• ZO-Ärzte § 17 (Law)

  ...llen)

• ZO-Zahnärzte § 17 (Law)

  ...llen)

• WpPG § 17 Grenzüberschreitende Geltung gebilligter Prospekte (Law)

  ...lt gebilligte Prospekt einschließlich etwaiger Nachträge in beliebig vielen Aufnahmestaaten ohne zusätzliches Billigungsverfahren für ein öffentliches Angebot oder für die Zulassung zum Handel gültig,...

• ZollV § 17 Diplomaten- und Konsulargut (Law)

  ...llen. Der Bezug aus einem Zollager oder aus der aktiven Veredelung ist nur nach Gestellung bei der zuständigen Zollstelle zulässig. ...

• ZollVG § 17 Zollbehörden und Zollstellen, Grenzaufsichtsdienst (Law)

  ...llverwaltung bestimmt sich nach dem Finanzverwaltungsgesetz vom 30. August 1971 (BGBl. I S. 1426, 1427) in der jeweils geltenden Fassung. (2) Dienststellen der Zollverwaltung sind Zollbehörd...

• PartG § 17 Aufstellung von Wahlbewerbern (Law)

  ...llung von Bewerbern für Wahlen zu Volksvertretungen muß in geheimer Abstimmung erfolgen. Die Aufstellung regeln die Wahlgesetze und die Satzungen der Parteien.

• SÜG § 17 Aktualisierung und Wiederholungsüberprüfung (Law)

  ...l nach fünf Jahren erneut zuzuleiten und im Falle eingetretener Veränderungen von der betroffenen Person zu aktualisieren. Die zuständige Stelle prüft die Aktualisierungen auf ihre Vollständigkeit und...

• SchuldRAnpG § 17 Unredlicher Erwerb (Law)

  ...lendermonats für den Ablauf des auf die Kündigung folgenden fünften Monats zulässig. Kündigungen gemäß Satz 1 sind nur wirksam, wenn sie bis zum 31. Dezember 1996 erklärt werden. (2) Der Gru...

• UZwG § 17 Vollzugsbeamte im Land Berlin (Law)

  ...llzugsbeamten, die unter das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der in einzelnen Verwaltungszweigen des Landes Berlin beschäftigten Personen vom 26. April 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 397) falle...

• WiPrO § 17 Berufsurkunde und Berufseid (Law)

  ...liedern einer Religionsgesellschaft an Stelle des Eides andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann der Bewerber, der Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft ist, diese Beteuerungsformel spr...

• AWaffV § 17 Grundsätze der Buchführungspflicht (Law)

  ...lblatt anzugeben. Wird das Buch in Karteiform geführt, so sind die Karteiblätter der zuständigen Behörde zur Abstempelung der Blätter und zur Bestätigung ihrer Gesamtzahl vorzulegen. (3) All...

• BBergG § 17 Entstehung des Bergwerkseigentums (Law)

  ...llung der Berechtsamsurkunde an den Antragsteller. Die Zustellung ist erst zulässig, wenn die Entscheidung über die Verleihung unanfechtbar geworden ist. Mit der Entstehung des Bergwerkseigentums erli...

• AtStrlSV § 17 Radioaktive Abfälle und Auswürfe (Law)

  ...laubnis können auf dieser Grundlage erforderlichenfalls konkrete Festlegungen getroffen werden. (3) Radioaktive Abfälle sind getrennt von anderen Abfällen zu sammeln, zu bearbeiten und zu la...

• BDSG 1990 § 17 (Law)

  ...llen)

• BeamtStG § 17 Rechtsfolgen der Umbildung (Law)

  ...2) Im Fall des § 16 Abs. 1 ist der Beamtin oder dem Beamten von der aufnehmenden oder neuen Körperschaft die Fortsetzung des Beamtenverhältnisses schriftlich zu bestätigen. (3) In den Fällen...

• AgrStatG § 17 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)

  ...läche und dem Verwendungszweck des Obstes sowie für Tafeläpfel und Tafelbirnen zusätzlich die Sorten, die Pflanzzeitpunkte und die Zahl der Bäume jeweils nach der Fläche, ...

• BImSchG § 17 Nachträgliche Anordnungen (Law)

  ...ließend bestimmt ist, in welcher Weise sie zu erfüllen ist. (4a) Zur Erfüllung der Pflichten nach § 5 Absatz 3 soll bei Abfallentsorgungsanlagen im Sinne des § 4 Absatz 1 Satz 1 auch eine Si...

• BinSchEO § 17 Leerebene und untere Eichebene (Law)

  ...l, Rohrleitungen und Anlagen, die dem Antrieb oder den Nebenzwecken sowie der Erzeugung von Wärme oder Kälte dienen, enthalten das Wasser, das Öl oder die Flüssigkeiten, mit denen sie normalerweise fü...

• BergtechAusbV § 17 Prüfungsbereich „Bohrtechnische Prozesse“ (Law)

  ...llung einschließlich des geplanten Bearbeitungszeitraums zur Genehmigung vorzulegen. (3) Die Prüfungszeit für die Durchführung des betrieblichen Auftrags einschließlich Dokumentation beträgt...

• BetrAVG § 17 Persönlicher Geltungsbereich und Tariföffnungsklausel (Law)

  ...llte einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten; ein Berufsausbildungsverhältnis steht einem Arbeitsverhältnis gleich. Die §§ 1 bis 16 gelten entsprechend für Personen, die nicht Arbei...