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ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)
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BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)
...onisch - geladen worden sind. III. Der Vorsitzende legte dem Kreiswahlausschuss folgende Kreiswahl- vorschläge vor: ...
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KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)
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SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)
...orname der Bewerberin/ (Kennwort der Vorschlagsliste) des Bewerbers) ...
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SeeStrO 1972 Regel 19 Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht (Law)
...ortet, muß ermitteln, ob sich eine Nahbereichslage entwickelt und/oder die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht. Ist dies der Fall, so muß es frühzeitig Gegenmaßnahmen treffen; ändert e...
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SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 19 und 20 (weggefallen) (Law)
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HGBEG (XXXX) Art 19 bis 21 (weggefallen) (Law)
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WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)
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PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)
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StVZO 2012 Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) (Law)
...orm DIN EN 45 001 (Ausgabe Mai 1990) anerkanntes oder nach den Normen DIN EN 45 001 (Ausgabe Mai 1990) und DIN EN 45 002 (Ausgabe Mai 1990) akkreditiertes Prüflaboratorium. Sie können Teilegutachten n...
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SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)
...oweit die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie auch für Personen, die im Rahmen eines im Geltungsbereich dieses Gese...
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BauWiAusbV 1999 § 19 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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AtDeckV 1977 § 19 Abrundung der Deckungssumme (Law)
...olle 50.000 Euro festzusetzen. (2) Ergibt sich aus den Vorschriften über die Deckungssumme ein Zwischenbetrag unter 25.000 Euro, so ist nach unten, im übrigen ist nach oben abzurunden. ...
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AUG 2011 § 19 Übermittlung und Löschung von Daten (Law)
...ollstreckbarerklärung oder Vollstreckung nicht oder nicht mehr erforderlich sind, hat die zentrale Behörde unverzüglich zu löschen. Die Löschung ist zu protokollieren. § 35 Absatz 3 des Bundesdatensch...
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BBesG § 19 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt (Law)
...oder Soldaten bestimmt sich nach der Besoldungsgruppe des ihm verliehenen Amtes. Ist ein Amt noch nicht in einer Bundesbesoldungsordnung enthalten oder ist es mehreren Besoldungsgruppen zugeordnet, be...
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ÄApprO 2002 § 19 Versäumnisfolgen (Law)
...oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so hat er den Prüfungsabschnitt oder den Prüfungsteil nicht bestanden. Liegt ein wichtiger Grund für das Verhalten des Prüflings vor, so gilt...
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AEntG 2009 § 19 Erstellen und Bereithalten von Dokumenten (Law)
...oder abgewandelt werden kann, sofern Besonderheiten der zu erbringenden Werk- oder Dienstleistungen oder Besonderheiten der Branche dies erfordern.
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BerlinFG § 19 Investitionszulage für Investitionen in Berlin (West) (Law)
...onszulage ist bis zum 30. September des Kalenderjahrs zu stellen, das auf das Wirtschaftsjahr folgt, in dem die Investitionen vorgenommen worden, Anzahlungen geleistet worden oder Teilherstellungskost...
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BinSchUO2008Anh XII § 19 Prüfung (Law)
...on Fallen und Dirken; f) die Befestigung des Mastkokers und sonstige an der Schiffskonstruktion festgemachten Befest...
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EinsatzWVG § 19 Vorübergehend im Auswärtigen Dienst verwendete Beschäftigte des Bundes (Law)
...or der Verwendung im Auswärtigen Dienst angehört haben. (2) Soweit nach den Abschnitten 1, 3 und 4 dieses Gesetzes Leistungen zu gewähren und Feststellungen zu treffen sind sowie über Anträg...