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StrabBlPV § 11 Prüfungsgegenstand (Law)
In der Prüfung hat der Kandidat seine fachliche Befähigung zum Betriebsleiter nachzuweisen.
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TBetrWPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2004 in Kraft.
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WStrG § 11 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)
Ist wegen einer Tat, die ein Soldat während der Ausübung des Dienstes oder in Beziehung auf den Dienst begangen hat, eine Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen verhängt, so ist die Ersatzfre...
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AufenthV § 15 Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte (Law)
Die Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels für die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern für Kurzaufenthalte richtet sich nach dem Recht der Europäischen Union, insbesondere dem Scheng...
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ÖLGKontrollStZulV § 15 Unterrichtung der Länder (Law)
...assung sowie über deren Änderung.
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BBodSchG § 15 Behördliche Überwachung, Eigenkontrolle (Law)
...asten und altlastverdächtige Flächen unterliegen, soweit erforderlich, der Überwachung durch die zuständige Behörde. Bei Altstandorten und Altablagerungen bleibt die Wirksamkeit von behördlichen Zulas...
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BinSchG § 15 Allgemeine Verwaltungsvorschriften (Law)
...as Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann durch allgemeine Verwaltungsvorschriften das Nähere zur einheitlichen Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes oder der auf Grund die...
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EBO § 15 Streckenblock, Zugbeeinflussung (Law)
(1) Auf Bahnen mit besonders dichter Zugfolge muß das Sign...
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BWaldG § 15 Arten der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse (Law)
Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse im Sinne dieses Gesetzes sind anerkannte Forstbetriebsgemeinschaften (Abschnitt II), Forstbetriebsverbände (Abschnitt III) und anerkannte Forstwirtschaftliche Ver...
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FoVG § 15 Einfuhr von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
...as Erteilen der Ausnahmeerlaubnis ist, dass das Vermehrungsgut zur Sicherstellung der Versorgung benötigt wird und keinen ungünstigen Einfluss auf die Forstwirtschaft und die in § 1 Abs. 1 genannten Z...
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GasNEV § 15 Ermittlung der Netzentgelte (Law)
...astflusssimulation nach dem Stand der Technik durchzuführen, bei der insbesondere die unterschiedliche Belastung der Kapazitäten im Leitungsnetz durch die Nutzung alternativer Einspeisepunkte simulier...
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HGrG § 15 Übertragbarkeit, Deckungsfähigkeit (Law)
...asierten Haushalten für Auszahlungen entsprechend. Bei doppisch basierten Haushalten können außerdem Rücklagen nach § 7a gebildet werden. Die Bildung und Inanspruchnahme von Rücklagen, abgesehen von S...
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HRG § 15 Prüfungen und Leistungspunktsystem (Law)
(1) Das Studium wird in der Regel durch eine Hochschulprüfung, eine staatliche oder eine kirchliche Prüfung abgeschlossen. In Studiengängen mit einer Regelstudienzeit von mindestens vier Jahren findet...
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GmbHG § 15 Übertragung von Geschäftsanteilen (Law)
(1) Die Geschäftsanteile sind veräußerlich und vererblich. (2) Erwirbt ein Gesellschafter zu seinem ursprünglichen Geschäftsanteil weitere Geschäftsanteile, so behalten dieselben ihre Selbst...
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GtDWSVVDV § 15 Berufspraktische Studienzeiten (Law)
...asserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zu geben. (2) Die berufspraktische Studienzeit II wird überwiegend während der vorlesungsfreien Zeiten des Bachelorstudiums durchgeführt, ...
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GGVSEB § 15 Besondere Zuständigkeiten im Eisenbahnverkehr (Law)
...astruktur; 7. das Vorschreiben von Versuchen für Kesselwagen nach Absatz 6.8.2.1.2 Satz 2 sowie die Zulassung der Streckgrenze und Zugfestig...
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HeimMindBauV § 15 Funktions- und Zubehörräume (Law)
(1) In jeder Einrichtung müssen mindestens vorhanden sein: 1. ausreichende Kochgelegenheiten für die Bewohner, ...
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InvStG § 15 Inländische Spezial-Investmentfonds (Law)
...ass die Investmentgesellschaft verpflichtet ist, den Aktiengewinn für Körperschaften, Personenvereinigungen oder Vermögensmassen bei jeder Bewertung des Investmentfonds zu ermitteln; die Veröffentlich...
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LuftSiG § 15 Sonstige Maßnahmen (Law)
(1) Die Maßnahmen nach § 14 Absatz 1 dürfen erst nach Überprüfung sowie erfolglosen Versuchen zur Warnung und Umleitung getroffen werden. Zu diesem Zweck können die Streitkräfte auf Ersuchen der Flugs...
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NABEG § 15 Bindungswirkung der Bundesfachplanung (Law)
...assungsentscheidung für die jeweilige Ausbaumaßnahme überprüft werden. § 75 Absatz 1a des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist entsprechend anzuwenden.