BImSchV 1 2010 § 19 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

...1) Die Austrittsöffnung von Schornsteinen bei Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe, die ab dem 22. März 2010 errichtet oder wesentlich geändert werden, müssen 1. ...

BesVNG 1 § 8 (Law)

...1 Nr. 14 dürfen die am 1. Januar 1971 bestehenden Stellenverhältnisse für Beförderungsämter in Sonderlaufbahnen nicht geändert werden. (4) Eine Anpassung des Landesrechts an vor Verkündung d...

SchKiSpVDBest 1 § 8 (Law)

...1) Die Räte der Bezirke können den wirtschaftsleitenden Organen des sozialistischen Einzelhandels Aufgaben der Leitung, Planung und Organisation der Schüler- und Kinderspeisung übertragen, insbesonder...

MitbestGWO 1 2002 § 18 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

...19 Abs. 1) aushändigen oder übersenden. Der Betriebswahlvorstand vermerkt die Aushändigung oder die Übersendung der Unterlagen in der Wählerliste. (2) Abstimmungsberechtigte, von ...

WoGG Anlage 1 (zu § 19 Absatz 1) (Law)

...15, 1617) Werte für „a“, „b“ und „c“ Die in die Formel nach § 19 Absatz 1 S...

BImSchV 1 2010 § 18 Überwachung von Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt (Law)

...1) Der Betreiber einer ab dem 22. März 2010 errichteten Einzelfeuerungsanlage für den Einsatz von flüssigen Brennstoffen nach § 3 Absatz 1 Nummer 9 mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis...

BEGDV 1 § 9 Verwandte der aufsteigenden Linie und Adoptiveltern (Law)

Der Anspruch auf Rente steht den Eltern oder Adoptiveltern vor den Großeltern zu. An die Stelle eines verstorbenen Elternteils treten dessen Eltern.

SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)

Wer nicht in der Lage ist, aus eigenen Kräften seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder in besonderen Lebenslagen sich selbst zu helfen, und auch von anderer Seite keine ausreichende Hilfe erhält, ha...

SVWO 1997 Anlage 18 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...1998, 1904 - 1906; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Kennwort: ................

ZÄPrO Anlage 1 (zu § 19 Abs. 4) (Law)

...19 ....... sie vom ......................... 19 ...... bis .................... 19 ........... ...

KredWG § 19 Begriff des Kredits für § 14 und des Kreditnehmers für die §§ 14, 15 und 18 (Law)

...1 bis 3 sind kumulativ anzuwenden. (3) Als ein Kreditnehmer im Sinne der §§ 15 und 18 gelten zwei oder mehr natürliche oder juristische Personen, die gemäß Artikel 4 Absatz 1 Numm...

BEGDV 1 § 8 Elternlose Enkel (Law)

...1) Den elternlosen Enkeln eines Verfolgten stehen Ansprüche nach den §§ 15 bis 26 BEG zu, wenn der Verfolgte sie in seine Wohnung aufgenommen hatte und keine anderen Personen zum Unterhalt gesetzlich ...

SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...1998, 1907) ............................... 1) ................................. 1) (Name un...

SGB 1 § 8 Kinder- und Jugendhilfe (Law)

Junge Menschen und Personensorgeberechtigte haben im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht, Leistungen der öffentlichen Jugendhilfe in Anspruch zu nehmen. Sie sollen die Entwicklung junger Menschen förd...

LuftVZO Anlage 1 (zu § 14 Abs. 1 und § 19 Abs. 1) (Law)

...11a, 11b, 12 und 13). 4. (1) Der Buchstabe D und das Eintragungszeichen sind entweder in dunkler Blockschrift auf hellem Grunde oder in hell...

SprengV 1 § 8 (weggefallen) (Law)

FeV 2010 Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1) (Law)

...14, 373) Text in Bearbeitung

EBPV Anlage (zu § 19 Absatz 1) (Law)

...1,0 100   bis 93,7 eine Leistung, die den Anforderungen in besonderem Maße entspricht 1,3 ...

Grundgesetz Artikel 19 (Law)

...10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

BWO 1985 Anlage 1 (zu § 18 Absatz 6) (Law)

...12 Absatz 1 Bundeswahlgesetz alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, nicht nach § 13 Bundeswahlgesetz vom Wahlrecht ausg...