• TierSeuchSchBMV § 9a Verbringungsverbot für Tiere (Law)

  Es ist verboten, Tiere der in Anlage 5 Spalte 1 genannten Arten innergemeinschaftlich zu verbringen, wenn sie die dort für sie in Spalte 2 festgelegten Voraussetzungen erfüllen.

• BewG Anlage 9a (zu § 13) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 1992, 1860 u. 1861; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• LuftPersV Muster 9a Luftfahrerschein für Fallschirmspringer (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Ausweises, Fundstelle: BGBl. I 1993, 768)

• AFBG § 9a Regelmäßige Teilnahme; Teilnahmenachweis (Law)

  ...§ 4) oder bei mediengestütztem Unterricht (§ 4a) an 70 Prozent der Leistungskontrollen nachgewiesen wird. Die Förderung wird hinsichtlich der regelmäßigen Teilnahme an der Maßnahme unter dem Vorbehalt...

• EStG § 9a Pauschbeträge für Werbungskosten (Law)

  ...§ 19 Absatz 2 handelt: ein Pauschbetrag von 102 Euro; 2. (weg...

• FahrlG § 9a Befristete Fahrlehrerlaubnis (Law)

  ...§§ 1 bis 9 mit den nachstehenden Maßgaben. Die Erteilungsvoraussetzungen nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 und Abs. 3 Satz 1 brauchen nicht erfüllt zu sein. Die Erlaubnis ist auf zwei Jahre zu befristen. D...

• FPStatG § 9a Datenbank Berichtskreismanagement (Law)

  ...§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 zum Sektor Staat nach § 9a Absatz 2 Nummer 1 und 2. (6) Soweit Erhebungsmerkmale aus Erhebungen nach § 1 dieses Gesetzes ...

• SchfHwG § 9a Bewerber und Bewerberinnen (Law)

  (1) Bewerber und Bewerberinnen, die in ihrer Person die handwerksrechtlichen Voraussetzungen zur selbstständigen Ausübung des Schornsteinfegerhandwerks erfüllen, können zum bevollmächtigten Bezirkssch...

• TKG 2004 Inhaltsübersicht (Law)

  ...§ 9 Grundsatz § 9a (weggefallen) § 10 ...

• TKG 2004 § 118 (Law)

  (weggefallen)

• TKG 2004 § 151 (Law)

  -

• TKG 2004 Eingangsformel (Law)

  Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

• BDSG 1990 § 9a Datenschutzaudit (Law)

  Zur Verbesserung des Datenschutzes und der Datensicherheit können Anbieter von Datenverarbeitungssystemen und -programmen und datenverarbeitende Stellen ihr Datenschutzkonzept sowie ihre technischen E...

• BioAbfV § 9a Zusätzliche Anforderungen an die Verwertung von bestimmten Bioabfällen (Law)

  ...§ 4 Absatz 3 und 4, über andere als die von § 4 Absatz 3 erfassten Schadstoffe und über zusätzliche Inhaltsstoffe sowie weitere Unterlagen vorgelegt werden. Eine Zustimmung der zuständigen Behörde ist...

• BKAG 1997 § 9a Projektbezogene gemeinsame Dateien (Law)

  ...§ 129a, auch in Verbindung mit § 129b Abs. 1, des Strafgesetzbuchs, 3. vorsätzliche Straftaten nach den §§ 17 und 18 des Außenwirtschaftsges...

• EEWärmeG § 9a Gebäude für die Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen (Law)

  ...§ 44 des Asylgesetzes oder als Gemeinschaftsunterkünfte nach § 53 des Asylgesetzes zu nutzen, entfällt die Pflicht nach § 3 Absatz 2. (2) Im Übrigen kann die zuständige Landesbehörde bei Ant...

• EStDV 1955 § 9a Anschaffung, Herstellung (Law)

  Jahr der Anschaffung ist das Jahr der Lieferung, Jahr der Herstellung ist das Jahr der Fertigstellung.

• KraftStG § 9a Zuschlag für Personenkraftwagen mit Selbstzündungsmotor (Law)

  (1) Für Personenkraftwagen mit Selbstzündungsmotor erhöht sich in der Zeit vom 1. April 2007 bis zum 31. März 2011 der jeweilige Steuersatz nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 um 1,20 Euro je 100 Kubikzentimeter od...

• TKG 2004 § 119 (Law)

  (weggefallen)

• TierSeuchSchBMV Anlage 9a (zu § 22 Abs. 2, §§ 23a, 26 und 27 Abs. 4) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1039 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...