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HaldeRlAnO § 17 (Law)
...as sichere Betreiben und die Kontrolle zu enthalten hat.
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HGB § 17 (Law)
(1) Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt. (2) Ein Kaufmann kann unter seiner Firma klagen und verklagt werden.
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InsO § 17 Zahlungsunfähigkeit (Law)
(1) Allgemeiner Eröffnungsgrund ist die Zahlungsunfähigkeit. (2) Der Schuldner ist zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Zahlungsunfähig...
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KerIndAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die in § 16 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage 3 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildu...
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KflDiAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die in § 16 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach den in der Anlage 3 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermitte...
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KfSachvG § 17 Ausnahmeregelung (Law)
...as Bundesministerium des Innern, das Bundesministerium der Verteidigung und die für die Polizei zuständigen obersten Landesbehörden können die nach § 16 Abs. 1 zuständigen Dienststellen ihres Geschäft...
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MarkschBergV § 17 (Law)
(weggefallen)
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MilchQuotV § 17 Gleichgewichtspreis (Law)
(1) Der Gleichgewichtspreis wird ermittelt, indem 1. nach Absatz 2 ein Zwischenpreis festgestellt wird, ...
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MntDAIVAPrV § 17 Zwischenprüfung (Law)
...8 Absatz 2 Nummer 4 bis 8 ausgewählt. (3) Die Bearbeitungszeit für jede Klausur beträgt 180 Minuten. Die Klausuren werden an drei aufeinanderfolgenden Arbeitstagen geschrieben. (4)...
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MPBetreibV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...ass ein Beauftragter für Medizinproduktesicherheit bestimmt ist, 3. entgegen § 6 Absatz 4 nicht sicherstellt, dass eine Funktions-E-Mail-Adr...
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MuSchG § 17 Erholungsurlaub (Law)
Für den Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub und dessen Dauer gelten die Ausfallzeiten wegen mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote als Beschäftigungszeiten. Hat die Frau ihren Urlaub vor Beg...
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LFGB § 17 Verbote (Law)
...8/2002 über das 1. Inverkehrbringen, 2. Verfüttern an der Lebensmittelgewinnung d...
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PatG § 17 (Law)
...as dritte und jedes folgende Jahr, gerechnet vom Anmeldetag an, eine Jahresgebühr zu entrichten.
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SamEnV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...ass Samen gekennzeichnet oder in der dort vorgeschriebenen Weise gelagert wird, 2. entgegen § 3 Nr. 4 nicht sicherstellt, dass die dort gena...
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SatDSiG § 17 Sensitivitätsprüfung (Law)
...89) in der Fassung des Protokolls vom 17. Oktober 1951 (BGBl. 1955 II S. 293) und gegenüber Australien, Japan, Neuseeland und der Schweiz, den Stand der Technik in Bezug auf die Erzeugung von Daten mi...
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SchiedsG § 17 (Law)
Die Schiedsperson ist von der Ausübung ihres Amtes kraft Gesetzes ausgeschlossen: in Angelegenheiten, in denen sie selbst Partei ist oder bei denen sie zu einer ...
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SchKiSpV § 17 (Law)
Der Minister der Finanzen sichert die planmäßige Bereitstellung der Mittel aus dem Staatshaushalt, die für die Finanzierung der Schüler- und Kinderspeisung, einschließlich der Trinkmilchversorgung, so...
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SchRegO § 17 (Law)
...8, 9, Abs. 2, § 12 Nr. 1 bis 3, 5 bezeichneten, nach § 16 Abs. 1, 2 eingetragenen Tatsachen sind unverzüglich zur Eintragung in das Schiffsregister anzumelden. (2) Wird nach § 7 des Flaggenr...
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UmwAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 16 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Logistik, Sammlung und Vertrieb", "Abfallverwertung und -behandlung" und "Abfallbesei...
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VersammlG § 17 (Law)
Die §§ 14 bis 16 gelten nicht für Gottesdienste unter freiem Himmel, kirchliche Prozessionen, Bittgänge und Wallfahrten, gewöhnliche Leichenbegängnisse, Züge von Hochzeitsgesellschaften und hergebrach...