschrift des § 14 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gilt für Flugplätze entsprechend.
-
RestMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...11 zu Ende geführt werden.
-
PartG § 11 Vorstand (Law)
(1) Der Vorstand wird mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr gewählt. Er muß aus mindestens drei Mitgliedern bestehen. (2) Dem Vorstand können Abgeordnete und andere Persönlichkeiten aus d...
-
UAGZVV § 11 (Law)
(Inkrafttreten)
-
UmstGeldInstV § 11 Einrichtungsgegenstände (Law)
...als 70 vom Hundert dieses Betrages auf Einrichtungsgegenstände entfallen, die bereits seit dem 1. Januar 1940 zum Betriebsvermögen des Geldinstituts gehört haben. (3) Bei dem Ansatz der Einr...
-
WMVO § 11 Wählbarkeit (Law)
...alle Wahlberechtigten, die am Wahltag seit mindestens sechs Monaten in der Werkstatt beschäftigt sind. Zeiten des Eingangsverfahrens und der Teilnahme an Maßnahmen im Berufsbildungsbereich werden ange...
-
VermG § 11 Grundsatz (Law)
...allen Verpflichtungen frei, die auf den Zustand des Vermögenswertes seit Anordnung der staatlichen Verwaltung zurückzuführen sind. Bei staatlich verwalteten Unternehmen gehen die Gesellschafterrechte ...
-
VersammlG § 11 (Law)
(1) Der Leiter kann Teilnehmer, welche die Ordnung gröblich stören, von der Versammlung ausschließen. (2) Wer aus der Versammlung ausgeschlossen wird, hat sie sofort zu verlassen.
-
UVSV § 11 Inkrafttreten (Law)
...altlich des Absatzes 2 am 1. Januar 2012 in Kraft. (2) § 4 Absatz 1 tritt am 1. November 2012 in Kraft.
-
VwVfG § 11 Beteiligungsfähigkeit (Law)
Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, ...
-
WasSiG § 11 Ausstattung (Law)
...all des Absatzes 1 Nr. 1 jedoch nur für die erstmalige Ausstattung und nur zur Hälfte. Verwendet der Leistungspflichtige Einrichtungen nach Absatz 1 Nr. 2 für andere Zwecke als die des § 1, so gilt § ...
-
UrhG § 11 Allgemeines (Law)
Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzu...
-
VwGO § 11 (Law)
(1) Bei dem Bundesverwaltungsgericht wird ein Großer Senat gebildet. (2) Der Große Senat entscheidet, wenn ein Senat in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Senats oder des G...
-
TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)
...Als vorlesungsfreie Zeit ist die Zeit anzusehen, in der für die betreffenden Studierenden keine Pflichtlehrveranstaltungen oder Praktika zu absolvieren sind.
-
TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...11 zu Ende geführt werden.
-
ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)
...alter oder sonstigen Verfügungsberechtigten der in die Erhebung einbezogenen Gebäude.
-
FRG Anlage 10 (Law)
...alts- oder Beitragsklassen für weibliche Versicherte der Rentenversicherung der Angestellten Zeitraum Angestellte der Leis...
-
ScheckG Art 10 (Law)
Trägt ein Scheck Unterschriften von Personen, die eine Scheckverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendei...
-
BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)
...ales auf Grund des § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 2 und Absatz 5 Satz 1 und 2 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes, von dem die Absätze 1 und 5 zuletzt durch Art...
-
BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...alölerzeugnis, einschließlich der Zubereitungen mit einem Gehalt an Mineralöl von mindestens 70 Gewichtshundertteilen, in denen diese Öle Grundbestandteil sind, das 1. ...