• SVSaarAnglG § 11 (Law)

  (1) Ist eine Sterbegeldzusatzversicherung nach § 2 Nr. 5 des Gesetzes Nr. 332 über weitere Änderungen in der Krankenversicherung der Rentner im Saarland vom 13. Juni 1952 (Amtsblatt des Saarlandes S. ...

• PBefAusglV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1977 in Kraft.

• StrabBlPV § 11 Prüfungsgegenstand (Law)

  In der Prüfung hat der Kandidat seine fachliche Befähigung zum Betriebsleiter nachzuweisen.

• TBetrWPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2004 in Kraft.

• WStrG § 11 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)

  Ist wegen einer Tat, die ein Soldat während der Ausübung des Dienstes oder in Beziehung auf den Dienst begangen hat, eine Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen verhängt, so ist die Ersatzfre...

• TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)

  ...11, 737) 1. Häufigkeit der regelmäßigen Unter...

• AuslWBG § 11 Prüfstellen (Law)

  (1) Die Aussteller von Auslandsbonds haben der Bankaufsichtsbehörde, in deren Bezirk sie ihren Sitz haben, innerhalb dreier Monate nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes, in den Fällen de...

• BauMaschMeistPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.

• AktGEG § 11 Nachgründungsgeschäfte (Law)

  Die Unwirksamkeit gemäß § 52 Aktiengesetz eines vor dem 1. Januar 2000 geschlossenen Nachgründungsgeschäfts kann nach dem 1. Januar 2002 nur noch auf Grund der zum 1. Januar 2000 geänderten Fassung de...

• ALG § 11 Regelaltersrente (Law)

  (1) Landwirte haben Anspruch auf Regelaltersrente, wenn 1. sie die Regelaltersgrenze erreicht haben, ...

• AltautoV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...11. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 3.2.4.1 Satz 6 dort genannte Materialien, Bauteile oder Betriebsflüssigkeiten der Wiederverwendung oder ...

• AtSMV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  Ordnungswidrig im Sinne des § 46 Abs. 1 Nr. 4 des Atomgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 Absatz 1...

• ArbnErfG § 11 Vergütungsrichtlinien (Law)

  Der Bundesminister für Arbeit erläßt nach Anhörung der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer (§ 12 des Tarifvertragsgesetzes) Richtlinien über die Bemessung der Vergütung. ...

• AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)

  (1) Versendungsland ist das Land, aus dem die Waren in das Erhebungsgebiet verbracht worden sind, ohne daß sie in Durchfuhrländern anderen als den mit der Beförderung zusammenhängenden Aufenthalten od...

• BEG § 11 (Law)

  (1) Geldansprüche für die Zeit vor dem 1. Juli 1948 werden in Reichsmark berechnet und im Verhältnis 10:2 in Deutsche Mark umgerechnet. (2) Das Umrechnungsverhältnis 10:2 gilt auch für die n...

• BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)

  (1) Der nach § 10 ermittelte Rohertrag ist um die üblicherweise beim Vermieter verbleibenden Bewirtschaftungskosten zu kürzen. Dafür sind ertragsmindernde, aus langfristiger Markterfahrung gewonnene E...

• ErbbauV § 11 (Law)

  ...11b Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

• BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)

  (1) In das Register sind einzutragen 1. gerichtliche Entscheidungen und Verfügungen einer Strafverfolgungsbehörde, durch die ein...

• DWG § 11 Sponsern (Law)

  (1) Sponsern ist der Beitrag einer natürlichen oder juristischen Person oder einer Personenvereinigung, die an Rundfunktätigkeiten oder an der Produktion audiovisueller Werke nicht beteiligt ist, zur ...

• EBPV § 11 Prüfungstermine (Law)

  (1) Prüfungen sollen mindestens einmal im Jahr durchgeführt werden. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses setzt im Einvernehmen mit den Prüfern die Prüfungstermine und -orte fest und g...