• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...B 3 bis B 11 687,38 797,02 890,84 ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 7,40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 37,00 DM, in Besoldungsgrup...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...B 3 bis B 11 852,84 988,88 1.105,29 ...

• GesBergV Anlage 8 (zu § 8) (Law)

  ...bbetrieben, 1.4 in allen anderen Betriebspunkten, die oberhalb der Staubbelastungsstufe 1 eing...

• FRG Anlage 8 (Law)

  ...BGBl. Teil III 824-2, S. 17) ...

• GDtWahlVDVtr Art 8 (Law)

  ...ben, daß die erforderlichen verfassungsrechtlichen und sonstigen innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt sind.

• LuftVZO Muster 8 (Law)

  ...bares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)

• AWaffV § 17 Grundsätze der Buchführungspflicht (Law)

  ...Behörde zur Aufbewahrung zu übergeben. Gibt der zur Buchführung Verpflichtete das Gewerbe auf, so hat er das Buch seinem Nachfolger zu übergeben oder der zuständigen Behörde zur Aufbewahrung auszuhänd...

• BBergG § 17 Entstehung des Bergwerkseigentums (Law)

  ...Behörde ersucht das Grundbuchamt um Eintragung des Bergwerkseigentums im Grundbuch. Dem Ersuchen ist eine beglaubigte Abschrift der Berechtsamsurkunde beizufügen. (4) Das Grundbuchamt hat di...

• AtStrlSV § 17 Radioaktive Abfälle und Auswürfe (Law)

  ...bei der jeweiligen Anwendung nicht mehr benötigt werden, sind nur dann als radioaktive Abfälle zu behandeln, wenn sie keiner weiteren inner- oder überbetrieblichen Nutzung sowie Nachnutzung als Sekund...

• BDSG 1990 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• BeamtStG § 17 Rechtsfolgen der Umbildung (Law)

  ...bernahme von der Körperschaft verfügt, in deren Dienst die Beamtin oder der Beamte treten soll. Die Verfügung wird mit der Zustellung an die Beamtin oder den Beamten wirksam. Die Beamtin oder der Beam...

• AgrStatG § 17 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)

  ...bungsmerkmale der Baumobstanbauerhebung sind: 1. die Gesamtfläche des Baumobstanbaus, 2. ...

• BImSchG § 17 Nachträgliche Anordnungen (Law)

  ...Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs ist, und wird durch diese Änderung der angemessene Sicherheitsabstand erstmalig unterschritten, wird der bereits unterschrittene Sicherheitsabst...

• BinSchEO § 17 Leerebene und untere Eichebene (Law)

  ...bsatz 1 an Bord befinden, sind in der Rubrik 24 bis 27 des Eichscheins einzutragen. (4) Diejenige Schwimmebene, welche das Schiff im Zustand nach Absatz 2 einnimmt, wird als untere Eichebene...

• BergtechAusbV § 17 Prüfungsbereich „Bohrtechnische Prozesse“ (Law)

  ...bezogenen Unterlagen des bearbeiteten betrieblichen Auftrags geführt. Unter Berücksichtigung der praxisbezogenen Unterlagen sollen durch das Fachgespräch die Anforderungen nach Absatz 1 Nummer 1 im Be...

• BetrAVG § 17 Persönlicher Geltungsbereich und Tariföffnungsklausel (Law)

  ...bis 5, 16, 18a Satz 1, §§ 27 und 28 kann in Tarifverträgen abgewichen werden. Die abweichenden Bestimmungen haben zwischen nichttarifgebundenen Arbeitgebern und Arbeitnehmern Geltung, wenn zwischen di...

• EnergieStG § 17 Entnahme aus Hauptbehältern (Law)

  ...bzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung). Die Steuer ist sofort fällig. Das Hauptzollamt kann auf Antrag im Einzelfall abweichende Fristen bestimmen; § 8 Abs. 7 gilt sinngem...

• EnergieStV § 17 Einrichtung des Lagers (Law)

  ...belange dadurch nicht beeinträchtigt werden. (3) Die Lagerstätten für Energieerzeugnisse und die Zapfstellen zur Entnahme von Energieerzeugnissen bedürfen der Zulassung durch das Hauptzollam...

• EStG § 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (Law)

  ...bene Anteile, deren Erwerb zur Begründung einer Beteiligung des Steuerpflichtigen im Sinne von Absatz 1 Satz 1 geführt hat oder die nach Begründung der Beteiligung im Sinne von Absatz 1 Satz 1 erworbe...