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NatPDrömlV § 3 Schutzzweck (Law)
...zbedürftige Arten. 4. Die Erhaltung und Verbesserung der Lebensräume von Schwarz- und Weißstorch, Kranich, Schreiadler und F...
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NatSGSpreewV § 3 Schutzzweck (Law)
Die Festsetzung des Biosphärenreservates bezweckt: 1. den Schutz der in Europa einmaligen Niederungslandschaft des Spreewaldes m...
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NAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)
...zbetreiber die Aufnahme der Nutzung des Netzanschlusses zur Entnahme von Elektrizität unverzüglich mitzuteilen. Der Netzbetreiber hat dem Anschlussnutzer die Mitteilung unverzüglich in Textform zu bes...
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OberflbeschAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeit...
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RechKredV § 3 Unterposten (Law)
Als Unterposten sind im Formblatt jeweils gesondert auszuweisen: 1. die verbrieften und unverbrieften Forderungen an verbundene ...
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SchSG § 3 Grundsatz (Law)
Wer ein Schiff zur Seefahrt einsetzt, ist verpflichtet, für dessen sicheren Betrieb und insbesondere dafür zu sorgen, daß es samt seinem Zubehör in betriebssicherem Zustand gehalten und sicher geführt...
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UErgG § 3 (Law)
Von der Umwandlung nach diesem Gesetz sind ausgeschlossen: a) Uraltguthaben, soweit sie nach den vor Inkrafttreten dieses Gesetz...
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WVG § 3 Name (Law)
(1) Der Name des Verbands soll seine Eigenschaft als Wasser- und Bodenverband, seine Hauptaufgabe und seinen räumlichen Wirkungsbereich erkennen lassen. (2) Die bei Inkrafttreten dieses Gese...
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SGG § 3 (Law)
Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit werden mit Berufsrichtern und ehrenamtlichen Richtern besetzt.
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StRSaarEG § 3 Steuerberatung (Law)
Das Gesetz Nr. 551 über die Errichtung der Kammer der Steuerberater und Helfer in Steuersachen für das Saarland sowie deren Ehren- und Berufsgerichtsbarkeit vom 20. Dezember 1956 (Amtsbla...
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TFG § 3 Versorgungsauftrag (Law)
(1) Die Spendeeinrichtungen haben die Aufgabe, Blut und Blutbestandteile zur Versorgung der Bevölkerung mit Blutprodukten zu gewinnen. (2) Zur Erfüllung der Aufgabe gemäß Absatz 1 arbeiten d...
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TfV § 3 Fahrberechtigung (Law)
...zbescheinigung nach Anlage 2, in der festgelegt ist, mit welchen Betriebsverfahren, Zugbeeinflussungssystemen und Signalsystemen der Triebfahrzeugführer auf öffentlichen Schienenwegen (Infrastrukturen...
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TierSchG § 3 (Law)
Es ist verboten, 1. einem Tier außer in Notfällen Leistungen abzuverlangen, denen es wegen seines Zustandes offensichtlich nicht...
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ZTechAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifr...
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ZHG § 3 (Law)
(1) Das Bundesministerium für Gesundheit regelt durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates in einer Approbationsordnung für Zahnärzte unter Berücksichtigung von Artikel 34 der Richtlinie 20...
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BewG§39DV 3 Anlage 3 (zu § 1 Nr. 2) (Law)
...zbach-Berlitzgrube Eschwege 49 61.01 Ommersheim St. Ingbert ...
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LuftBODV 3 2009 § 3 Ausrüstung für Flüge nach Instrumentenflugregeln über den Nordatlantik (Law)
(1) Flugzeuge müssen für Flüge nach Instrumentenflugregeln über den Nordatlantik zusätzlich zu der Ausrüstung nach § 2 mit zwei Langstrecken-Navigationsanlagen in folgendem begrenzten Luf...
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BAPostG § 3 Gegenstand (Law)
(1) Die Bundesanstalt hat die Aufgaben nach den Abschnitten 4, 5, 7 und 8. (2) Postnachfolgeunternehmen im Sinne dieses Gesetzes sind die Postnachfolgeunternehmen im Sinne des § 38 Absatz 1 ...
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BAPostSa § 3 Rechtsform (Law)
Die Anstalt ist eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Als solche kann sie in eigenem Namen am Rechtsverkehr teilnehmen, handeln, klagen und verklagt werden. Klagen zwischen dem Bund und d...
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BauPÜAnO § 3 Bauzeichnungen (Law)
...zbaren Grundfläche der Fahrkörbe von Personenaufzügen, g) Lüftungsleitungen, Installationsschä...