• BetrAVG § 11 Melde-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten (Law)

  ...fte über alle Tatsachen zu erteilen, auf die sich die Mitteilungspflicht nach Absatz 3 bezieht. (5) In den Fällen, in denen ein Insolvenzverfahren nicht eröffnet wird (§ 7 Abs. 1 Satz 4) ode...

• BewG § 11 Wertpapiere und Anteile (Law)

  ...ft darf nicht unterschritten werden; die §§ 99 und 103 sind anzuwenden. Die §§ 199 bis 203 sind zu berücksichtigen. (2a) (weggefallen) (3) Ist der gemeine Wert einer Anzahl von Ant...

• BGB § 11 Wohnsitz des Kindes (Law)

  ...fehlt, für die Person des Kindes zu sorgen. Steht keinem Elternteil das Recht zu, für die Person des Kindes zu sorgen, so teilt das Kind den Wohnsitz desjenigen, dem dieses Recht zusteht. Das Kind beh...

• ErsDiG § 11 Zurückstellung vom Zivildienst (Law)

  ...Fällen des § 9, Freiheitsstrafe, Strafarrest, Jugendstrafe oder Jugendarrest verbüßt, sich in Untersuchungshaft befindet oder nach § 63 des Strafgesetzbuches in einem psychiatrischen Krankenhaus unter...

• BrennO 1998 § 11 (Law)

  ...Für jede Verschlußbrennerei und für jede Abfindungsbrennerei, die noch ein Brennrecht besitzt, ist ein Stammblatt nach Muster 1 in dreifacher Ausfertigung anzulegen, von dem ...

• DestAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...fsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• ChemFachAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

  ...festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Chemiebetriebsjungwerker sind vorbehaltlich des § 12 nicht mehr anzuwenden.

• FahrmAusbV § 11 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...fsausbildung im Ausbildungsberuf Fahrradmonteur/Fahrradmonteurin kann in dem Ausbildungsberuf Zweiradmechaniker/Zweiradmechanikerin - Fachrichtung Fahrradtechnik - nach den Vorschriften für das dritte...

• GlasmAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...fsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• GmbHG § 11 Rechtszustand vor der Eintragung (Law)

  ...ft besteht die Gesellschaft mit beschränkter Haftung als solche nicht. (2) Ist vor der Eintragung im Namen der Gesellschaft gehandelt worden, so haften die Handelnden persönlich und solidari...

• HeimMitwirkungsV § 11 Mitteilung an die zuständige Behörde (Law)

  ...ft der Bildung eines Heimbeirates entgegensteht. (2) Absatz 1 gilt entsprechend, wenn der Heimbeirat vor Ablauf der regelmäßigen Amtszeit nach § 13 neu zu wählen ist. Die Frist zur Mitteilun...

• FeinwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...fsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werde...

• GenTSV § 11 Haltung von Versuchstieren in Tierhaltungsräumen (Law)

  ...fen nach § 7 Abs. 1 Gentechnikgesetz die in Anhang V genannten Anforderungen an Anlagen und Sicherheitsmaßnahmen zu beachten. Die Anforderungen der niedrigeren Stufen werden von den höheren eingeschlo...

• MedienKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ft.

• MPBetreibV § 11 Sicherheitstechnische Kontrollen (Law)

  ...3 durchzuführen oder durchführen zu lassen. Er hat für die sicherheitstechnischen Kontrollen solche Fristen vorzusehen, dass entsprechende Mängel, mit denen aufgrund der Erfahrung gerechnet werden mus...

• MuSchG § 11 Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten (Law)

  ...fallenden Frauen ist, soweit sie nicht Mutterschaftsgeld nach den Vorschriften der Reichsversicherungsordnung beziehen können, vom Arbeitgeber mindestens der Durchschnittsverdienst der letzten 13 Woch...

• LAnpG § 11 Wirkungen der Eintragung (Law)

  ...f es nicht. 3. Die Mitglieder der LPG werden entsprechend der im Teilungsplan vorgesehenen Aufteilung Mitglieder der neuen U...

• RVG § 11 Festsetzung der Vergütung (Law)

  ...fällig ist. Vor der Festsetzung sind die Beteiligten zu hören. Die Vorschriften der jeweiligen Verfahrensordnung über das Kostenfestsetzungsverfahren mit Ausnahme des § 104 Abs. 2 Satz 3 der Zivilproz...

• PBV § 11 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)

  ...folgt sind, sind erstmals auf Jahresabschlüsse für Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2009, im Fall des Artikels 66 Absatz 3 Satz 6 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch nach...

• PelzVAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...fsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.