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HeimG (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)
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LuftBO (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)
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AVMedKfAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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AZRG § 5 Suchvermerke (Law)
(1) Auf Ersuchen einer öffentlichen Stelle wird zur Erfüllung ihrer Aufgaben ein Suchvermerk zur Feststellung des Aufenthalts eines Ausländers im Register gespeichert, wenn sich der Betroffene zum Zei...
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BApO § 5 (Law)
(1) Das Bundesministerium für Gesundheit regelt durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates in einer Approbationsordnung für Apotheker unter Berücksichtigung von Artikel 44 der Richtlinie 20...
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BauwAbdAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, ...
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AsphAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...zbau, in der Erstellung von Gerüsten und Leichtwänden, 9. Arbeiten mit Kunststoffen, ...
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ArbMDFAngAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
...zbuch, 2. Steuerung von Kundenanliegen statt. (4) Für den Prüfungs...
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ARegV § 5 Regulierungskonto (Law)
...zbetreiber für die Durchführung zuständig war. Das Regulierungskonto wird durch den Netzbetreiber geführt. (1a) Der Netzbetreiber ermittelt bis zum 30. Juni des Jahres, das dem Kalenderjahr ...
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BestAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...
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BetrVG § 5 Arbeitnehmer (Law)
...Vierten Buches Sozialgesetzbuch überschreitet.
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BienSeuchV § 5 (Law)
(1) Der Besitzer oder die mit der Beaufsichtigung, Wartung und Pflege der Bienenvölker betrauten Personen haben für Bienenvölker, die an einen anderen Ort verbracht werden, unverzüglich nach dem Eintr...
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BLG § 5 (Law)
...zbereitschaft der Streitkräfte benötigt werden: 1. Waffen und Munition, ausgenommen Jagd- und Zierwaffen; ...
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EKFG § 5 Rücklagen (Law)
Das Sondervermögen kann zur Erfüllung des gesetzlichen Zwecks Rücklagen bilden.
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EltLastV § 5 (Law)
(1) Die Lastverteiler können Verfügungen erlassen 1. an Unternehmen und Betriebe, die elektrische Energie erz...
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EnergieStG § 5 Steueraussetzungsverfahren (Law)
(1) Die Steuer ist ausgesetzt (Steueraussetzungsverfahren) für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, die 1. sich in einem Steuerla...
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BPersVG § 5 (Law)
Die Beamten und Arbeitnehmer bilden je eine Gruppe. Die in § 4 Abs. 1 bezeichneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.
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ChirurgMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung...
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DüngG § 5 Inverkehrbringen (Law)
...vier Jahren eine vorläufige Regelung zu treffen, soweit hierfür ein berechtigtes Interesse besteht und Schäden für die Gesundheit von Menschen und Tieren oder G...
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DGBankSa § 5 (Law)
Die Organe der Aktiengesellschaft sind: a) Der Vorstand, b) ...