• Beschluss vom Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (2. Senat) - 2 L 18/14 (Urteil)

  ...§ 26 Abs. 4 AufenthG die Zeit des Besitzes einer Aufenthaltsbefugnis oder einer Duldung vor dem 01.01.2005 angerechnet. Ferner wird gemäß § 26 Abs. 4 Satz 3 AufenthG abweichend von § 55 Abs. 3 AsylVfG...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 17/13 (Urteil)

  ...§ 51 Abs. 1 AuslG in seiner Person festgestellt. Er erhielt im März 1996 unter diesem Namen eine Aufenthaltsbefugnis, die im Februar 2005 als Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 2 AufenthG bis August ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 72/08 (Urteil)

  ...§ 104a Abs. 1 AufenthG einen Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 Satz 1 AufenthG. Diese berechtigt nach § 62 Abs. 2 Nr. 2 EStG i.V.m. § 23 Abs. 2 Satz 5, § 4 Abs. 3 Satz 1 AufenthG...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 13/11, 1 B 13/11, 1 PKH 10/11 (Urteil)

  ...§ 25 Abs. 5 AufenthG betreffend die Kläger zu 3 bis 6 aufgeworfen werden, kann damit die Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nicht erreicht werden. Denn...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 3/10 (Urteil)

  ...§ 25 Abs. 5 Satz 4 AufenthG wie auch der Gesamtregelung des § 25 Abs. 5 AufenthG folge jedoch, dass sich die fehlerhaften Angaben auf die Ausreisehindernisse beziehen müssten, die die Ausreise unmögli...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 12/10 (Urteil)

  ...§ 29 Abs. 4, § 30 Abs. 3, § 34 Abs. 1 und § 36 Abs. 1 AufenthG). Eine entsprechende Regelung hat er auch in § 28 Abs. 1 AufenthG für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an den Ehegatten eines Deu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 7/09 R (Urteil)

  ...§ 25 Abs 1 Satz 4 und Abs 2 Satz 2 AufenthG. Ein entsprechender Verweis auf § 25 Abs 1 Satz 4 AufenthG fehlt in § 25 Abs 5 AufenthG (zur Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 3 vgl VG Osnabrück, Beschlus...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 7/17 (Urteil)

  ...§ 11 Abs. 7 AufenthG verweist. Dieser ordnet in § 11 Abs. 7 Satz 3 AufenthG die entsprechende Anwendung der Absätze 1 bis 5 an. Damit erfasst er auch § 11 Abs. 4 AufenthG, der die Rechtsgrundlage für ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 10/16 (Urteil)

  ...§ 25 Abs. 2 AufenthG begrenzt. Denn die Aufenthaltstitel nach § 23 Abs. 1 und § 25 Abs. 2 AufenthG seien zweifellos verschiedene und setzten tatbestandlich jeweils einen anderen Aufenthaltszweck vorau...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 5/10 (Urteil)

  ...§ 8 Abs. 1 AufenthG - die Verlängerung günstigeren Voraussetzungen als die (Neu-)Erteilung (z.B. § 30 Abs. 3, § 34 Abs. 1 und § 37 Abs. 4 AufenthG). Vor dem Hintergrund der in § 51 Abs. 1 Nr. 1 Aufent...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 6/09 R (Urteil)

  ...§ 25 Abs 1 Satz 4 und Abs 2 Satz 2 AufenthG. Ein entsprechender Verweis auf § 25 Abs 1 Satz 4 AufenthG fehlt in § 25 Abs 5 AufenthG (zur Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 3 AufenthG vgl VG Osnabrück,...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 4/09 (Urteil)

  ...AufenthG erhielten Kindergeld, obgleich dieser Aufenthaltstitel der direkten Verfestigung nach § 26 Abs. 4 AufenthG nicht zugänglich sei, anders als z.B. eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 Auf...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 6/09 (Urteil)

  ...§ 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG durch das Bundesamt als Rechtsgrundlagen für einen Anspruch des Klägers auf einen humanitären Aufenthaltstitel nur §§ 23, 25 Abs. 4 und 5 sowie § 26 Abs. 4 AufenthG in Betra...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 212/18 (Urteil)

  ...§ 96 AufenthG Rn. 14; Fahlbusch in Hofmann, Ausländerrecht, 2. Aufl., § 96 AufenthG Rn. 55) des § 96 Abs. 2 AufenthG verwirklicht hat. Als Haupttaten liegen unerlaubte Einreisen nach § 95 Abs. 1 Nr. 3...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 16/17 (Urteil)

  ...5.14 - Buchholz 402.242 § 5 AufenthG Nr. 16 Rn. 19 zu § 5 Abs. 2 Satz 1 AufenthG und vom 17. Dezember 2015 - 1 C 31.14 - BVerwGE 153, 353 Rn. 20 ff. zu § 10 Abs. 1 AufenthG). ...

• Beschluss vom Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (2. Senat) - 2 M 21/15 (Urteil)

  ...5 nur eine Reiseuntauglichkeit bis zum 06.03.2015 bescheinigte. 25 Die Kostenentscheidung folgt aus § 154 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestsetzung beruht auf §§ 47, 52 Abs. 2, 53 Abs. 2 Nr. 1 GKG. ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 15/12 (Urteil)

  ...Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG begründen könnte. Einem Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG wegen der allgemein schlechten Lebensverhältnisse in Afghanistan stehe § 60 Ab...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 17/10 (Urteil)

  ...§ 26 Abs. 4 AufenthG die Zeit des Besitzes einer Aufenthaltsbefugnis oder Duldung vor dem 1. Januar 2005 angerechnet. Ferner wird gemäß § 26 Abs. 4 Satz 3 AufenthG - abweichend von § 55 Abs. 3 AsylVfG...

• AZRG-DV Anlage Daten, die im Register gespeichert werden, übermittelnde Stellen, Übermittlungs-/Weitergabeempfänger (Law)

  ...§ 5 Absatz 1a des AZR-Gesetzes § 14 Absatz 2, § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 6 in Verbindung mit § 15 Absatz 1 Satz 3, § 18 Absatz 1 Satz 2 de...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 9/12 (Urteil)

  ...§ 25 Abs. 1 oder 2 AufenthG oder eine Niederlassungserlaubnis nach § 26 Abs. 3 AufenthG besitzt, abweichend von § 5 Abs. 1 Nr. 1 und § 29 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG eine Aufenthaltserlaubnis - und vor der ...