• DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verkündung in Kraft.

• FinDAG § 15 Gesonderte Erstattung (Law)

  ...Verordnung in Verbindung mit § 44 Absatz 1 oder Absatz 2 des Kreditwesengesetzes vorgenommene Prüfung, 1b. durch vor Ort im Auftrag der Euro...

• GntDAIVAPrV § 15 Mündliche Abschlussprüfung (Law)

  ...vom Einverständnis der Studierenden anwesend sein. Das Prüfungsamt kann Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministeriums des Innern, der Präsidentin oder dem Präsidenten und den Fachbereichsleitun...

• GtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)

  ...Verwaltungskenntnisse vermittelt. Einzelheiten regelt der Lehrplan.

• GWDAPrV § 15 Leistungsnachweise während des Grundstudiums (Law)

  ...vier schriftliche Aufsichtsarbeiten anzufertigen, deren Aufgabenschwerpunkte jeweils einem der Studiengebiete nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 zugeordnet sind; Inhalte nach § 12 Absatz 1 Nummer 6 kön...

• GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)

  ...ventionsbeständen der Bundesanstalt kauft, das zu bestimmten Erzeugnissen zu verarbeiten oder aus der Gemeinschaft auszuführen ist, ist verpflichtet 1. ...

• GenRegV § 15 Eintragung der Satzung (Law)

  ...Vorstands, ihre Vertretungsbefugnis (Gesetz § 25) und ihre Stellvertreter (Gesetz § 35). (4) In den Auszug sind ferner di...

• KrWG § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung (Law)

  ...von Abfällen, die nicht verwertet werden, sind verpflichtet, diese zu beseitigen, soweit in § 17 nichts anderes bestimmt ist. Durch die Behandlung von Abfällen sind deren Menge und Schädlichkeit zu ve...

• JVEG § 15 Grundsatz der Entschädigung (Law)

  ...voll gerechnet. (3) Die Entschädigung wird auch gewährt, 1. wenn ehrenamtliche Richter von der zuständigen staatlichen...

• MntDAIVAPrV § 15 Prüfungskommission, Prüfende (Law)

  ...Verwaltungsdienstes als Vorsitzender oder Vorsitzendem und 2. zwei Beamtinnen oder Beamten des gehobenen Dienstes in der allgemeinen und inn...

• SaatV § 15 Erneute Beschaffenheitsprüfung (Law)

  ...von Mais nach der Anerkennung kalibriert worden, so wird es erneut auf die Einhaltung der Anforderungen an die Beschaffenheit geprüft. Ist anerkanntes Saatgut von Runkelrübe, Zuckerrübe oder Roter Rüb...

• SatDSiG § 15 Betretens- und Prüfungsrechte (Law)

  Die Beauftragten der zuständigen Behörde sind befugt, zu den üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten die Betriebs- und Geschäftsräume des Datenanbieters zu betreten und die zur Erfüllung ihrer Aufgaben...

• NWRG § 15 Datenübermittlung für statistische Zwecke (Law)

  ...Vergleichszwecke auf Antrag die korrespondierenden Gesamtzahlen im Bundesgebiet übermittelt werden.

• RAG 21 § 15 (Law)

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• UmstGeldInstV § 15 Überverzinsliche Verbindlichkeiten (Law)

  ...verzinslich im Sinne des Absatzes 1 ist eine Verbindlichkeit, deren Zinssatz höher ist als 4 vom Hundert (Normalverzinsung). (3) Der Mehrwert einer überverzinslichen Verbindlichkeit ist zu e...

• WoGV § 15 Außer Betracht bleibende Belastung (Law)

  ...versorgungsanlagen sowie Warmwasserversorgungsanlagen und 2. zur Deckung der Kosten der eigenständig gewerblichen Lieferung von Wärme und Wa...

• WOSprAuG § 15 Benachrichtigung der Gewählten (Law)

  ...vorstand hat die als Mitglieder des Sprecherausschusses gewählten leitenden Angestellten unverzüglich schriftlich von ihrer Wahl zu benachrichtigen. Erklärt der Gewählte nicht binnen drei Arbeitstagen...

• SVHV § 15 Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben (Law)

  ...von ihrer Höhe durch den Vorstand nach § 73 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch bewilligt werden. (2) Mehrausgaben bei übertragbaren Ausgaben (Vorgriffe) sind unter den Voraussetzunge...

• StromStV § 15 Zuordnung von Unternehmen (Law)

  ...Vertrieb und in der Produktion von Gütern ohne eigene Warenproduktion (Converter) sind abweichend von Abschnitt 3.4 der Vorbemerkungen zur Klassifikation der Wirtschaftszweige auch dann, wenn sie die ...

• TextilGestAusbV § 15 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)

  ...vermittelt worden sind. (2) Die Prüfung der Zusatzqualifikation erstreckt sich auf die in der Anlage 2 aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten. (3) Für d...