SGB 9 § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten (Law)

...und 2 nicht entspricht. (3) Leistungen, Dienste und Einrichtungen lassen den Leistungsberechtigten möglichst viel Raum zu eigenverantwortlicher Gestaltung ihrer Lebensumstände und fördern ih...

AujeszkKrV (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)

BGBEG (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)

WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)

DGBankUmwG § 10 Erlöschen des Emissionsrechts nach § 9 (Law)

...und der anderen juristischen Personen und Handelsgesellschaften, die mit dem Genossenschaftswesen oder der genossenschaftlichen Wohnungswirtschaft wirtschaftlich verbunden sind (genossenschaftliche Un...

TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

...undlegenden Anforderungen bei der Erteilung einer Zusatzbescheinigung und den Ergebnissen der regelmäßigen Überprüfungen ...

SGB 9 § 128 Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen (Law)

...und Grundsätze für die Besetzung der Beamtenstellen sind unbeschadet der Geltung des Teils 2 auch für schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen so zu gestalten, dass die Einstellung und Beschäftigung sch...

BetrAVG § 10 Beitragspflicht und Beitragsbemessung (Law)

...und sonstigen Kosten, die mit der Gewährung der Leistungen zusammenhängen, und die Zuführung zu einem von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht festgesetzten Ausgleichsfonds decken; § 19...

BVFG § 10 Prüfungen und Befähigungsnachweise (Law)

...unden (Prüfungs- oder Befähigungsnachweise) und die zur Ausstellung von Ersatzurkunden erforderlichen Unterlagen verloren, so ist ihnen auf Antrag durch die für die Ausstellung entsprechender Urkunden...

WaStrG § 10 Anlagen und Einrichtungen Dritter (Law)

...und Einrichtungen in, über oder unter einer Bundeswasserstraße oder an ihrem Ufer sind von ihren Eigentümern und Besitzern so zu unterhalten und zu betreiben, dass die Unterhaltung der Bundeswasserstr...

GarBBAnO § 10 Pfeiler und Stützen (Law)

...und Stützen gelten die §§ 6 bis 9 sinngemäß.

JArbSchG § 10 Prüfungen und außerbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen (Law)

...und Ausbildungsmaßnahmen, die auf Grund öffentlich-rechtlicher oder vertraglicher Bestimmungen außerhalb der Ausbildungsstätte durchzuführen sind, 2. ...

BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

...und Selbstabfertiger haben ihren Betrieb so einzurichten und zu gestalten, daß der ordnungsgemäße Betriebsablauf auf dem Flugplatz nicht beeinträchtigt wird. (2) In der Flugplatzbenutzungsor...

BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

...und zu desinfizieren. (2) Der Tierhalter hat Futter und Einstreu, die Träger des Seuchenerregers sein können, zu verbrennen oder zusammen mit dem Dung ...

SchfHwG § 10 Bestellung und kommissarische Verwaltung (Law)

...und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Eintragung in das Schornsteinfegerregister mitzuteilen. (3) Hat sich keine geeignete Person für den ausgeschriebenen Bezirk beworben...

PStG § 10 Auskunfts- und Nachweispflicht (Law)

...undungen in den Personenstandsregistern benötigt werden. (3) Absatz 1 gilt für die Beibringung von Nachweisen entsprechend. (4) Eine Auskunfts- und Nachweispflicht besteht nicht be...

DMBilG § 9 Grund und Boden (Law)

...und unabhängigen Gutachterausschüssen für die Ermittlung der Grundstückswerte und für sonstige Wertermittlungen können für die Ermittlung des Verkehrswerts die vom Ministerium für Wirtschaft empfohlen...

GasNEV § 9 Kostenmindernde Erlöse und Erträge (Law)

...und Erträge sind, soweit sie sachlich dem Netzbetrieb zuzurechnen und insbesondere den Positionen 1. aktivierte Eigenleistungen, ...

SchLichtReklAusbV § 9 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

...und Fertigung, Konzeption und Gestaltung oder Wirtschafts- und Sozialkunde durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann...

StromNEV § 9 Kostenmindernde Erlöse und Erträge (Law)

...und Erträge sind, soweit sie sachlich dem Netzbetrieb zuzurechnen und insbesondere den Positionen 1. aktivierte Eigenleistungen, ...