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AKostV 2002 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 1) (Law)
...22fache Betrag, über 15 Jahren bis zu 25 Jahren der 21fache Betrag, ...
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GGKostV 2013 Anlage 2 (zu § 1 Absatz 2) (Law)
...2.2.7.2.2.1 aufgeführten Radionuklidwerten und von alternativen Radionuklidwerten nach Absatz 2.2.7.2.2.2 ADR/RID/ADN. 50 bis 25 000 ...
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AO 1977 § 52 Gemeinnützige Zwecke (Law)
...21. die Förderung des Sports (Schach gilt als Sport); 22. die Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde; ...
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KVLG 1989 § 52 (weggefallen) (Law)
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MarkenG § 52 Wirkungen der Löschung wegen Verfalls oder Nichtigkeit (Law)
...2) Die Wirkungen der Eintragung einer Marke gelten in dem Umfang, in dem die Eintragung wegen Nichtigkeit gelöscht wird, als von Anfang an nicht eingetreten. (3) Vorbehaltlich d...
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LAP-htVerwDV § 52 Einstellungsvoraussetzungen (Law)
(1) Es werden nur Bewerberinnen und Bewerber eingestellt, die gemäß § 5 Nummer 2 ein abgeschlossenes wissenschaftliches Studium des Maschinenbaus (Schwerpunkt Luft- und Raumfahrttechnik), der Luft- un...
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SGB 12 § 52 Leistungserbringung, Vergütung (Law)
...294, 295, 300 bis 302 des Fünften Buches für die Leistungserbringer ergebenden Verpflichtungen gelten auch für die Abrechnung von Leistungen nach diesem Kapitel mit dem Träger der Sozialhilfe. Die Ver...
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RVG § 52 Anspruch gegen den Beschuldigten oder den Betroffenen (Law)
...2 Satz 1 gestellt, setzt das Gericht dem Beschuldigten eine Frist zur Darlegung seiner persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse; § 117 Abs. 2 bis 4 der Zivilprozessordnung gilt entsprechend. Gib...
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WOS 2002 § 52 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...2) nimmt der Wahlvorstand öffentlich die Auszählung der Stimmen vor und gibt das Wahlergebnis bekannt.
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VwVfG § 52 Rückgabe von Urkunden und Sachen (Law)
Ist ein Verwaltungsakt unanfechtbar widerrufen oder zurückgenommen oder ist seine Wirksamkeit aus einem anderen Grund nicht oder nicht mehr gegeben, so kann die Behörde die auf Grund dieses Verwaltung...
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VVG 2008 § 52 Beendigung des Vertrags (Law)
...2) Absatz 1 ist auch anzuwenden, wenn der Versicherungsnehmer den Hauptvertrag oder den weiteren Vertrag über vorläufige Deckung mit einem anderen Versicherer schließt. Der Versicherungsnehmer hat dem...
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PflSchG 2012 § 52 Prüfung (Law)
...2) Das Julius Kühn-Institut führt eine beschreibende Liste der geprüften Gerätetypen und der besonderen Anforderungen, die sie erfüllen, und macht die Liste im Bundesanzeiger oder im elektronischen Bu...
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TabStV 2010 § 52 Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht (Law)
...2. Roh- und Ausgangsstoffen sowie von Halb- und Fertigerzeugnissen, die zur oder bei der Herstellung solcher Waren verwendet werden, und 3. ...
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SGB 4 § 52 Wahl des Vorstandes (Law)
...2) Die Vorschlagslisten müssen von zwei Mitgliedern der Gruppe der Vertreterversammlung, für die sie gelten sollen, unterzeichnet sein. (3) § 45 Absatz 2, § 46 Absatz 2 und 3 Satz 1 und 2, §...
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Tier-LMHV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3) (Law)
( Fundstelle: BGBl. I 2007, 1836 ) Beim Umgang mit Eiern sind folgende Anforderungen einzuhalten: 1. ...
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Tier-LMHV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2) (Law)
...2. Spezielle Anforderungen an die Abgabe von Fischereierzeugnissen: 2.1 Lebende Fischereierzeugnisse müssen s...
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SprengV 2 Anlage 1 zum Anhang Schutzabstände nach Nummer 2.2.2 des Anhangs für Lager mit Explosivstoffen der Lagergruppen 1.1 bis 1.4 (Law)
...20 Prozent verringert werden. 2.2 Lagergruppe 1.2 Für Lager mit Explo...
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MPBetreibV Anlage 1 (zu § 10 Absatz 1 und 2, § 11 Absatz 1 und § 12 Absatz 1) (Law)
...2002, 3403; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) 1 Nichtimplantierbare aktive Med...
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HebG 1985 Anlage (zu § 2 Abs. 2 Satz 1) (Law)
...2007, 2953 - 2956; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) ...
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BVO 2 Anlage 2 (zu den §§ 11a und 34 Abs. 1) (Law)
...2 unten 1.121 bei unterkellerten Gebäuden von den Oberflächen der untersten Geschoßfußböden, 1.122 bei nic...