-
FSPersAV § 15 Erteilung der Fluglotsenlizenz (Law)
...alt sind; ausnahmsweise kann die Aufsichtsbehörde eine niedrigere Altersgrenze zulassen; 2. die Inhaber einer Auszubildendenlizenz sind, ein...
-
FStrG § 15 Nebenbetriebe an den Bundesautobahnen (Law)
...alt der nachträglichen Aufnahme, Änderung oder Ergänzung einer Auflage (§ 36 des Verwaltungsverfahrensgesetzes) ist ausgeschlossen. Die Übertragung erfolgt unter Voraussetzungen, die für jeden Dritten...
-
FzTV § 15 Bisherige Genehmigungen (Law)
Allgemeine Bauartgenehmigungen und Einzelgenehmigungen, die vor dem 19. November 1998 erteilt worden sind, bleiben gültig. Die §§ 10 und 14 gelten sinngemäß.
-
GenTSV § 15 Sachkunde des Projektleiters (Law)
...altungen als Fortbildungsveranstaltungen im Sinne des Satzes 1 anerkennen.
-
GewO § 15 Empfangsbescheinigung, Betrieb ohne Zulassung (Law)
...alb dreier Tage den Empfang der Anzeige. (2) Wird ein Gewerbe, zu dessen Ausübung eine Erlaubnis, Genehmigung, Konzession oder Bewilligung (Zulassung) erforderlich ist, ohne diese Zulassung ...
-
KrWaffKontrG § 15 Bundeswehr und andere Organe (Law)
...altung. (2) Die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden oder Dienststellen, das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern, die...
-
KSpG § 15 Enteignungsrechtliche Vorwirkung (Law)
(1) Dienen die Errichtung und der Betrieb des Kohlendioxidspeichers dem Wohl der Allgemeinheit, ist die Enteignung zulässig, soweit sie zur Durchführung des Vorhabens notwendig ist und der Enteignungs...
-
LWLogAusbV § 15 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)
...altlich des § 17 nicht mehr anzuwenden.
-
KHG § 15 Beteiligung an Schließungskosten (Law)
...alleistungsträger an den Kosten der Schließung eines Krankenhauses beteiligen. Die Unternehmen der privaten Krankenversicherung können sich an der Vereinbarung beteiligen. Hierbei ist zu berücksichtig...
-
ImmoWertV § 15 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)
...allgemeinen Wertverhältnisse auf dem Grundstücksmarkt oder Abweichungen einzelner Grundstücksmerkmale sind in der Regel auf der Grundlage von Indexreihen oder Umrechnungskoeffizienten zu berücksichtig...
-
IntFamRVG § 15 Einstweilige Anordnungen (Law)
...altsort des Kindes während des Verfahrens zu sichern oder eine Vereitelung oder Erschwerung der Rückgabe zu verhindern; Abschnitt 4 des Buches 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und i...
-
RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)
...51 (Bundesgesetzbl. I S. 155) und des § 11 des Gesetzes über die Eingliederung des Saarlandes vom 23. Dezember 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 1011), 2. ...
-
ODV § 15 Benennende Behörde (Law)
...alle Änderungen dieser Angaben zu unterrichten. (3) Die Benennende Behörde nimmt am Erfahrungsaustausch nach Artikel 28 Buchstabe a der Richtlinie 2010/35/EU teil. (4) Die Benennen...
-
OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)
...als Beinprothesenüberzug, 3. Trikotschlauchbinden für Prothesenträger, 4. ...
-
SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)
(1) Der für den Erstverkauf der im Hoheitsgebiet angelandeten Seefischereierzeugnisse verantwortliche Marktteilnehmer hat sicherzustellen, dass die Seefischereierzeugnisse bei der Anlandung gewogen we...
-
VSchDG § 15 Frist und Form (Law)
...5) Die Beschwerdeschrift und die Beschwerdebegründung müssen durch einen bei einem deutschen Gericht zugelassenen Rechtsanwalt oder Rechtslehrer an einer deutschen Hochschule im Sinne des Hochschulrah...
-
StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)
...alben Zwischennoten ist zulässig. (2) Gesamtnoten errechnen sich aus der Summe der einzelnen Noten, geteilt durch deren Zahl. Das Ergebnis ist auf zwei Dezimalstellen zu berechnen...
-
WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)
...als drei volle Kalendertage abwesend ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes von se...
-
BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
-
HwO Anlage A Verzeichnis der Gewerbe, die als zulassungspflichtige Handwerke betrieben werden können (§ 1 Abs. 2) (Law)
...5 Straßenbauer 6 Wärme-, Kälte- und Schallschutzisolierer 7 ...