SchRegO § 20 (Law)

...4 bezeichneten Tatsachen angemeldet wird. Wird angemeldet, daß das Schiff ausbesserungsunfähig geworden ist, so hat das Registergericht die eingetragenen Schiffshypothekengläubiger von der beabsichtig...

VersVermV § 20 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 22. Mai 2007 in Kraft.

UrhG § 20 Senderecht (Law)

Das Senderecht ist das Recht, das Werk durch Funk, wie Ton- und Fernsehrundfunk, Satellitenrundfunk, Kabelfunk oder ähnliche technische Mittel, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

DiätV (XXXX) §§ 20 und 20a (weggefallen) (Law)

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LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)

RuStAG (XXXX) §§ 20 und 21 (weggefallen) (Law)

EVO (XXXX) §§ 20 bis 24 (weggefallen) (Law)

BauNVO § 23 Überbaubare Grundstücksfläche (Law)

...4) Ist eine Bebauungstiefe festgesetzt, so gilt Absatz 3 entsprechend. Die Bebauungstiefe ist von der tatsächlichen Straßengrenze ab zu ermitteln, sofern im Bebauungsplan nichts anderes festgesetzt is...

AktG § 23 Feststellung der Satzung (Law)

...4) Die Satzung muß ferner Bestimmungen über die Form der Bekanntmachungen der Gesellschaft enthalten. (5) Die Satzung kann von den Vorschriften dieses Gesetzes nur abweichen, wenn es ausdrüc...

BelWertV § 23 Maschinen und Betriebseinrichtungen (Law)

Maschinen und Betriebseinrichtungen sind bei der Ermittlung des Sachwerts grundsätzlich unberücksichtigt zu lassen, sofern sie nicht wesentliche Bestandteile des Gegenstands der Beleihungswertermittlu...

BeurkG § 23 Besonderheiten für hörbehinderte Beteiligte (Law)

Eine Niederschrift, in der nach § 22 Abs. 1 festgestellt ist, daß ein Beteiligter nicht hinreichend zu hören vermag, muß diesem Beteiligten anstelle des Vorlesens zur Durchsicht vorgelegt werden; in d...

FahrlG § 23 Voraussetzungen der amtlichen Anerkennung (Law)

...4 notwendigen Kenntnisse und Fertigkeiten zu vermitteln, 4. der Fahrlehrerausbildungsstätte der erforderliche Unterrichtsraum und die erford...

HtDBWVAPrV § 23 Schriftliche Aufsichtsarbeiten (Law)

...ektmanagement und Wirtschaftlichkeit im Projektmanagement“ (§ 12 Absatz 1 bis 3), 2. dem Prüfungsgebiet „Fachtechnische Grundlagen einzelner...

GWDAPrV § 23 Mündliche Diplomprüfung (Law)

...4 entnommen und ist ihnen mindestens eine halbe Stunde vor Beginn des Vortrags in der mündlichen Diplomprüfung bekannt zu geben. Die mündliche Diplomprüfung wird als Gruppenprüfung durchgeführt. Eine ...

HeimMitwirkungsV § 23 Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot (Law)

(1) Die Mitglieder des Heimbeirates dürfen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht behindert und wegen ihrer Tätigkeit nicht benachteiligt oder begünstigt werden. (2) Eine Bewohnerin oder ein...

KäseV § 23 Zulassung von Zusatzstoffen (Law)

...ekraut und Nadelholzsamenständen, auch unter Verwendung von Gewürzen, zugelassen. Der durchschnittliche Gehalt so geräucherter Erzeugnisse oder der unter Verwendung geräucherter Lebensmittel hergestel...

MedienFortbV § 23 Wiederholen der Prüfung (Law)

...ektarbeit“ die Prüfungsleistung für die Präsentation einschließlich des Fachgesprächs schlechter als ausreichend bewertet, ist in der Wiederholungsprüfung auch eine neue Gesamtplanung anzufertigen. ...

MntDAIVAPrV § 23 Bestehen der Laufbahnprüfung, Abschlussnote (Law)

...4. ...

LASaarEG § 23 Ausschließung von Ausgleichsleistungen (Law)

Bei Anwendung des § 360 des Lastenausgleichsgesetzes gelten als Ausgleichsleistungen auch die nach saarländischen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gewährten vergleichbaren Leistungen.

SprengV 1 § 23 (Law)

...ekte in Anwesenheit von Besuchern verwenden will, hat dies der zuständigen Behörde zwei Wochen vorher schriftlich oder elektronisch anzuzeigen. Absatz 4 Nummer 1, 2 und 4 sowie Absatz 3 Satz 3 gelten ...