• HufBeschlV § 16 Ziel der Prüfung (Law)

  Durch die Prüfung zum Hufbeschlaglehrschmied/zur Hufbeschlaglehrschmiedin ist festzustellen, ob der Prüfling befähigt ist, den Anforderungen des § 5 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes zu entsprechen. ...

• HüSalmoV § 16 Amtliche Untersuchung (Law)

  ...Verdachtes auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 nach § 4 oder soweit sonstige hinreichende Anhaltspunkte einen Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 begründen, führ...

• HeimG § 16 Beratung bei Mängeln (Law)

  ...Vergütungen haben kann. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für Pflegekassen oder sonstige Sozialversicherungsträger, sofern mit ihnen oder ihren Landesverbänden Vereinbarungen nach den §§ 72, 75 od...

• GGVSEB § 16 Besondere Zuständigkeiten in der Binnenschifffahrt (Law)

  ...von Vorschriften für den Öffnungsdruck von Sicherheitsventilen von Drucktanks nach Abschnitt 1.2.1 ADN Begriffsbestimmung „Öffnungsdruck“. ...

• GenTSV § 16 Bestellung eines Beauftragten (Law)

  (1) Der Betreiber hat nach Anhörung des Betriebs- oder Personalrats einen oder, wenn dies im Hinblick auf die Art oder den Umfang der gentechnischen Arbeiten oder der Freisetzungen zum Schutz für die ...

• GeoITAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung in den Ausbildungsberufen Kartograph/Kartographin, Vermessungstechniker/Vermessungstechnikerin sowie Bergvermessungstechniker/Bergvermessungstechn...

• KraftStG § 16 Aussetzung der Steuer (Law)

  ...Verhandlungen über ein Abkommen zum gegenseitigen Verzicht auf die Kraftfahrzeugsteuer aufgenommen worden sind. Die Anordnung ist im Bundesanzeiger bekannt zu machen.

• IRG § 16 Vorläufige Auslieferungshaft (Law)

  ...verdächtig ist. (2) Der Auslieferungshaftbefehl ist aufzuheben, wenn der Verfolgte seit dem Tag der Ergreifung oder der v...

• ModellBTechAusbV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.

• LAnpG § 16 Inhalt des Vertrages (Law)

  ...Vereinbarung über die Übertragung des Vermögens jeder LPG als Ganzes gegen Gewährung der Mitgliedschaft der übernehmenden LPG; 3. ...

• RechPensV § 16 Sonstige pensionsfondstechnische Rückstellungen (Law)

  ...Verluste; erreicht sie einen größeren Umfang, so ist sie in der Bilanz oder im Anhang getrennt auszuweisen.

• RStruktFG § 16 Parlamentarische Kontrolle (Law)

  ...verzüglich über den jeweiligen Sachverhalt unterrichtet.

• RTrAbwG § 16 Zu übertragendes Verwaltungsvermögen (Law)

  Vermögensgegenstände, die nicht auf Grund des Artikels 135 Abs. 2 des Grundgesetzes auf juristische Personen des öffentlichen Rechts übergegangen sind, aber übergegangen wären, wenn diese im Zeitpunkt...

• RVermG § 16 Besatzungs- und Stationierungsschäden (Law)

  ...Vorschrift ablösen, zu entschädigen. Der Lauf der in Artikel 8 Abs. 6 des Finanzvertrages oder in den diese Vorschrift ablösenden Bestimmungen vorgesehenen Fristen zur Geltendmachung des Anspruchs beg...

• PatV § 16 Modelle und Proben (Law)

  ...versehen, aus der Inhalt und Zugehörigkeit zu der entsprechenden Anmeldung hervorgehen. Dabei ist gegebenenfalls der Bezug zum Patentanspruch und der Beschreibung genau anzugeben. (2) Modell...

• PflBeschauV 1989 § 16 (Law)

  (weggefallen)

• PartG § 16 Maßnahmen gegen Gebietsverbände (Law)

  ...verband und welches Organ dieses Verbandes sie treffen können. (2) Der Vorstand der Partei oder eines übergeordneten Gebi...

• NDAV § 16 Nutzung des Anschlusses (Law)

  ...verhältnisses verpflichtet, dem Anschlussnutzer in dem im Netzanschlussverhältnis vorgesehenen Umfang die Nutzung des Netzanschlusses jederzeit zu ermöglichen. Dies gilt nicht, soweit und solange der ...

• NeuGlV § 16 Ungültigkeitserklärung von Stimmscheinen (Law)

  ...verzeichnis ist zu berichtigen. (2) In den Fällen des § 12 Abs. 4 des Gesetzes ist im Stimmscheinverzeichnis zu vermerken, daß die Stimme eines Abstimmenden, der an der Briefabstimmung berei...

• VRV § 16 Einsicht in das Vereinsregister (Law)

  ...von dem Verein zum Register eingereichten Dokumente und das Namensverzeichnis sind in der Geschäftsstelle des Registergerichts während der Dienststunden zur Einsicht vorzulegen. Werden die vom Verein ...