GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...ksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,70 DM, ab Stufe 3 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 43,50 ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...58 299 100 ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...kstoff, gesamt, mehr als 100 kg je Tag beträgt. In der wasserrechtlichen Zulassung kann für Stickstoff, gesamt, eine höhere Konzentration bis zu 25 mg/l zugelassen werden, wenn die Verminderung der Ge...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...keine Geldstrafe an, so tritt neben die Freiheitsstrafe die wahlweise Androhung der Geldstrafe. Dies gilt auch, wenn die Androhung des besonderen Mindestmaßes der Freiheitsstrafe nach Artikel 11 entfä...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

...55; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) .........................................

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...kbord ein Fahrzeug in Luv sichtet und nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob das andere Fahrzeug den Wind von Backbord oder von Steuerbord hat, muß es dem anderen ausweichen. ...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...kann; in anderen Fällen können Kosten übernommen werden. Die Kostenübernahme kann auch in Form einer pauschalierten Abgeltung der Leistung der Schuldnerberatungsstelle oder anderer Fachberatungsstelle...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...keine Regelsätze zu gewähren sind, für einmalige Bedarfe nach Absatz 1 Leistungen erbracht, wenn sie diese nicht aus eigenen Kräften und Mitteln vollständig decken kann. In diesem Falle kann das Einko...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...Krankenkasse zum 1. Januar oder bei Aufnahme in eine stationäre Einrichtung. Der Träger der Sozialhilfe teilt der zuständigen Krankenkasse spätestens bis zum 1. November des Vorjahres die Leistungsber...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...kommen und Vermögen erwartet werden kann. Soweit nicht gemeinsam gewirtschaftet wird oder die nachfragende Person von den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft keine ausreichenden Leistungen zum Leben...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...keit oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe in einer ersten Stufe um bis zu 25 vom Hundert, bei wiederholter Ablehnung in weiteren...

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...5 ist nicht anzuwenden, 2. die zusätzlichen Bedarfe nach dem Zweiten Abschnitt des Dritten Kapitels, 3. ...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...ksichtigende Einkommen und Vermögen nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt vollständig zu decken. Die Entscheidung des Trägers der Rentenversicherung ist bindend für den ersuchenden Träger, der für d...

SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

(1) Pflegebedürftige haben Anspruch auf Versorgung mit Pflegehilfsmitteln, die 1. zur Erleichterung der Pflege der Pflegebedürft...

SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

...kann oder b) eine möglichst selbständige Lebensführung der Pflegebedürftigen wiederhergestellt werden kann. ...

SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

...Kosten zu übernehmen. (3) Soweit die Sicherstellung der häuslichen Pflege für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 im Rahmen des Arbeitgebermodells erfolgt, sollen die angemessene...

SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

...5 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. Entlastung pflegender Angehöriger oder nahestehender Pflegeperso...

SGB 12 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)

...kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Bestimmungen über die Abgrenzung des Personenkreises nach § 67 sowie über Art und Umfang der Maßnahmen nach § 68 Abs. 1 erlassen.

SGB 12 § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts (Law)

...Kosten zu übernehmen. (4) Die Leistungen können auch durch Übernahme der angemessenen Kosten für eine vorübergehende anderweitige Unterbringung von Haushaltsangehörigen erbracht werden, wenn...