• GGKostV 2013 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)

  ...Viertelstunde 225.5 Bauprüfung bei Tanks zum Transport von tiefgekühlten verflüssigten Gasen der Klasse 2 (vakuumisolierte...

• KrPflAPrV 2004 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...Krankenpflege von Menschen aller Altersgruppen in der ambulanten Versorgung in präventiven, kurativen, rehabilitativen und palliativen Gebieten 500 ...

• AKostV 2002 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...vertrags oder des Rücktritts von einem Erbvertrag wird eine Gebühr nicht erhoben, wenn gleichzeitig eine neue letztwillige Verfügung oder ein neuer Erbvertrag beurkundet wird. ...

• BSAVfV Anlage 1 (zu § 1b Abs. 1) (Law)

  ...können für die Übersendung in einer Archivdatei des Formates ZIP zusammengefasst werden. Das ZIP-Archiv darf keine anderen ZIP-Archive und keine Verzeichnisstrukturen enthalten. In einem ZIP-Archiv so...

• FPersV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 6) (Law)

  ...vgl. Fußnote)

• GasNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  ...V, Werkzeuge/Geräte); Vermittlungseinrichtungen 8-10 7. Werkzeuge/Geräte 14-18 ...

• GesBergV Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...kohlenbergbau sowie bis zum 24. Oktober 2019 im untertägigen Nichtsteinkohlenbergbau festzustellen, soweit dies zur Kennzeichnung von Staublungenveränderungen erforderlich ist. Die Feststellung der Un...

• MitbestGWO 1 2002 § 8 Wählerliste (Law)

  ...kann durch Einsatz der im Unternehmen vorhandenen Informations- und Kommunikationstechnik erfolgen, wenn Vorkehrungen getroffen sind, damit nur der Betriebswahlvorstand Änderungen in der Wählerliste v...

• MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...vorstand macht das Abstimmungsausschreiben am Tag seines Erlasses bis zum Abschluss der Stimmabgabe bekannt und vermerkt auf dem Abstimmungsausschreiben den ersten und den letzten Tag der Bekanntmachu...

• MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)

  ...vorgedruckte "Ja", andernfalls das vorgedruckte "Nein" anzukreuzen. Die Stimmzettel für die Abstimmung müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung hab...

• MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...Vorkehrungen für die unbeobachtete Kennzeichnung der Stimmzettel im Wahlraum zu treffen und für die Bereitstellung einer Wahlurne oder mehrerer Wahlurnen zu sorgen. Die Wahlurne muss vom Betriebswahlv...

• MitbestGWO 1 2002 § 45 Voraussetzungen (Law)

  ...vorgedruckte, von der Wählerin oder dem Wähler abzugebende Erklärung, in der gegenüber dem Betriebswahlvorstand zu versichern ist, dass der Stimmzettel persönlich gekennzeichnet worden ist, sowie ...

• SpiritV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...versichere (versichern), dass das vorbezeichnete Erzeugnis nach dem geltenden Recht hergestellt und bezeichnet ist. Das vorliegende Must...

• TEIV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...Karte )

• OrthoptAPrV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...kro- und mikroskopischer Aufbau des Augapfels, Lage und Funktion der drei Augenhäute und ihre Beziehung zum Nervensystem   ...

• WSG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...Kapitänleutnant 17,29 10 Stabshauptmann, Stabskapitänleutnant, Major, Korvettenkapitän, Stabsapotheker...

• TfV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...vor Vollendung des Mindestalters von 20 Jahren erteilt, ist auf Grund der Beschränkung des Geltungsbereichs auf die Bundesrepublik Deutschland folgende Information zu vermerken: bis zum [Datum der Vol...

• BAföG § 1 Grundsatz (Law)

  Auf individuelle Ausbildungsförderung besteht für eine der Neigung, Eignung und Leistung entsprechende Ausbildung ein Rechtsanspruch nach Maßgabe dieses Gesetzes, wenn dem Auszubildenden die für seine...

• BBesG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...vermögenswirksame Leistungen. (4) Dieses Gesetz gilt nicht für die öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften und ihre Verbände.

• BBhV § 1 Regelungszweck (Law)

  ...Verordnung regelt die Gewährung von Beihilfe in den gesetzlich vorgesehenen Fällen. Die Beihilfe ergänzt die gesundheitliche Eigenvorsorge, die in der Regel aus den laufenden Bezügen zu bestreiten ist...