• OrthV § 13 Hilfen zur Lagerung (Law)

  ...3) Einen verstellbaren Betteinlegerahmen oder ein behindertengerechtes Bett erhalten dauernd oder fast ständig Bettlägerige sowie schwer behinderte Menschen, die dringend darauf angewiesen sind. Ein B...

• PStG § 13 Prüfung der Ehevoraussetzungen (Law)

  ...314 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs aufhebbar wäre, so können die Eheschließenden in dem hierzu erforderlichen Umfang einzeln oder gemeinsam befragt werden; zum Beleg der Angaben kann ihnen die Be...

• RStruktFG § 13 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung (Law)

  ...3) Ein Haushalts- und Wirtschaftsplan wird nicht aufgestellt. Der Haushaltsauschuss und der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages sind regelmäßig über den aktuellen Sachstand zu unterrichten. ...

• VSVgV § 13 Wettbewerblicher Dialog (Law)

  ...3. Die Auftraggeber können vorsehen, dass der Dialog in verschiedenen aufeinanderfolgenden Phasen abgewickelt wird, um die Zahl der in der Dialogphase zu erörternden Lös...

• BImSchV 13 2013 § 10 Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen (Law)

  ...3 für den Tagesmittelwert und von 1 200 mg/m 3 für den Halbstundenmittelwert als über die Abgasvolumenströme gewichteten Durchschnittswert zulassen. ...

• BImSchV 13 2013 § 12 Kraft-Wärme-Kopplung (Law)

  Der Betreiber hat bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer Anlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig....

• BImSchV 13 2013 § 21 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen (Law)

  ...3 Absatz 3 und 4 und des § 24 entsprechend.

• BImSchV 13 2013 § 22 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

  ...3) Die Emissionsgrenzwerte sind eingehalten, wenn 1. kein Ergebnis eines nach Anlage 3 validierten Tages- und Halbstundenmittelwertes den jew...

• BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

  ...31. Mai des Folgejahres für jede einzelne Anlage unter Beachtung der Aggregationsregeln nach § 3 Folgendes zu berichten: 1. die installierte ...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)

  ...3. Ausbildungsjahr 1 2 3 4 ...

• FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)

  ...32, 132a, 132a.1, 132a.2, 132a.3, 132a.3.1, 132a.3.2, 133.1, 133.2, 133.3.1, 133.3.2 3.2.20 Vorsch...

• TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...3. Eier und Sperma von Fischen Das Transportmittel oder -behältnis muss sauber und so beschaffen sein, dass ...

• SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)

  a) Ungeachtet der Regeln des Teiles B Abschnitte I und II muß jedes Fahrzeug beim Überholen dem anderen ausweichen. b) Ein Fahrzeug gilt als überholendes Fahrzeu...

• BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)

  ...300 MW ein Emissionsgrenzwert von 300 mg/m 3 für den Tagesmittelwert und von 600 mg/m 3 für den Halbstundenmittelwert nicht üb...

• BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)

  ...300 mg/m 3 für den Tagesmittelwert und 600 mg/m 3 für den Halbstundenmittelwert für Anlagen, die andere Biobrennstoffe einsetz...

• AltPflAPrV § 13 Niederschrift über die Prüfung (Law)

  Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

• BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)

  Wer die Heilkunde ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

• BauPÜAnO § 13 Zulassung, Niederlassung (Law)

  ...3. Holzbau. Die Zulassung kann für eine oder mehrere Fachrichtungen ausgesprochen werden. (2...

• BauSparkG § 13 Besondere Pflichten des Prüfers (Law)

  ...3 Nr. 5 bezeichnete Bestimmung der Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge eingehalten hat und 3. die Vorschriften einer...

• AAppO § 13 Rücktritt und Versäumnis (Law)

  ...3) Für die Ablegung der Prüfung in einem gemäß Absatz 1 oder Absatz 2 als nicht unternommen geltenden Prüfungsabschnitt oder Prüfungsfach gilt § 12 Abs. 2 entsprechend.