• AÜG § 15a Entleih von Ausländern ohne Genehmigung (Law)

  ...§ 4 Abs. 3 des Aufenthaltsgesetzes, eine Aufenthaltsgestattung oder eine Duldung, die zur Ausübung der Beschäftigung berechtigen, oder eine Genehmigung nach § 284 Abs. 1 des Dritten Buches Sozialgeset...

• AÜG § 1 Arbeitnehmerüberlassung, Erlaubnispflicht (Law)

  ...§ 1b Satz 1, des § 16 Absatz 1 Nummer 1f und Absatz 2 bis 5 sowie der §§ 17 und 18 nicht anzuwenden auf die Arbeitnehmerüberlassung 1. zwisch...

• AÜG § 1b Einschränkungen im Baugewerbe (Law)

  ...§ 1 in Betriebe des Baugewerbes für Arbeiten, die üblicherweise von Arbeitern verrichtet werden, ist unzulässig. Sie ist gestattet a) zwische...

• AÜG § 15 Ausländische Leiharbeitnehmer ohne Genehmigung (Law)

  ...§ 4 Abs. 3 des Aufenthaltsgesetzes, eine Aufenthaltsgestattung oder eine Duldung, die zur Ausübung der Beschäftigung berechtigen, oder eine Genehmigung nach § 284 Abs. 1 des Dritten Buches Sozialgeset...

• AÜG § 18 Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Law)

  ...§ 71 des Aufenthaltsgesetzes. (3) In Strafsachen, die Straftaten nach den §§ 15 und 15a zum Gegenstand haben, sind der Bundesagentur für Arbeit und den Behörden der Z...

• AÜG § 2 Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis (Law)

  ...§ 3 die Versagung der Erlaubnis rechtfertigen. Die Aufnahme, Änderung oder Ergänzung von Auflagen sind auch nach Erteilung der Erlaubnis zulässig. (3) Die Erlaubnis kann unter dem Vorbehalt ...

• AÜG § 10a Rechtsfolgen bei Überlassung durch eine andere Person als den Arbeitgeber (Law)

  ...§ 1 Absatz 1 Satz 3 von einer anderen Person überlassen und verstößt diese Person hierbei gegen § 1 Absatz 1 Satz 1, 5 und 6 oder Absatz 1b, gelten für das Arbeitsverhältnis des Leiharbeitnehmers § 9 ...

• AÜG § 13a Informationspflicht des Entleihers über freie Arbeitsplätze (Law)

  Der Entleiher hat den Leiharbeitnehmer über Arbeitsplätze des Entleihers, die besetzt werden sollen, zu informieren. Die Information kann durch allgemeine Bekanntgabe an geeigneter, dem Leiharbeitnehm...

• AÜG § 13b Zugang des Leiharbeitnehmers zu Gemeinschaftseinrichtungen oder -diensten (Law)

  Der Entleiher hat dem Leiharbeitnehmer Zugang zu den Gemeinschaftseinrichtungen oder -diensten im Unternehmen unter den gleichen Bedingungen zu gewähren wie vergleichbaren Arbeitnehmern in dem Betrieb...

• AÜG § 17a Befugnisse der Behörden der Zollverwaltung (Law)

  ...§§ 2, 3 bis 6 und 14 bis 20, 22, 23 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes sind entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, dass die dort genannten Behörden auch Einsicht in Arbeitsverträge, Niederschrift...

• AÜG § 12 Rechtsbeziehungen zwischen Verleiher und Entleiher (Law)

  ...§ 2 Abs. 4 Satz 3), der Rücknahme (§ 4) oder des Widerrufs (§ 5) hat er ihn ferner auf das voraussichtliche Ende der Abwicklung (§ 2 Abs. 4 Satz 4) und die gesetzliche Abwicklungsfrist (§ 2 Abs. 4 Sat...

• SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

  (1) Die Pflegeeinrichtungen pflegen, versorgen und betreuen die Pflegebedürftigen, die ihre Leistungen in Anspruch nehmen, entsprechend dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenn...

• ScheckG Art 11 (Law)

  Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...

• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  ...§ 110 Regelungen für die private Pflegeversicherung § 111 Risikoausgleich ...

• WG Art 11 (Law)

  (1) Jeder Wechsel kann durch Indossament übertragen werden, auch wenn er nicht ausdrücklich an Order lautet. (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder e...

• FRG Anlage 11 (Law)

  ...11.400 11.040 7.932 5.616 4.860 1963 12.00...

• Grundgesetz Artikel 11 (Law)

  Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet. Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende L...

• ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)

  (1) Verpflichtungsbehörde ist die Agentur für Arbeit. Örtlich zuständig ist die Agentur für Arbeit, in deren Bezirk der Betrieb oder die Dienststelle liegt, in dem der zu Verpflichtende beschäftigt is...

• AStG § 11 Veräußerungsgewinne (Law)

  ...§ 7 Abs. 6a für das gleiche Kalenderjahr oder Wirtschaftsjahr oder für die vorangegangenen sieben Kalenderjahre oder Wirtschaftsjahre als Hinzurechnungsbetrag (§ 10 Abs. 2) der Einkommensteuer oder Kö...

• AFBG § 11 Förderungsdauer (Law)

  ...§§ 14 und 15 Absatz 1 Nummer 2 und 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch pflegebedürftigen, in § 7 Absatz 3 des Pflegezeitgesetzes bezeichneten nahen Angehörigen, die nicht von einem oder einer anderen...