BinSchUO2008Anh II § 17.08 Stabilitätsnachweise bei reduziertem Restfreibord (Law)

Wird ein verringerter Restfreibord nach § 17.05 Nr. 3 in Anspruch genommen, muss für alle Betriebszustände nachgewiesen sein, dass a) ...

BinSchUO2008Anh II § 17.09 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

Einsenkungsmarken nach § 4.04 und Tiefgangsanzeiger nach § 4.06 müssen angebracht sein.

BinSchUO2008Anh II § 19.03 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 22b.05 Freibord (Law)

Abweichend von § 4.02 und § 4.03 muss der Freibord mindestens 500 mm betragen.

BinSchUO2008Anh II § 22b.06 Auftrieb, Stabilität und Unterteilung (Law)

Für schnelle Schiffe müssen a) Auftriebs- und Stabilitätseigenschaften, die die Sicherheit des Fahrzeuges in der Verdrängerfahrt...

BinSchUO2008Anh II § 22b.09 Geschlossene Bereiche (Law)

1. Allgemeines Öffentlich zugängliche Räume und Wohnungen und die dazugehörige Aussta...

BinSchUO2008Anh II Anlage E (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage I Sicherheitszeichen (Law)

...iieren oder detaillierter sein als die Darstellungen in dieser Anlage, vorausgesetzt, dass die Bedeutung nicht verändert wird und keine Unterschiede und Anpassungen die Bedeutung unverständlich machen...

EinigVtr Anlage II Kap I I Anlage II Kapitel I (Law)

...II Nr. 2 S. 21) 2. Notenwechsel vom 23. Dezember 1987 zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und den Vereinigten Sta...

EinigVtr Anlage II Kap VIII A III Anlage II Kapitel VIII (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Folgende Par...

EinigVtr Anlage II Kap XI A III Anlage II Kapitel XI (Law)

...II Nr. 37 S. 541), zuletzt geändert durch Verordnung vom 23. Juli 1943 (RGBl. II Nr. 30 S. 361), soweit ihre Fortgeltung durch die in § 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 8. ...

EinigVtr Anlage II Kap XII Anlage II Kapitel XII (Law)

...II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1226 - 1227)

EinigVtr Anlage II Kap XII III Anlage II Kapitel XII (Law)

1. Umweltrahmengesetz vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 42 S. 649) mit folgenden Maßgaben: Fol...

EinigVtr Anlage II Kap XIV III Anlage II Kapitel XIV (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: Gesetz über die Gewährleistung von Belegungsrechten im kommunalen u...

AuslSchuldAbkAG § 16 (Law)

(1) Für die Vollstreckbarerklärung ist das Landgericht ausschließlich zuständig, in dessen Bezirk der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand hat, und in Ermangelung eines solchen das Landgericht, ...

AGG § 16 Maßregelungsverbot (Law)

(1) Der Arbeitgeber darf Beschäftigte nicht wegen der Inanspruchnahme von Rechten nach diesem Abschnitt oder wegen der Weigerung, eine gegen diesen Abschnitt verstoßende Anweisung auszuführen, benacht...

BedGgstV § 16 Übergangsvorschriften (Law)

(1) Lebensmittelbedarfsgegenstände, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 10. April 2003 geltenden Fassung entsprechen und vor dem 11. April 2003 erstmals in den Verkehr gebracht wurde...

DWG § 16 Verlautbarungsrecht (Law)

Die Deutsche Welle räumt der Bundesregierung in Krisen- oder Katastrophenfällen oder in anderen erheblichen Gefahrenlagen für amtliche Verlautbarungen unverzüglich und unentgeltlich angemessene Sendez...

BVFG § 16 Datenschutz (Law)

Für die Verfahren nach § 15 gilt § 29 Abs. 1 und 1a entsprechend. Die in diesen Verfahren gespeicherten Daten dürfen auf Ersuchen zur Durchführung von Verfahren zur Gewährung von Leistung...

FStrG § 16 Planungen (Law)

(1) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmt im Benehmen mit den Landesplanungsbehörden der beteiligten Länder die Planung und Linienführung der Bundesfernstraßen. Dies gi...