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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...ingangsamt, in das der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Ver...
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EinigVtr Anlage II Kap VIII I III Anlage II Kapitel VIII (Law)
...I Nr. 31 S. 346), bleibt bis zum 31. Dezember 1991 mit der Maßgabe in Kraft, daß der erweiterte Versicherungsschutz auf die in § 2 genannten Tätigkeiten eingeschränkt wird. ...
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AltPflG § 12 (Law)
...it einer Erlaubnis nach § 1a. Wird gegen diese Pflichten verstoßen, so hat die zuständige Behörde unverzüglich die zuständige Behörde des Niederlassungsmitgliedstaats dieses Dienstleistungserbringers ...
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AZRG § 12 Gruppenauskunft (Law)
...ie Übermittlung von Daten einer Mehrzahl von Ausländern, die in einem Übermittlungsersuchen nicht mit vollständigen Grundpersonalien bezeichnet sind und die auf Grund im Register gespeicherter und im ...
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BÄO § 12 (Law)
...ische Union vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeräumt haben, zur Erleichterung der Anwendung von Titel III Kapitel III der Richtlinie 2005/36/EG eine Bescheinigung des Herkunftsmitgli...
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BApO § 12 (Law)
...ische Union vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeräumt haben, zur Erleichterung der Anwendung von Titel III Kapitel III der Richtlinie 2005/36/EG eine Bescheinigung des Herkunftsmitgli...
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AsphAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 1984 in Kraft.
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ÖLGKontrollStZulV § 12 Zulassung (Law)
...ine Änderung hinsichtlich der für die Kontrolle verantwortlichen Personen oder hinsichtlich ihres Tätigkeitsbereichs eintritt. (5) Die zugelassene Kont...
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ApoG § 12 (Law)
...ie ganz oder teilweise gegen § 8 Satz 2, § 9 Abs. 1, § 10 oder § 11 verstoßen, sind nichtig.
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BEG § 12 (Law)
...in monatlich vorauszahlbaren Beträgen gezahlt.
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BSeeSchG § 12 (Law)
...inisterium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung die Gebühren für die einzelnen individuell zurechenbare...
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DiamantAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 1990 in Kraft.
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BNotO § 12 (Law)
...ie Notare werden von der Landesjustizverwaltung nach Anhörung der Notarkammer durch Aushändigung einer Bestallungsurkunde bestellt. Die Urkunde soll den Amtsbezirk und den Amtssitz des Notars bezeichn...
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FahrzIAAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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GVGEG § 12 (Law)
...inisterium der Justiz und für Verbraucherschutz kann mit Zustimmung des Bundesrates allgemeine Verwaltungsvorschriften zu den nach diesem Abschnitt zulässigen Mitteilungen erlassen. Ermächtigungen zum...
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FMStFG § 12 Verwaltungskosten (Law)
...ie Kosten für die Verwaltung des Fonds trägt der Bund.
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HolzbInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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GenTSV § 12 Arbeitssicherheitsmaßnahmen (Law)
...ie ausreichend qualifiziert und eingewiesen sind. (2) Der Betreiber hat für die Beschäftigten auf der Grundlage der Risikobewertung eine Betriebsanweisung zu erstellen, in der die möglichen ...
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HeimMindBauV § 12 Heizung (Law)
...ignete Heizanlagen ist für alle Räume, Treppenräume, Flure und sanitäre Anlagen eine den Bedürfnissen der Heimbewohner angepaßte Temperatur sicherzustellen.
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KerIndAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
...ie Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.