• StrabBlPV § 11 Prüfungsgegenstand (Law)

  ...weisen.

• TBetrWPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2004 in Kraft.

• WStrG § 11 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)

  ...wegen einer Tat, die ein Soldat während der Ausübung des Dienstes oder in Beziehung auf den Dienst begangen hat, eine Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen verhängt, so ist die Ersatzfreihei...

• AufenthV § 15 Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte (Law)

  Die Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels für die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern für Kurzaufenthalte richtet sich nach dem Recht der Europäischen Union, insbesondere dem Scheng...

• ÖLGKontrollStZulV § 15 Unterrichtung der Länder (Law)

  ...wie über deren Änderung.

• BBodSchG § 15 Behördliche Überwachung, Eigenkontrolle (Law)

  ...weit erforderlich, der Überwachung durch die zuständige Behörde. Bei Altstandorten und Altablagerungen bleibt die Wirksamkeit von behördlichen Zulassungsentscheidungen sowie von nachträglichen Anordnu...

• BinSchG § 15 Allgemeine Verwaltungsvorschriften (Law)

  ...waltungsvorschriften das Nähere zur einheitlichen Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes oder der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen durch seine nachgeordneten Behörden oder d...

• EBO § 15 Streckenblock, Zugbeeinflussung (Law)

  ...wacht werden kann. Strecken mit Signalen, die nach § 14 vorgeschrieben sind, auf denen ...

• BWaldG § 15 Arten der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse (Law)

  ...wirtschaftliche Zusammenschlüsse im Sinne dieses Gesetzes sind anerkannte Forstbetriebsgemeinschaften (Abschnitt II), Forstbetriebsverbände (Abschnitt III) und anerkannte Forstwirtschaftliche Vereinig...

• FoVG § 15 Einfuhr von forstlichem Vermehrungsgut (Law)

  ...wird und keinen ungünstigen Einfluss auf die Forstwirtschaft und die in § 1 Abs. 1 genannten Zwecke befürchten lässt. Die Ausnahmeerlaubnis kann mit Nebenbestimmungen versehen werden, soweit dies erfo...

• GasNEV § 15 Ermittlung der Netzentgelte (Law)

  ...wischen den Ein- und Ausspeisepunkten zu gewährleisten. Die Aufteilung der Kosten und Änderung der Aufteilung haben Betreiber von Gasversorgungsnetzen der Regulierungsbehörde jeweils unverzüglich anzu...

• HGrG § 15 Übertragbarkeit, Deckungsfähigkeit (Law)

  ...weils für gegenseitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden, wenn ein verwaltungsmäßiger oder sachlicher Zusammenhang besteht oder eine wirtschaftliche und sparsame Verwendung gefördert wird. Au...

• HRG § 15 Prüfungen und Leistungspunktsystem (Law)

  ...wiederholt werden kann. (3) Zum Nachweis von Studien- und Prüfungsleistungen soll ein Leistungspunktsystem geschaffen werden, das auch die Übertragung erbrachter Leistungen auf andere Studie...

• GmbHG § 15 Übertragung von Geschäftsanteilen (Law)

  ...welche die Verpflichtung eines Gesellschafters zur Abtretung eines Geschäftsanteils begründet wird. Eine ohne diese Form getroffene Vereinbarung wird jedoch durch den nach Maßgabe des vorigen Absatzes...

• GtDWSVVDV § 15 Berufspraktische Studienzeiten (Law)

  ...wärterinnen und Anwärtern einen Überblick über die Aufgaben der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zu geben. (2) Die berufspraktische Studienzeit II wird überwiegend währen...

• GGVSEB § 15 Besondere Zuständigkeiten im Eisenbahnverkehr (Law)

  ...widrigkeiten nach § 37 im Bereich der Eisenbahnen des Bundes; 15. die Zustimmung nach Absatz 1.6.3.3.1 RID zur Weiterverwendung von Kesselwa...

• HeimMindBauV § 15 Funktions- und Zubehörräume (Law)

  ...wohner, 2. ein Abstellraum für die Sachen der Bewohner, 3. ...

• InvStG § 15 Inländische Spezial-Investmentfonds (Law)

  ...wie die §§ 6 und 8 Absatz 4 und 8 nicht anzuwenden. § 5 Abs. 2 Satz 1 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Investmentgesellschaft verpflichtet ist, den Aktiengewinn für Körperschaften, Personenver...

• LuftSiG § 15 Sonstige Maßnahmen (Law)

  ...wie erfolglosen Versuchen zur Warnung und Umleitung getroffen werden. Zu diesem Zweck können die Streitkräfte auf Ersuchen der Flugsicherungsorganisation im Luftraum Luftfahrzeuge überprüfen, umleiten...

• NABEG § 15 Bindungswirkung der Bundesfachplanung (Law)

  ...weilige Ausbaumaßnahme überprüft werden. § 75 Absatz 1a des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist entsprechend anzuwenden.