• VSVgV § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...on technologischen Demonstrationssystemen einschließen kann. Technologische Demonstrationssysteme sind Vorrichtungen zur Demonstration der Leistungen eines neuen Konzepts oder einer neuen Technologie ...

• AuslWBG § 4 Feststellungsbescheide (Law)

  ...ond, der vernichtet ist oder der aus einem anderen Grund von keinem Anmeldeberechtigten zur Anerkennung vorgelegt werden kann, wird vorbehaltlich des § 6 im Prüfungsverfahren ein Feststellungsbescheid...

• AVMedKfAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Au...

• BäderFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Au...

• BAPostG § 4 Leitung (Law)

  ...oder er in Bezug auf ihre oder seine Tätigkeit als Präsidentin oder Präsident erhält. Entsprechendes gilt für andere Vorteile, die ihr oder ihm in Bezug auf ihre oder seine Tätigkeit als Präsidentin o...

• AltPflAPrV § 4 Benotung (Law)

  ...ot;ausreichend" (4), wenn die Leistung zwar Mängel aufweist, aber im Ganzen den Anforderungen noch entspricht (bei Werten von 3,5 bis unter 4,5), ...

• ASG § 4 Anwendungsbereich (Law)

  ...ost AG, der Deutschen Postbank AG und der Deutschen Telekom AG sowie bei Unternehmen nach § 2 Nr. 2 und 3 des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes, soweit sie aufgrund einer Rechtsveror...

• AÜG § 4 Rücknahme (Law)

  ...oder unvollständig waren, oder 3. die Rechtswidrigkeit der Erlaubnis kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte....

• AktG § 4 Firma (Law)

  ...oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "Aktiengesellschaft" oder eine allgemein verständliche Abkürzung dieser Bezeichnung enthalten.

• BEG § 4 (Law)

  ...owjetischen Besatzungszone oder aus dem sowjetisch besetzten Sektor von Berlin im Wege der Notaufnahme oder eines vergleichbaren Verfahrens zugezogen ist und am 31. Dezember 1964 seinen Wohnsitz oder ...

• BImSchG § 4 Genehmigung (Law)

  ...oder erheblich zu belästigen, sowie von ortsfesten Abfallentsorgungsanlagen zur Lagerung oder Behandlung von Abfällen bedürfen einer Genehmigung. Mit Ausnahme von Abfallentsorgungsanlagen bedürfen Anl...

• BJagdG § 4 Jagdbezirke (Law)

  ...oder gemeinschaftliche Jagdbezirke (§ 8).

• BLG § 4 (Law)

  ...oweit Gebäude oder bewegliche Sachen gemeinnützigen, religiösen, wohltätigen oder erzieherischen Aufgaben oder dem Unterricht oder der Forschung dienen, sollen sie nur zur Abwendung oder Beseitigung e...

• DrogistAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Rechtsverordnung genannten ...

• EBO § 4 Begriffserklärungen (Law)

  ...oder Sicherung des Reise- oder Güterverkehrs auf der Schiene erforderlich sind. Dazu gehören auch Nebenbetriebsanlagen sowie sonstige Anlagen einer Eisenbahn, die das Be- und Entladen sowie den Zu- un...

• EinsatzWVG § 4 Schutzzeit (Law)

  ...onats, in dem die oder der Einsatzgeschädigte das 65. Lebensjahr vollendet. (4) Die Feststellungen nach Absatz 3 Satz 1 und 3 trifft die Stelle, die für die Kündigung, Entlassung ...

• ElekAnlAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ontieren von elektrischen Maschinen, Geräten und sonstigen Betriebsmitteln, 13. Montieren von Leitungsführungssystemen und V...

• EnergieStG § 4 Anwendungsbereich (Law)

  ...osition 2901 10 der Kombinierten Nomenklatur, 6. Waren der Unterpositionen 2902 20, 2902 30, 2902 41, 2902 42, 2902 43 und 2902 44 der Kombi...

• BVG § 4 (Law)

  ...ohnung vom Dienstort an diesem oder in dessen Nähe eine Unterkunft, gilt Satz 1 Buchstabe c auch für den Weg von und nach der Familienwohnung. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für K...

• BWahlG § 4 Stimmen (Law)

  ...ordneten, eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste.