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KerIndAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)
...16. Herstellen von dreidimensionalen Werkstücken aus Kunststoffen, 17. Herstellen von Formen,...
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MntDAIVAPrV § 16 Laufbahnprüfung (Law)
Die Laufbahnprüfung dient dazu, die Eignung und Befähigung der Anwärterinnen und Anwärter für den mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes festzustellen. Die Laufbahnprüfun...
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MontanMitbestGErgG § 16 (Law)
...§§ 5 bis 13 sind auf das herrschende Unternehmen erst anzuwenden, 1. wenn in sechs aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren der nach § 3 berechne...
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SeelotG § 16 (Law)
...§ 9 Nr. 1 genannten Befähigungszeugnisses, so ist dem Inhaber die Berufsausübung als Seelotse nach Anhörung der Bundeslotsenkammer zu untersagen; die Dauer der Untersagung soll der vom Seeamt festgele...
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RheinLotsO § 16 (Law)
Das Lotsenpatent kann entzogen werden, a) wenn der Lotse seine Tätigkeit länger als sechs Monate nicht ausgeübt hat oder ...
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UErgG § 16 (Law)
(1) Sieht die Verwaltungsstelle des Alten Instituts die Voraussetzungen der Umwandlung als gegeben an, so erkennt sie an, in welcher Höhe und zu wessen Gunsten das Uraltguthaben umwandlungsfähig ist. ...
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VersammlG § 16 (Law)
(1) Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge sind innerhalb des befriedeten Bannkreises der Gesetzgebungsorgane der Länder verboten. Ebenso ist es verboten, zu öffentlichen Versammlun...
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VSVgV § 16 Vergabeunterlagen (Law)
(1) Die Vergabeunterlagen umfassen alle Angaben, die erforderlich sind, um eine Entscheidung zur Teilnahme am Vergabeverfahren oder zur Angebotsabgabe zu ermöglichen. Sie bestehen in der ...
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PfandBG § 16 Beleihungswertermittlung (Law)
(1) Die als Grundlage für die Beleihungswertfestsetzung dienende Wertermittlung ist von einem von der Kreditentscheidung unabhängigen Gutachter vorzunehmen, der über die hierzu notwendige Berufserfahr...
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SpielV § 16 (Law)
(1) Der Zulassungsschein enthält 1. Bezeichnung des Spielgerätes; 2. ...
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StromStV § 16 (weggefallen) (Law)
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SVG § 16 (Law)
Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.
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ZPOEG § 16 (Law)
(weggefallen)
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WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)
...§ 30 Abs. 1 des Strafgesetzbuches gelten für Straftaten nach Absatz 1 entsprechend.
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ZHG § 16 (Law)
...§ 2 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 und 6, Absatz 2, 3 und 6 Satz 3, nach den §§ 8 bis 10, 13, 20 Abs. 2 Satz 2 und § 20a trifft die zuständige Behörde des Landes, in dem der zahnärztliche Be...
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BÄO § 16 (Law)
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)
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BattG § 16 Sammelziele (Law)
...16 eine Sammelquote von mindestens 45 Prozent.
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BetrAVG § 16 Anpassungsprüfungspflicht (Law)
...§ 1b Abs. 2 oder über eine Pensionskasse im Sinne des § 1b Abs. 3 durchgeführt wird und ab Rentenbeginn sämtliche auf den Rentenbestand entfallende Überschußanteile zur Erhöhung der laufenden Leistung...
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BienSeuchV § 16 (Law)
Der Besitzer von Bienenvölkern hat Honig, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, Wachs und Futtervorräte so aufzubewahren sowie unbewohnte Bienenwohnungen so zu sichern, dass sie für den Kleinen Beutenkäfer...
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EBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)
...§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (2) Auf Strecken ohne Streckenblockeinrichtung, ...