BEGDV 1 § 15 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

...Anrechnung von Leistungen auf laufende Renten gemäß § 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Hinterbliebenen mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Mindestb...

SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

...aften. (3) Auf der Grundlage einer gemeinsamen Konzeption des Ministeriums für Handel und Versorgung und des Ministeriums für Volksbildung sowie des Staatssekretariats für Beruf...

BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)

...ach den §§ 14 und 15 kalenderjährlich nach näherer Weisung der Innung für das Schornsteinfegerhandwerk dem zuständigen Landesinnungsverband. Die Landesinnungsverbände für das Schornsteinfegerhandwerk ...

ÜblG 1 § 6 (Law)

...1) Aufwendungen im Sinne des § 1 Abs. 1 Ziff. 2 sind 1. Aufwendungen im Zusammenhang mit Lohn- und Gehaltszahlungen an Arbeitskräfte, die im ...

BEGDV 1 § 6 (Law)

...allen)

SprengV 1 § 6 (Law)

...achweislich die gleiche Sicherheit, wie sie die technischen Anforderungen der Anlage 1 festlegen, erreicht wird. Zum Nachweis kann das Gutachten einer Prüfstelle eines anderen Mitgliedstaates anerkann...

ÜblG 1 § 5 (Law)

...atzungskosten und Auftragsausgaben (§ 1 Abs. 1 Ziff. 1) sind die Aufwendungen für Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für di...

BesVNG 1 § 5 (Law)

...aussetzungen und mit den darin genannten Maßgaben zugrunde gelegt. Entsprechendes gilt für Ämter, die mit ihrem Amtsinhalt mit den in Satz 1 erfaßten Ämtern übereinstimmen, auch wenn die Amtsbezeichnu...

SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

...andelstechnik gemäß Anlage 4 wahrgenommen. (4) Die Richtwerte für die Arbeitsproduktivität gemäß Anlage 5 sind Orientierungen für Aufgabenstellungen zur sozialistischen Rationalisierung und ...

BBhV Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) (Law)

...anzensbad/Frantiskovy Lazne Freiwaldau/Lazne Jesenik Johannisbad/Janske Lazne Karlsbad/Karlovy Vary Konstantinsbad/Konstantinovy Lazne Marienbad/Maria...

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...altextes: BGBl. I 1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ........................ ...

FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)

...Australische Flachauster (Ostrea angasi), Chilenische Flachauster (Ostrea chilensis), Westamerikanische Auster (Ostrea conchaphila), Asiatische Auster (Ostrea denselammellosa), Europäische Auster (Ost...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

...ach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im Land Berl...

SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

...aßnahmen pro Monat in Maßnahmen pro Tag wird die Summe der Maßnahmen pro Monat durch 30 geteilt. Für die Umrechnung der Maßnahmen pro Woche in Maßnahmen pro Tag wird die Summe der Maßnahmen pro Woche ...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

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LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

...am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)

...alt zu leisten hat oder leistet, hat ein Recht auf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.

BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

...ab 1. Juli 1967 ein höherer Betrag als 150 Deutsche Mark monatlich, ab 1. Januar 1971 ...