• LärmVibrationsArbSchV § 5 Fachkunde (Law)

  ...kundigen Personen durchgeführt wird. Verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über die entsprechenden Kenntnisse, hat er sich fachkundig beraten zu lassen. Fachkundige Personen können insbesondere der Bet...

• InvStG § 5 Besteuerungsgrundlagen (Law)

  ...kommensteuer oder Körperschaftsteuer berechtigen, ll) in Doppelbuchstabe kk enthaltene Einkü...

• IStGHG § 5 Überstellungsunterlagen (Law)

  ...kunde des Vollstreckungsstaates, aus der sich sein Einverständnis mit der Vollstreckung ergibt oder eine Erklärung des Gerichtshofes, nach der der Vollstreckungsstaat mit der Vollstreckung einverstand...

• KerIndAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage 1 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) v...

• LuftFzgG § 5 (Law)

  ...kundet oder öffentlich beglaubigt worden ist. (3) Die Erklärung des Eigentümers wird nicht dadurch unwirksam, daß er in der Verfügung beschränkt wird, nachdem die Erklärung für ihn bindend g...

• MedFAngAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung vermittelt werde...

• ModistAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Kopieren von Kopfbedeckungen, 15. Aufarbeiten und Ändern von Kopfbedeckungen, 1...

• LeuchtrAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• LBG § 5 (Law)

  ...Kosten fest. (2) Unbeschadet der Verpflichtungen des Erwerbers nach Landesrecht oder kommunalen Satzungen kann sich der Bund an sonstigen Aufwendungen, die durch Vorkehrungen im öffentlichen...

• PatV § 5 Anmeldungsunterlagen (Law)

  ...Kann eine Angabe ausnahmsweise nur durch Verwendung einer Marke eindeutig bezeichnet werden, so ist die Bezeichnung als Marke kenntlich zu machen. (2) Technische Begriffe und Bezeichnungen s...

• PBefG § 5 Dokumente (Law)

  ...ktronische Form ist ausgeschlossen. Abweichend von Satz 1 kann in den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und Allgemeinen Verwaltungsvorschriften vorgesehen werden, dass Genehmigun...

• SGG § 5 (Law)

  ...k die Amtshandlung vorgenommen werden soll. Das Ersuchen ist durch den Vorsitzenden einer Kammer durchzuführen. Ist die Amtshandlung außerhalb des Sitzes des ersuchten Sozialgerichts vorzunehmen, so k...

• StrabBlPV § 5 Geschäftsführung (Law)

  ...kollführung und Einzelheiten über die Durchführung der Prüfungen.

• ZHG § 5 (Law)

  ...kann angeordnet werden, wenn 1. gegen den Zahnarzt wegen des Verdachts einer Straftat, aus der sich seine Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit...

• ZSG § 5 Selbstschutz (Law)

  ...kerung sowie in den sonstigen Angelegenheiten des Selbstschutzes können die Gemeinden sich der nach § 26 mitwirkenden Organisationen bedienen. (3) Die Maßnahmen der kreisangehörigen Gemeinde...

• RechZahlV § 5 Wertpapiere (Law)

  ...ktien, Zwischenscheine, Anteile oder Aktien an Investmentvermögen, Optionsscheine, Zins- und Gewinnanteilscheine, börsenfähige Inhaber- und Ordergenussscheine, börsenfähige Inhaberschuldverschreibunge...

• RheinLotsO § 5 (Law)

  ...ke zwischen Basel und den untersten Schleusen des Großen Elsässischen Kanals und des kanalisierten Rheins genügen zwei Fahrten zu Berg und zwei Fahrten zu Tal.

• ODV § 5 Einführer (Law)

  ...kgeräte mit der Pi-Kennzeichnung versehen sind und 5. den ortsbeweglichen Druckgeräten die Konformitätsbescheinigung nach Absatz 1.8.7.1.5 i...

• SchKiSpV § 5 (Law)

  ...Kinderspeisung hat zum Großhandelsabgabepreis (GAP) bzw. zum Industrieabgabepreis (IAP) zu erfolgen. Die Grundlage für die Kalkulation des wertmäßigen Naturaleinsatzes sind unbearbeitete Rohstoffe. Me...

• SchuldRAnpG § 5 Bauwerke (Law)

  ...ke sind Gebäude, Baulichkeiten nach § 296 Abs. 1 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik und Grundstückseinrichtungen. (2) Grundstückseinrichtungen sind insbesondere die z...